Home
http://www.faz.net/-gpf-759fw
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 22.12.2012, 10:57 Uhr

Nach Montis Rücktritt Napolitano löst italienisches Parlament auf

Nach dem Rücktritt Mario Montis hat der italienische Staatspräsident Napolitano das Parlament in Rom aufgelöst. Zuvor hatte er sich mit führenden Parteivertretern über die Schritte zu Neuwahlen verständigt. Sie sollen voraussichtlich am 24. Februar stattfinden.

© AFP Neuwahlen kommen „ein bisschen früher als vorgesehen“: Napolitano löst das italienische Parlament auf.

Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hat das Parlament in Rom aufgelöst. Napolitanos Entscheidung folgt auf die Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Mario Monti vom Freitag. Er bedauerte, dass nunmehr „ein bisschen früher als vorgesehen“ Neuwahlen erforderlich
würden. Napolitano hatte sich im Laufe des Samstags mit führenden Parteivertretern über die Schritte zu Neuwahlen beraten.

Zunächst traf er sich mit den Fraktionschefs von Silvio Berlusconis rechtsgerichteter Partei PdL in Abgeordnetenhaus und Senat. Danach waren Unterredungen mit Repräsentanten des Mitte-Links-Lagers und anderer Parteien vorgesehen. Napolitano hat bereits Neuwahlen für den 24. Februar in Aussicht gestellt. 

Der parteilose Wirtschaftsprofessor Monti hatte am Freitagabend nach 13 Monaten im Amt seinen Rücktritt erklärt. Vor dem Rücktritt hatte das Parlament den Staatshaushalt für das kommende Jahr gebilligt. Für den Haushalt 2013 stimmten 309 Abgeordnete, 55 votierten dagegen und fünf enthielten sich. Für seine Reformpolitik, mit der er das Euro-Land aus der Schuldenkrise führen wollte, fehle ihm die Mehrheit, sagte Monti. Berlusconis PdL hatte ihm zuvor die Unterstützung entzogen.

PdL-Senatsfraktionschef Maurizio Gasparri sagte beim Treffen mit dem Staatspräsidenten, Monti müsse im bevorstehenden Wahlkampf neutral bleiben. Es beginne eine heikle Phase. Die Konsultationen sollten bereits am frühen Nachmittag beendet werden, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Monti kündigte für diesen Sonntag eine Pressekonferenz an. Der parteilose Ökonom könnte an der Spitze einer Koalition der Mitte ins Rennen gehen und somit gegen seinen Vorgänger Berlusconi sowie gegen die Mitte-Links-Kräfte antreten, heißt es in den vergangenen Tagen in italienischen Zeitungen.

Quelle: FAZ.NET

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Italien Matteo Renzi und seine toskanischen Freunde

Die Partei des italienischen Ministerpräsidenten stellt sich gerne als besonders sauber dar. Doch nun geraten Renzi und seine Seilschaften in den Blick der Öffentlichkeit. Mehr Von Tobias Piller, Rom

28.01.2016, 19:25 Uhr | Wirtschaft
Fashion Week Giorgio Armani zeigt seine Kollektion in Paris

Der Modedesigner nennt es mauve en mouvement". Es handelt sich um seine Vision der Frühlings/Sommer Mode 2016. Mehr

28.01.2016, 08:34 Uhr | Gesellschaft
Spanien Der Kandidat des Königs

Der Sozialist Pedro Sánchez möchte Spanien regieren – doch der Weg dahin wird nicht einfach werden. Mehr Von Leo Wieland

03.02.2016, 17:51 Uhr | Politik
Strick Made in Germany High-Tech in der Modebranche

Fäden sausen von links nach rechts, Spulen gehorchen Programmierern. Strickmaschinen stellen Pullover in einem Stück her. 3D-Strick made in Germany. Ein Unternehmen aus Bodelshausen sorgt derzeit mit einer neuen Technologie in der Modewelt für Aufsehen. Die Firma will sich mit der Hightech-Produktion auf dem Premium-Markt behaupten. Mehr

23.01.2016, 02:00 Uhr | Stil
Türkei und EU Unentbehrliches Ankara

Ohne die Türkei geht in der Flüchtlingskrise nichts. Sie ist zu einem Schlüsselland für die EU geworden – obwohl sie an der Massenflucht nicht unschuldig ist. Kommen jetzt neue Beitrittsverhandlungen? Mehr Von Rainer Hermann

08.02.2016, 15:48 Uhr | Politik

In der Heimat

Von Reinhard Müller

Die Basis der Union bricht auch in der Flüchtlingskrise keineswegs weg. Denn: Wer will eigentlich von denen regiert werden, die der Kanzlerin die Flucht nach Südamerika nahelegen? Mehr 9