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Nach Raketentests : UN-Sicherheitsrat weitet Sanktionen gegen Nordkorea aus

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Laut der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zeigt dieses Foto eine Rakete des Typs «Hwasong-12» beim Start am 14. Mai 2017. Bild: dpa

Wochenlang hielten sich die UN-Diplomaten zurück, nun reagieren sie auf die Provokationen aus Nordkorea. Für die Vereinigten Staaten bleibt das Land eine „eindeutige Gefahr“.

          Die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen erhöhen den Druck auf Nordkorea. Der UN-Sicherheitsrat stimmte am Freitag einstimmig für eine Resolution, die Strafmaßnahmen gegen zwei staatliche Unternehmen des Landes, die Staatsbank Koryo sowie die Streitkräfte für strategische Raketen der nordkoreanischen Armee vorsieht. Deren Vermögen müssen weltweit eingefroren werden. Dasselbe gilt für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt wurden. Es ist die siebte UN-Resolution dieser Art seit 2006, Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen. Nordkorea setzt seine Raketentests und sein Atomprogramm unbeirrt fort.

          Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis bezeichnete das Land angesichts seiner nuklearen Ambitionen und wiederholten Raketentests als „eindeutige und aktuelle Gefahr“. Selbst China müsse seinen Schützling Pjöngjang eher als Belastung denn als Aktivposten sehen, sagte Mattis am Samstag bei einer regionalen Sicherheitskonferenz in Singapur. Daher setzte er auf Unterstützung Chinas, das Nordkorea schon mehrfach zur Kooperation aufgerufen hatte. „Diesen Worten müssen Taten folgen“, sagte Mattis.

          In der zweiseitigen Resolution verurteilte der Sicherheitsrat das Raketenprogramm Nordkoreas und dessen Entwicklung von Atomwaffen auf das Schärfste. „Hören Sie auf, ballistische Raketen abzufeuern oder tragen Sie die Konsequenzen“, sagte die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten, Nikki Haley, im Saal an die Führung in Pjöngjang gerichtet. Der internationale Druck werde nicht nachlassen, ehe Nordkorea sich nicht an bisherige UN-Resolutionen halte, die dem kommunistisch regierten Land den Test ballistischer Raketen verbieten.

          Japan unterstützt auch militärische Option gegen Nordkorea

          Japan stellte sich hinter die Politik der Vereinigten Staaten, die auch die Möglichkeit eines Militärschlags gegen Nordkorea vorsieht.. „Die Vereinigten Staaten machen mit Worten und Taten deutlich, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen“, sagte die japanische Verteidigungsministerin Tomomi Inada am Samstag auf einer Asien-Sicherheitskonferenz in Singapur. Sie unterstütze diese Position nachdrücklich. Die Ministerin betonte zudem, die Tokioter Regierung wolle ihre langjährige Allianz mit Amerika vertiefen, die in Asien zu Frieden und Stabilität beitrage. Das Militärbündnis beider Länder solle seinen Einfluss auch über Nordkorea hinaus geltend machen - unter anderem im Südchinesischen Meer.

          Provokationen verhindern friedliche Lösung

          „Die anhaltenden Provokationen zertrampeln internationale Bemühungen um eine friedliche Lösung“, sagte Japans UN-Botschafter Koro Bessho. Nordkorea hatte zuletzt mehrere Raketen getestet und erklärt, es arbeite auch an Langstreckenraketen, mit deren Reichweite auch die Vereinigten Staaten getroffen werden könnten. Vor allem Japan und Südkorea fürchten als Nachbarn in der Region, von den Raketen getroffen zu werden. Nach zwei Atomtests und mehreren Raketentests ist die Lage in der Region angespannt. Auch das amerikanische Festland und das amerikanische Einsatzgebiet im Pazifik sind nach Angaben aus Pjöngjang in Reichweite für dessen Angriffe.

          Unter den 14 mit Sanktionen belegten Einzelpersonen ist unter anderem Cho Il U, der mutmaßlich für die Spionagearbeit Nordkoreas im Ausland verantwortlich ist. Auf der Sanktionsliste stehen zudem Angehörige der herrschenden Arbeiterpartei Koreas (PdAK) sowie Personen, die an Waffen- und Raketenverkäufen beteiligt sind.

          Seit 2006 verhängte das UN-Gremium etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt; jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird untersucht. Zuletzt verhängte der Rat ein Exportverbot für Metall- Rohstoffe, um das Land wirtschaftlich stärker unter Druck zu setzen.

          Quelle: dpa/chrs

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