11.05.2006 · Israel will einbehaltene Steuern wieder an die Palästinenser auszahlen, dabei aber die Autonomieregierung umgehen. Die radikalislamische Hamas forderte ihre Unterstützer auf, Waffen, Kämpfer und Geld zur Verfügung zu stellen.
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Lebensmittel-Spenden im Westjordanland
Die in den Palästinensergebieten regierende radikalislamische Hamas hat ihre Unterstützer im Kampf gegen Israel aufgefordert, ihr Waffen, Kämpfer und Geld zur Verfügung zu stellen. „Ihr solltet nicht davor zurückschrecken. Das ist Widerstand, kein Terrorismus“, sagte der Hamasführer Chaled Maschaal bei einer Veranstaltung in Qatar.
Ein islamischer Geistlicher forderte die Gläubigen bei der Veranstaltung auf, Banken zu boykottieren, die Überweisungen an Palästinenser zurückhalten, nachdem die Vereinigten Staaten Strafen angedroht haben.
Israel will Steuern wieder freigeben
Die Hamas hat seit Beginn des Palästinenseraufstands im Jahr 2000 etwa 60 Selbstmordanschläge gegen Israel verübt. Die Organisation gewann im Januar überraschend die palästinensische Parlamentswahl und stellt seit März die Regierung. Danach hat Israel erfolgreich auf einen Stopp internationaler Finanzhilfen für die Palästinenserregierung gedrungen und selbst für die Palästinenser eingetriebene Steuermittel von monatlich 55 Millionen Dollar zurückgehalten.
Am Mittwoch signalisierte Israel Bereitschaft, diese Mittel möglicherweise wieder freizugeben. Außenministerin Zipi Liwni machte dafür zur Bedingung, daß die Mittel den Palästinensern als Hilfen zukommen und nicht unter die Kontrolle der Hamas-geführten Regierung geraten.
„Klar unterscheiden“
Ein Sprecher des Außenministeriums sagte am Donnerstag, Israel sei bereit, „das Geld oder zumindest einen Teil davon“ für humanitäre Zwecke in die Palästinensergebiete zu überweisen. Israel wolle dazu einen „Mechanismus“ zur Umgehung der Autonomiebehörde verwenden, den die EU-Kommission gegenwärtig zur Überweisung für Hilfsgelder entwickelt, so der Sprecher. Man wolle „zwischen der Hamas-Regierung und der palästinensischen Bevölkerung klar unterscheiden“.
Hamas hat sich die Zerstörung Israels auf die Fahnen geschrieben, erkennt das Existenzrechts des jüdischen Staates sowie geltende Vereinbarungen im Friedensprozeß nicht an. Sie weigert sich auch, der Gewalt abzuschwören.
Israel will weder Geld noch Waffen
Itzhak Levinski (mohel)
- 11.05.2006, 14:30 Uhr
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Jan Carlos Quistorf (Jan_Carlos_Quistorf)
- 11.05.2006, 20:05 Uhr
