19.09.2007 · Der Nahe Osten steuert auf eine neue Eskalation zu. Dass Israel den Gazastreifen jetzt zur feindlichen Zone erklärt hat und die Lieferung von Treibstoff einschränken will, wertet die Hamas als Kriegserklärung.
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Die Hamas ist zur Konfrontation bereit
Israel hat den palästinensischen Gazastreifen zum feindlichen Gebiet erklärt und damit den Weg für Sanktionen frei gemacht. Die Entscheidung des Sicherheitskabinetts sei eine Reaktion auf Raketenangriffe der Palästinenser, sagte ein israelischer Regierungsvertreter am Mittwoch. Die radikal-islamische Hamas, die den Gazastreifen seit Juni beherrscht, bewertete die Entscheidung als Kriegserklärung. „Wir sind bereit für eine Konfrontation“, sagte ein Sprecher. „Wir werden uns nicht ergeben.“
Israel wird laut dem Regierungssprecher die Treibstofflieferungen sowie den Handel mit Exportwaren einschränken. Die Elektrizitätsversorgung sei aber nicht betroffen.
Israel ist im Jahr 2005 nach fast 40 Jahren Besatzung aus dem Küstenstreifen abgezogen. Die 1,5 Millionen Menschen im Gazastreifen sind bei Versorgung und humanitärer Hilfe allerdings weitgehend von Israel abhängig. Die Hamas hat sich seit ihrer Machtübernahme im Gazastreifen auch mit der gemäßigten Fatah von Präsident Mahmud Abbas überworfen. Dessen Einfluss beschränkt sich seitdem auf das Westjordanland.
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Die Treibstofflieferungen in den Gazastreifen schränkt Israel ein
„Wir müssen anfangen, uns zu bewegen“
Die Vereinigten Staaten wollen bei einer internationalen Nahost-Konferenz im November über zentrale Streitpunkte des Konflikts beraten. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice, die am Mittwochmittag zu einem zweitägigen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten eintraf, sagte, es müsse ernsthaft über Grenzen, den Status Jerusalems und eine Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge verhandelt werden. „Wir können nicht einfach ständig sagen, wir wollen eine Zwei-Staaten-Lösung. Wir müssen auch anfangen, uns in diese Richtung zu bewegen.“
Das von Präsident George W. Bush vor zwei Monaten angekündigte Spitzentreffen soll den Grundstein legen für die Schaffung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels. An der Nahost-Konferenz sollen nach dem Willen der Amerikaner auch moderate arabische Staaten wie Saudi-Arabien teilnehmen, die keine diplomatischen Beziehungen mit Israel unterhalten und auf konkrete Fortschritte im Nahost-Friedensprozess dringen.
Treffen mit Livni, Olmert und Abbas
Der saudi-arabische Außenminister Saud al Faisal hatte jedoch in der vergangenen Woche erklärt, dass seine Regierung nicht an der Konferenz teilnehmen werde, wenn dort keine substantiellen Themen behandelt würden. Der ägyptische Präsident Husni Mubarak äußerte die Sorge, dass keine nennenswerten Ergebnisse zu erwarten seien, wenn die Konferenz nicht sorgfältig vorbereitet werde.
In Israel traf Rice zunächst zu Gesprächen mit Außenministerin Zipi Livni zusammen, bevor sie am Abend Ministerpräsident Ehud Olmert treffen sollte. Eine Begegnung mit Palästinenser-Präsident Abbas steht am Donnerstag an.
"Wir müssen anfangen, uns zu bewegen."
Josef Bosheck (spitzpassauf)
- 19.09.2007, 18:53 Uhr
EINIGKEIT
Norbert Boehnke (NHEO)
- 19.09.2007, 19:42 Uhr
...wertet Hamas als Kriegserklärung
ralf maier (ralmaid)
- 19.09.2007, 20:04 Uhr
Arabischer Humor
Michael König (mk_bln)
- 19.09.2007, 20:19 Uhr
