07.04.2009 · Bei ihrem Besuch am Hindukusch wurde deutlich, wie vertrauensvoll Angela Merkel mit Verteidigungsminister Jung zusammenarbeitet – während sie Außenminister Steinmeier vor vollendete Tatsachen stellt.
Von Stephan Löwenstein, Mazar-i-SharifWie eine Kleinstadt von einem anderen Stern liegt das ausgedehnte Feldlager unter dem nordafghanischen Marmalgebirge, von Bundeswehrpionieren quadratkilometerweise geschottert, mit Asphaltstraßen durchzogen, mit Wohncontainern besiedelt. Dazu passt der Name, den die Soldaten ihrer Freizeiteinrichtung gegeben haben, einem Areal mit Innenhof, Fitnessraum und einem größeren Saal für Veranstaltungen: „Planet Mazar“. Auf diesem Planeten ist an diesem Montagabend die Bundeskanzlerin gelandet. Der Raum ist gefüllt mit fischgrätenartig angeordneten Biertischen, und die Soldatinnen und Soldaten, die an ihnen sitzen, blicken nach vorne zum Rednerpult.
Angela Merkel trägt dort den mitunter etwas trockenen Stoff vor, der auf dem Gipfeltreffen der Nato in den Tagen zuvor behandelt worden ist: Der „vernetzte Ansatz“ in den Einsätzen spielt da seine Rolle, aber auch der Artikel 5 des Nato-Vertrags, der die Bündnisverteidigung betrifft. Von nebenan dringt schon der Duft von gegrillten Koteletts und Hähnchenflügeln herein und scheint den einen oder anderen Soldaten vom „comprehensive approach“ abzulenken; doch hinterher werden sie auf Nachfrage erklären, nein, sie hätten nicht das Gefühl gehabt, als sei über ihre Köpfe hinweggesprochen worden, sondern sie fänden es gut, dass die Bundeskanzlerin sie über dieses Geschehen informiere, das die Truppe im Einsatz schließlich selbst betrifft. Man fühle sich dadurch ernstgenommen.
Jung hält sich solide im Hintergrund
Schräg hinter der Kanzlerin steht noch ein hoher Gast, fast hätte man ihn gar nicht wahrgenommen. Mit seinem Ausdruck freundlichen Gleichmuts blickt Franz Josef Jung in den Saal. Doch dann macht Frau Merkel einen Exkurs über die schwierige Anerkennung des Dienstes der Bundeswehr, besonders der Auslandseinsätze, in der Gesellschaft. Und da verweist sie auf den Mann hinter sich. Sie lobt ihn. Der Verteidigungsminister habe zu diesem Thema in seiner Amtszeit wichtige Marksteine gesetzt. Sie nennt das Ehrenmal für die im Dienst ums Leben gekommenen Soldaten, das derzeit im Hinterhof des Bendler-Blocks in Berlin entsteht. „So etwas ist vorher in fünfzig Jahren der Bundeswehr nicht in Betracht gezogen worden.“ Sie nennt die Tapferkeitsmedaille, die Bundespräsident Köhler auf Jungs Wunsch hin gestiftet hat. (Sie ist bislang allerdings noch nicht verliehen worden.) Und sie verweist auf das öffentliche Gelöbnis von Rekruten vor dem Reichstag.
Die kleine Szene veranschaulicht, welche Rolle Jung für Merkel spielt. Er erfüllt seine Aufgabe solide im Hintergrund, ohne sich nach vorne zu drängen. Er ist loyal. Nicht ohne Grund hat die Kanzlerin die Stichworte von Ehrenmal, Tapferkeitsmedaille und Gelöbnis genannt: Jung spricht da, wo er eine eigene Handschrift einbringen kann, eine konservative Zielgruppe an, die für Angela Merkel selbst eher schwer zu erreichen ist. Gesten der Anerkennung sind die Folgen. Auf dem sechzigsten Geburtstag Jungs, mit dem sich die Parteivorsitzende und Kanzlerin duzt, lobte sie ihn kürzlich in ihrer Tischrede ohne Einschränkung. Selbst von einem „Fegefeuer“, durch das Jung anfangs gegangen sei, wie Jungs hessischer Mitstreiter und Landesvorsitzender Roland Koch bei derselben Gelegenheit formulierte, mochte Frau Merkel nichts wissen. Und auch, dass sie Jung gebeten hat, sie (anders als bei ihrem ersten Besuch in Afghanistan 2007) auf dieser Reise zu begleiten, darf als Anerkennung aufgefasst werden.
