Nach Obamas Amtsantritt Das Ende des Atomzeitalters?

Ausgerechnet Ronald Reagan. Ausgerechnet er hatte sich das Ziel gesetzt, alle Atomwaffen abzuschaffen. Irrational und unmenschlich seien sie, zu nichts nütze als zum Töten, geeignet, die menschliche Zivilisation zu vernichten. Und weil Michail Gorbatschow dem durchaus offen gegenüberstand, hätten die beiden 1986 in Reykjavík ihre Nuklearraketen beinahe völlig aufgegeben. Es kam dann anders, weil es Streit gab über Amerikas Pläne zur Raketenabwehr, Reagans „Krieg der Sterne“. Trotzdem gelang es den beiden, eine ganze Gattung bedrohlicher Waffen zu eliminieren – die Mittelstreckenraketen.

Wie ich lernte, die Bombe zu lieben? Von wegen. Hans-Dietrich Genscher, damals deutscher Außenminister, blickt wehmütig zurück: „Schon Reagan und Gorbatschow haben die Vision einer atomwaffenfreien Welt beschworen“, stellt er fest. Am Ende habe sich Reagan aber seinen Beratern beugen müssen. Immer wieder hat Genscher das Thema aufgegriffen: in Reden, Interviews und Kolumnen. „Deutschland hat eine besondere moralische Legitimation, diese Politik voranzubringen: Obwohl wir technisch dazu in der Lage wären, haben wir uns verpflichtet, eine solche Waffe weder zu bauen noch anzuwenden, zuletzt im Zwei-plus-vier-Vertrag“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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Eine Debatte, die lange nicht geführt wurde

Zusammen mit Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker und Egon Bahr hatte Genscher unlängst einen Aufruf veröffentlicht: „Mit dem Ziel einer drastischen Verringerung der Atomwaffen sind Verhandlungen aufzunehmen, zunächst zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, die über die größte Zahl von Sprengköpfen verfügen, um auch die anderen Staaten dafür zu gewinnen, die über solche Waffen verfügen“, schreiben die vier. Und stoßen damit eine Debatte an, die in Deutschland lange nicht geführt wurde.

Die Zeit scheint günstig: Schließlich sitzt seit einigen Tagen ein gewisser Barack Obama im Weißen Haus. Der hatte schon im vergangenen Sommer, vor der Siegessäule in Berlin, an Klarheit nichts zu wünschen übriggelassen: „Das ist der Moment, in dem wir das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen erneuern müssen“, rief er. Ivo Daalder, einer seiner Berater, der kürzlich eine Blaupause für diese Vision vorgelegt hat, könnte bald als Nato-Botschafter nach Brüssel gehen – das wäre konsequent.

Womöglich mehr als Wortgeklingel

In seiner Antrittsrede am Dienstag erwähnte Obama die „atomare Bedrohung“ dann aber nur in einem Nebensatz – in einem Atemzug mit den Gefahren des Klimawandels. Was nichts heißen muss, schließlich äußert sich ein neuer Präsident aus diesem Anlass stets vor allem zu innenpolitischen Aufgaben. Ban Ki-moon, der UN-Generalsekretär, übt sich jedenfalls in Vorfreude: Angesichts der Wirtschaftskrise könne die Welt auch finanziell von einer Verkleinerung der Atomwaffenarsenale profitieren, ließ er noch am Dienstag in Genf verlauten.

Alles nur Wortgeklingel? Offenbar nicht. In Berlin zumindest strahlen die zuständigen Regierungsbeamten geradezu – jahrelang hatte sich niemand für das Thema interessiert. Die Signale aus Washington seien ganz konkret: Hillary Clinton, die neue Außenministerin, hatte schon in der Vorwoche angekündigt, Amerika müsse auch bei der Abrüstung von Atomwaffen wieder die Führung übernehmen. Sie sprach in einer Anhörung im Senat. Teststoppvertrag? Ja, den könne vielleicht auch ihr Land bald ratifizieren – Präsident Bush hatte sich jahrelang geweigert, das Abkommen dem Senat zur Entscheidung vorzulegen. Die Genfer Verhandlungen über das Produktionsverbot von spaltbarem Material für Kernwaffen („Cut-Off“)? Ja, diese Verhandlungen sollten wiederaufgenommen werden – was, so meint man in Berlin, ein deutliches Zeichen wäre, dass das Atomzeitalter zu Ende gehen könnte.

Clinton: Nichtverbreitungsvertrag bleibt „Herzstück“

So geht es weiter: Der Start-Vertrag mit Russland, mit dem weitreichende Atomwaffen reduziert werden und der Ende des Jahres ausläuft? Ja, man wolle mit Moskau daran arbeiten, ihn zu ersetzen, sagte Frau Clinton; und Putin und Co. scheinen das auch zu wollen. Und der Nichtverbreitungsvertrag, der die Welt in fünf offizielle Atomstaaten und einen atomwaffenlosen Rest teilt, der im kommenden Jahr wieder überprüft werden soll? Ja, der sei nach wie vor das Herzstück des Nichtverbreitungsregimes, sagte die neue Außenministerin.

Für Berlin ist klar: Washington meint es ernst, gibt wieder Impulse, baut Brücken, schafft Vertrauen. Denn viele Staaten klagen seit langem, die Atomwaffenstaaten würden ihrer Verpflichtung zur Abrüstung nicht nachkommen; sie finden es ungerecht, dass sie selber auf solche Waffen verzichten müssen. Weshalb man sich bei der letzten Überprüfungskonferenz auch nicht auf ein gemeinsames Dokument einigen konnte.

