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Nach Unabhängigkeitsreferendum : Irakische Kurden planen Wahlen

  • Aktualisiert am

Kurdenpräsident Massud Barzani (Mitte) Bild: AFP

Am 1. November wollen die irakischen Kurden Parlament und Präsident neu bestimmen. Die Türkei droht mit noch schärferen Sanktionen. Irak und Iran beginnen ein gemeinsames Manöver an der Grenze der Kurdenregion.

          Nach dem klaren Votum für ihre Unabhängigkeit wollen die Kurden im Nordirak ihre politische Führung neu bestimmen. Für den 1. November seien Parlaments- und Präsidentenwahlen angesetzt, berichtete der kurdische Sender Rudaw TV am Dienstag unter Berufung auf die Wahlbehörde. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte unterdessen mit schärferen Sanktionen.

          Die Kurden im Nordirak haben am 25. September für ihre Loslösung gestimmt. Danach hat die kurdische Regionalregierung aber bislang keine Unabhängigkeit ausgerufen, so dass es sich bei den nun angekündigten Wahlen auch nicht um Wahlen in einem unabhängigen Staat, sondern lediglich in der autonomen Region handelt.

          Kurdischer Präsident ist seit 2005 Massud Barzani, dessen Familie den Kampf für die Unabhängigkeit der Kurden seit mehr als einem Jahrhundert anführt. Ob Barzani abermals kandidiert, war zunächst unklar. Der Wahlkampf soll Rudaw TV zufolge am 15. Oktober beginnen.

          Iran und Irak beginnen Manöver

          Erdogan verschärfte abermals seine Rhetorik gegenüber den Kurden. „Wir kommen zurzeit mit einigen Embargos im Nordirak aus, aber wenn sie nicht zur Vernunft kommen, wird das zunehmen“, sagte er vor Abgeordneten der Regierungspartei AKP. Die Regierung in Ankara hat wiederholt mit scharfen Wirtschaftssanktionen gedroht, die das an die Türkei grenzende Kurdengebiet praktisch von den internationalen Märkten abschneiden würden. „Abhängig von den Entwicklungen werden wir nicht zögern, weitere Schritte zu unternehmen“, sagte Erdogan nun.

          Unterdessen haben Iran und der Irak ein gemeinsames Militärmanöver an Irans westlichen Grenzen zur nordirakischen Kurdenregion begonnen. Die beiden Länder einigten sich auf das gemeinsame Manöver, nachdem die Kurden in Nordirak sich letzte Woche in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten.

          Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars findet das Manöver in drei verschieden Grenzgebieten zum Nordirak statt. Die zweitägige Übung soll den Willen der beiden Nachbarländer gegen „Desintegration der Region“ demonstrieren. Sowohl Bagdad als auch Teheran haben das Referendum als illegal und verfassungswidrig verurteilt und das Ergebnis nicht anerkannt.

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