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Naher Osten Israels Arbeiterpartei koaliert mit Kadima

 ·  Knapp einen Monat nach der Wahl haben sich der designierte Ministerpräsident Olmert und die Arbeiterpartei auf eine Koalition geeinigt. Der Vertrag soll heute unterschrieben werden. Ein israelischer Luftangriff tötete einen Palästinenser.

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Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen ist nach Angaben von Ärzten ein Palästinenser getötet worden. In palästinensischen Sicherheitskreisen war zuvor von zwei Toten die Rede gewesen.

Ein mit Raketen beladenes Auto sei aus der Luft beschossen worden, hieß es aus den Kreisen am Donnerstag. Kurz vor der Explosion des Fahrzeugs hätten sich zwei Mitglieder der Extremistengruppe Islamischer Dschihad aus dem Auto retten und flüchten können. Sie seien aber wenige Minuten später von einem zweiten Geschoß getroffen worden. Laut israelischer Armee bereiteten die Männer gerade einen Anschlag vor.

Arbeiterpartei koaliert mit Olmerts Kadima

Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl haben sich der designierte Ministerpräsident Ehud Olmert und die Arbeiterpartei auf eine Regierungskoalition geeinigt. Der Vertrag werde Donnerstag nachmittag unterzeichnet, sagte ein Sprecher von Olmerts Partei Kadima, die im Parlament stärkste Fraktion geworden war.

Der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Amir Perez, soll angeblich Verteidigungsminister werden. Diese Nominierung war umstrittenen, da Perez keine Erfahrung in der Sicherheitspolitik hat. Außerdem soll ein Mitglied der Arbeiterpartei das Bildungsministerium führen.

Wer wird der Vierte im Bunde?

Tags zuvor hatte die Kadima bereits die Rentnerpartei Gil für die Koalition gewonnen. Olmert braucht aber noch weitere Partner, um eine Mehrheit in der 120 Mitglieder umfassenden Knesset zu erreichen. Olmert führt derzeit auch Gespräche mit ultra-nationalistischen und religiösen Gruppierungen.

Bei der Wahl Ende März hatte seine Mitte-Rechts-Partei mit 29 Sitzen eine überraschend geringe Zahl von Mandaten erlangt. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei erhielt 19 Sitze, Gil sieben. Beide Gruppierungen unterstützen Olmerts Plan, weitere Siedlungen im Westjordanland aufzugeben und den Nahost-Konflikt einseitig zu lösen, wenn keine Verhandlungen mit den Palästinensern zustande kommen.

Olmert will Jerusalem ganz mit Sperrzaun umgeben

Israelische Friedensaktivisten haben unterdessen eine Entscheidung des Ministerpräsidenten Olmert kritisiert, Lücken in der Sperranlage um Jerusalem mit einem vorläufigen Zaun zu schließen. Der israelische Armeesender meldete am Donnerstag, die Gruppe Schalom Achschaw (Frieden Jetzt) habe das als Verstoß gegen eine Entscheidung des obersten israelischen Gerichts gewertet.

Große Teile der geplanten Sperranlage um Jerusalem dürfen gegenwärtig wegen Klagen palästinensischer Anwohner nicht weitergebaut werden. Olmert entschied daher am Mittwoch, diese Lücken mit einem „vorläufigen Zaun“ zu schließen.

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