Kleine Schritte, Riesenziele

Das sind die kleinen Schritte. Dahinter steht das Riesenziel: die atomwaffenfreie Welt oder „Global Zero“, wie die Fachleute sagen. Als Erster hat der frühere Außenminister und Republikaner Henry Kissinger diese Vision wieder populär gemacht; mit anderen, nicht als Tagträumer bekannten „elder statesmen“ hat er sich vor zwei Jahren zusammengetan, mit George Shultz (Außenminister unter Reagan), William Perry (Verteidigungsminister unter Clinton) und Sam Nunn (Ex-Vorsitzender des Streitkräfteausschusses), um ausgerechnet im konservativen „Wall Street Journal“ dafür zu werben. Sie argumentieren, es sei nicht sicher, dass die Atommächte und die übrige Menschheit auch in Zukunft so viel Glück hätten wie bisher. Die Entwicklungen in Nordkorea und Iran zeigten, dass sich die Welt „am Abgrund zu einem neuen, gefährlichen Nuklearzeitalter“ befinde. Beunruhigend sei zudem die wachsende Wahrscheinlichkeit, dass Terroristen – von Staaten unabhängig – Atomwaffen in die Hände bekämen. Und einsetzen könnten.

Also? Alles weg! Nach und nach. Auch Hans-Dietrich Genscher sagt: „Im Kalten Krieg hat sich die Abschreckungsphilosophie bewährt. Heute sind wir in einer gänzlich anderen Lage.“ Denn die Gefahr der Weitergabe von Atomwaffen sei groß: „Vielleicht ist das jetzt der letzte Moment, um die Ausbreitung zu verhindern.“ Gibt es mit Indien, Pakistan und Israel nicht längst drei Staaten, die nicht zu den offiziellen Besitzern von Atomwaffen gehören? Der Anlass zur Sorge ist allgegenwärtig: Zwischen Moskau und Washington gab es einst ein rotes Telefon, zwischen Teheran und Tel Aviv gibt es das nicht. Und was ist, wenn die Taliban nach Islamabad kommen? Für die Kämpfe in Afghanistan jedenfalls braucht man keine Atomwaffen.

Ein langer, komplizierter Weg

Es klingt technisch und abstrakt, die Details beschäftigen ganze Heere von Fachleuten: Doch hält man auch in der Bundesregierung „Global Zero“ nicht für völlig unerreichbar. Allerdings sei es ein langer, komplizierter Weg dorthin. Eine Etappe könnte der Vorschlag von Außenminister Steinmeier sein, ein internationales Anreicherungszentrum einzurichten – so dass der nationale Umgang mit Uran oder Plutonium überflüssig wird.

Ein solch umfangreiches Atomkontrollsystem zu schaffen ist mehr als schwierig. Doch wäre es wohl nötig, um sicherzustellen, dass sich niemand die Waffen später heimlich wieder zulegt. Die Opposition macht schon Dampf: „Es reicht nicht, wenn Elder Statesmen Wunschzettel schreiben“, wettert der Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Die Regierung müsse ihren abrüstungspolitischen Kurs wechseln und die amerikanischen Atomwaffen in Deutschland genauso zur Disposition stellen wie die nukleare Strategie der Nato. Am Freitag debattiert der Bundestag.

Frankreich denkt nicht an Verzicht

Die meisten der mehr als 25.000 atomaren Sprengköpfe sind in amerikanischen und russischen Händen. Ob es mit ihnen eines Tages so geht wie der spanischen Galeone oder der Armbrust? Die waren Eintagsfliegen. Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft und Politik gibt zu, dass eine Welt ohne Atomwaffen zwar eine Vision sei. Aber nötig ist – um überhaupt zu einzelnen Abrüstungsschritten zu kommen. Er berichtet von einer Reihe von Konferenzen und Diskussionsforen: alle reden darüber. Nicht nur Kissinger und Genscher. Auch der früheren britischen Außenministerin Beckett war „Global Zero“ sympathisch – eine wichtige Stimme, schließlich haben auch die Briten Atomwaffen.

Und sogar drei hohe Militärs, allerdings pensioniert, gossen vor einigen Tagen in London Wasser auf die Mühlen: Nuklearwaffen seien viel zu teuer und angesichts der neuen Gefahren nutzlos, schreiben sie. In Frankreich hingegen hat Präsident Sarkozy angekündigt, die nuklearen Streitkräfte zwar zu verringern, aber auch zu modernisieren. Die „Force de Frappe“ ist der Stolz der Nation. Und auch Russen und Chinesen werden von ihren Bomben wohl nur schwer lassen – denn übrig blieben ihre konventionellen Streitkräfte, und die sind Amerikas Streitmacht unterlegen.

Zweifel in Deutschland

So gibt es kluge Leute, die Zweifel äußern. „Ich kann nur hoffen, dass dieser Gedanke stimmt: Dass dann, wenn die Nuklearmächte abrüsten und mit dem Besitz dieser Waffen kein besonderer Status mehr verbunden ist, dass dann auch die anderen Staaten diese Waffen nicht mehr möchten“, sagt Ruprecht Polenz (CDU), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags.

Und Michael Rühle, der in der Nato-Planungsabteilung in Brüssel sitzt, hält von totaler Abrüstung überhaupt nichts. Für ihn sind nukleare Waffen noch immer geeignet, um andere abzuschrecken. „Global Zero scheitert an der Realität“, prophezeit er. „Entweder die ungerechte nukleare Ordnung bleibt bestehen, oder es gibt überhaupt keine Ordnung.“ Rühle verweist auf einen neuen Bericht des Pentagons, der von Verteidigungsminister Gates in Auftrag gegeben wurde. Darin heißt es, die Präsenz amerikanischer Atomwaffen in Europa bleibe ein Pfeiler der Einheit der Nato. Das heißt: Viele Verbündete betrachten die Bombe weiter als Garantie für ihre Sicherheit. Obama wird darüber nachdenken.