Nach Roves Rücktritt Republikaner suchen Wandel ohne Wechsel

In Iowa war am vergangenen Wochenende, beim „straw poll“ genannten ersten Meinungsbild unter den Republikanern im Jahr vor den Präsidentenwahlen, viel von „change“, von Wechsel, die Rede. Der spätere Sieger der Abstimmung, Mitt Romney, feuerte sich und seine Anhänger in seiner Wahlkampfrede in der Sportarena „Hilton Coliseum“ der Universitätsstadt Ames mit dem Ausruf an: „Der Wechsel beginnt in Iowa, und der Wechsel beginnt heute!“ Mit seiner Prophezeiung sollte er doppelt recht behalten.

Erstens gewann Romney, der frühere Gouverneur von Massachusetts, mit 32 Prozent der Stimmen die Abstimmung unter den elf republikanischen Kandidaten souverän und setzte sich ins nationale Rampenlicht. Zweitens begann mit dem Rücktritt des Präsidentenberaters und stellvertretenden Stabschefs im Weißen Haus, Karl Rove, eine neue Epoche für die Republikanische Partei, die sich seit der Niederlage bei den Kongresswahlen vom November im Stimmungstief befindet.

Formel des „mitfühlenden Konservatismus“

Den Republikanern und ihrem Präsidentschaftskandidaten müsste in Amerika gelingen, was der neue französische Präsident Sarkozy vermochte: Er distanzierte sich von Amtsinhaber Chirac, dessen die große Mehrheit der Franzosen bereits überdrüssig war, und verhinderte zugleich, dass dieser Überdruss auf deren Parteienbund übersprang.

Diesen Wandel ohne Wechsel streben auch die republikanischen Präsidentschaftskandidaten an. Sie distanzieren sich zwar mit Fleiß von Präsident Bush, dessen Zustimmungsraten in Meinungsumfragen mit zuletzt um 34 Prozent nach wie vor niedrig sind – vor allem wegen des missratenen Irak-Kriegs. Sie bekräftigen aber die politische Agenda, mit der Bush und die Republikaner – zumal dank Roves Orchestrierung – bei den Wahlen von 2000 und 2004 so erfolgreich waren. Für diese Strategie spricht auch der Umstand, dass der seit Anfang 2007 von den Demokraten kontrollierte Kongress in Umfragen mit rund 29 Prozent Zustimmung noch weniger Vertrauen genießt als der Präsident.

Angetreten waren Bush und sein Berater Rove mit der Formel des „mitfühlenden Konservatismus“, der programmatisch unter anderem für den Schutz des ungeborenen Lebens, die Förderung der traditionellen Familie und die Ablehnung der Homosexuellenehe, die Stärkung von Versorgungs- und Bildungseinrichtungen der Kirchen, aber auch für niedrige Steuern, ein starkes Militär und – vor allem nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 – einen entschiedenen Heimatschutz stand. Der Heimatschutz und der Krieg gegen den Terrorismus traten nach den Anschlägen so stark in den Vordergrund, dass andere Vorhaben wie die Einwanderungsreform mit einer faktischen Amnestie für die etwa zwölf Millionen bereits im Land lebenden illegalen Immigranten und der Umbau der staatlichen Rentenversicherung „Social Security“ zunächst nicht zum Zuge kamen.

Die Zeichen der Zeit erkannt

Als Bush sich nach seiner Wiederwahl 2004 dieser Aufgaben schließlich annahm, scheiterte er schon am Widerstand aus den eigenen Reihen, sodass die beiden Großreformen unerledigt blieben. Das Scheitern der Einwanderungsreform, bei der Bushs „linke“ Vorstellung von einer schrittweisen Legalisierung und Integration der illegalen Einwanderer von der Parteibasis zurückgewiesen wurde, hat die gerade unter Bush gewachsene Anhängerschaft unter der am schnellsten wachsenden Minderheit der Latinos für die Republikaner fast wieder vollständig ins Lager der Demokraten getrieben. Manches spricht dafür, dass Bush und Rove bei diesem Thema die Zeichen der Zeit besser erkannt haben als die rechtskonservative Basis der Republikaner, und dass die Partei dafür einen hohen Preis wird bezahlen müssen.

Nach dem Abtritt Roves stellt sich die Frage, ob die Strategie der politischen Zuspitzung, der polarisierenden Trennung der weltanschaulichen Lager und der Mobilisierung der eigenen Basis weiter so erfolgversprechend sein wird, wie sie es in den Wahlkämpfen 2002 und vor allem 2004 war. Oder ob es vermehrt Rufe geben wird, sich stärker um die politische Mitte, das wachsende Lager der unabhängigen Wähler und der Unentschlossenen zu kümmern.

Zuletzt musste sich Rove der Vorwürfe erwehren, er habe nicht nur eine Rolle bei der Enttarnung der CIA-Mitarbeiterin Valerie Plame gespielt, sondern auch seine Hände bei der Entlassung politisch unbotmäßiger Bundesstaatsanwälte im Spiel gehabt. Beide Affären sowie vor allem die Niederlage bei den Kongresswahlen haben Rove geschwächt. Karl Rove wollte das Vermächtnis hinterlassen, eine stabile und dauerhafte Mehrheit für die Republikaner zu schaffen. Die ist vorerst nicht in Sicht. Aber eine stabile und dauerhafte Mehrheit für die Demokraten auch nicht.