Müsste er sich mehr profilieren, käme es zu Reibungen
Während schon sehr bald nach der Regierungsbildung Ende 2005 zahlreiche Experten in Berlin die unumstößliche Gewissheit artikuliert hatten, der anfangs in seinem Ressort hölzern und fremd wirkende Jung werde unter keinen Umständen eine zweite Legislaturperiode als Verteidigungsminister erleben, ist dergleichen inzwischen nicht mehr zu hören. Eine entsprechende politische Konstellation vorausgesetzt, erscheint das durchaus als möglich. Dass Jung selbst daran Freude hätte, gibt er immer wieder glaubwürdig zu erkennen.
Freilich, dann würden Aufgaben und Wegweisungen auf ihn zukommen, für die es nicht mehr mit solider Beständigkeit und dem Gewährenlassen eines sehr starken Generalinspekteurs getan wäre - zuvörderst die Bestallung eines neuen Generalinspekteurs, denn der Amtsinhaber Wolfgang Schneiderhan wird nicht ein drittes Jahr über sein Ruhestandsalter hinaus zur Verfügung stehen. Jung müsste sich dann stärker profilieren – möglicherweise würde das zu Reibungen zwischen Bendler-Block und Kanzleramt führen, zwischen Jung und Merkel.
Es spricht nicht für ein vertrauensvolles Miteinander
Grundverschieden ist das Verhältnis Frau Merkels zu dem anderen Mann im Dreieck der äußeren Sicherheit zwischen Kanzleramt, Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt. Auch das veranschaulichte diese Afghanistan-Reise aufs vortrefflichste. War Jung von langer Hand eingebunden in die Pläne, wurde Außenminister Frank-Walter Steinmeier bis zum letzten Tag darüber im Dunkeln gelassen. Erst auf dem Rückflug vom Gipfeltreffen in Prag am Sonntag bat die Kanzlerin ihren Stellvertreter zum Zwiegespräch. Da mochte er schon aus anderer Quelle erfahren haben, worum es gehe. Auch wenn diese Mitteilung also nicht „zufällig“ war, wie Steinmeiers Sprecher am folgenden Tag verbreitete, so kam sie doch zu einem Zeitpunkt, der für ein vertrauensvolles Miteinander nicht eben sprach, nicht einmal unter Koalitionspartnern. Jung wiederum, da nicht in unmittelbarer Kanzlerkandidatenkonkurrenz zu Steinmeier, scheint insgesamt reibungsloser mit dem Außenminister zusammenzuarbeiten. Man duzt einander; Jung ruft ihn „Frank“, manchmal auch „Franky“.
„Sicherheitsgründe“, die Steinmeier durchaus anerkenne, werden für die späte Benachrichtigung des Außenministers genannt: Die Reise sollte so wenigen Personen wie möglich bekannt werden, um die Gefahr eines vorzeitigen Durchsickerns zu verringern. Zu folgern wäre also, dass die Kanzlerin ihrem Vizekanzler nicht zutraut, eine vertrauliche Mitteilung für sich zu behalten. Oder war dies eine Retourkutsche dafür, dass Steinmeier jüngst einen Beauftragten für Afghanistan und Pakistan präsentierte und Frau Merkel davon aus Presse-Vorabmeldungen erfahren musste? Dachte sie an eine mit ihr völlig unabgestimmte Vermittlerreise Steinmeiers nach Nahost während des israelischen Gaza-Kriegs? Oder erinnerte sich die Bundeskanzlerin an ihre Reise im Jahr 2007, die längst geplant gewesen war, als Steinmeier und andere SPD-Leute begannen, die Regierungschefin zu drängen, sie müsse sich auch einmal selbst im Einsatzland blicken lassen, statt die Dinge nur vom heimischen Sofa aus zu betrachten? Auch das sind also „Sicherheitsgründe“, die die Kanzlerin in Betracht gezogen haben mag.