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Präsident Arafat mit dem Abgeordneten Nabil Amr im März 2003
Das palästinensische Parlament hat Präsident Jassir Arafat am Mittwoch aufgefordert, den Rücktritt von Ministerpräsident Ahmad Qurei anzunehmen. Kabinettminister Kadura Fares sagte, Arafat trage den größten Teil der Verantwortung für die derzeitige Krise. Gescheitert seien aber alle politischen Kräfte.
Die Krisensitzung des Parlaments stand unter dem Eindruck eines Attentats auf einen prominenten Kritiker von Arafat, den Abgeordneten und früheren palästinensischen Informationsminister Nabil Amr. Unbekannte hatten Amr am späten Dienstag abend in seinem Haus in Ramallah angeschossen.
Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Ahmad Qurei erklärte, der Angriff sei ein weiterer Beleg für Gesetzlosigkeit und die Schwäche der Sicherheitskräfte. Er wollte aus Protest gegen die Sicherheitslage und ausbleibende Reformen zurückgetreten; Arafat lehnte das jedoch ab.
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Nabil Amr
Amr schwer verletzt
Amr war bei dem Anschlag von zwei Schüssen schwer verletzt worden. Nach Angaben eines Krankenhaussprechers droht ihm die Amputation des rechten Beins unterhalb des Knies.
Amr sagte, jemand versuche, ihn zum Schweigen zu bringen. Nach einer Meldung der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa rief Arafat Amr an und erkundigte sich nach dessen Befinden. Zum Schutz des Abgeordneten habe er einige seiner eigenen Leibwächter entsandt. Arafat habe ferner eine Untersuchung des Attentats angeordnet, hieß es weiter.
„Schlag gegen uns alle“
Der palästinensische Ministerpräsident Ahmad Qurei bezeichnete das Attentat als „Schlag gegen uns alle“. Kabinettminister Sajeb Erakat mahnte, wenn Ordnung und Sicherheit nicht wiederhergestellt werden könnten, würde das dem palästinensischen Volk und seiner Sache den größten Schaden zufügen. „Es ist die gesamte Sozialstruktur, die jetzt zusammenbricht“, warnte er.
Amr hat in der Vergangenheit häufig Korruption und Ineffizienz in der Regierung Arafats angeprangert. Nach dem Überfall gab es Spekulationen, die Tat könnte als Warnung vor weiterer Kritik an Arafat gedacht gewesen sein. Amr war Kabinettsminister in der Regierung von Ministerpräsident Mahmud Abbas, der im vergangenen Jahr nach nur vier Monaten im Amt zurücktrat. Den wegen Streitigkeiten in Sicherheitsfragen erklärten Rücktritt von dessen Nachfolger Qurei hat Arafat bislang nicht angenommen.
