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Nach der Wahl in Israel : Sieger sehen anders aus

Erschöpft: Netanjahu am Wahlabend in der Likud-Zentrale in Tel Aviv. Bild: AFP

Benjamin Netanjahu hatte ein Wahlbündnis mit Lieberman geschlossen, um die Politik in Israels zu dominieren. Am Ende sicherte er damit bloß sein politisches Überleben.

          In der Messehalle im Norden von Tel Aviv war alles für die große Wahlparty vorbereitet. Junge Leute hatten Trommeln mitgebracht. Neben Postern im Likud-Blau hingen riesige Porträts von Benjamin Netanjahu. „Wer kommt? Der nächste israelische Premierminister“, riefen einige in Sprechchören, als der Regierungschef nach Mitternacht die Bühne betrat. Er sehe viele Partner für eine breite Koalition, die Israel verändern werde, verkündete Netanjahu, um dann wieder von den Gefahren des iranischen Atomprogramms zu reden. Doch Sieger sehen anders aus. Schon nach wenigen Sätzen beendete Netanjahu seine kurze Ansprache. „Ihr habt hart gearbeitet. Geht zu Bett“, fordert er seine Anhänger auf. Müde verschwand er mit seinen Sicherheitsleuten in die fast frühlingsmilde Nacht, wie kurz vor ihm schon sein im Dezember zurückgetretener Außenminister Avigdor Lieberman.

          Hoch gepokert - viel verloren

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Beide Politiker hatten hoch gepokert - und viel verloren. Im vergangenen Oktober eröffneten sie den Wahlkampf noch mit einem politischen Paukenschlag: Auf Anraten ihres amerikanischen Beraters Arthur Finkelstein schlossen sie sich auf der Liste „Likud Beitenu“ für die Wahl zusammen; „Israel Beitenu“ heißt Liebermans Partei, die vor allem russische Einwanderer wählen. Damals überboten sich beide mit ihrer Siegesgewissheit. Bis zu 50 der insgesamt 120 Knesset-Mandate könnten sie gewinnen, spekulierte anfangs Lieberman.

          Nach der Wahl vor vier Jahren, in der beide Parteien noch getrennt kandidierten, stellten sie zusammen 42 Abgeordnete. In der neuen Knesset werden es nur 31 sein. Ein Drittel davon steht den Bewerbern aus Liebermans Partei zu. Netanjahus Likud-Partei käme damit nur noch auf rund 20 Sitze. Das ist kaum mehr als die 19 Mandate, die Jair Lapid gewann, obwohl der frühere Fernsehmoderator mit seiner neuen Partei „Es gibt eine Zukunft“ zum ersten Mal antrat.

          Zu wenig für eine Regierungsmehrheit

          Mit der gemeinsamen Liste hat Netanjahu trotzdem sein wichtigstes Ziel erreicht. Er ist Vorsitzender der größten Fraktion in der Knesset. Traditionell beauftragt der israelische Staatspräsident diesen Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung. Um Schimon Peres von seinen Erfolgsaussichten zu überzeugen, braucht Netanjahu aber noch mindestens einen Partner außerhalb seiner alten rechtsreligiösen Koalition. Rechnet man die 18 Abgeordneten der beiden ultraorthodoxen Parteien ein, hat sein bisheriges Regierungsbündnis nur 60 Sitze erhalten. Das ist genau der Hälfte aller Mandate und zu wenig für eine Regierungsmehrheit.

          Fast alles ist schiefgegangen nachdem Netanjahu und Lieberman ihr Bündnis geschlossen hatten. „Früher hatte Netanjahu schlechte Karten und mit ihnen gut gespielt. Dieses Mal hatte er die besten Karten und schlecht gespielt“, kommentierte am Mittwoch die Zeitung „Haaretz“. Schon bei der Aufstellung der Likud-Kandidaten fühlten sich viele Mitglieder an den Rand gedrängt. Ihre Motivation, sich zu engagieren war auch deshalb gering, weil das meiste Geld nicht an der Basis, sondern in die Wahlwerbung im Internet und im Fernsehen floss. Dann wurde im Dezember auch noch gegen Lieberman Anklage wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs erhoben. Dazu erwuchs der Liste gefährliche Konkurrenz von rechts. Die nationalreligiöse Partei „Jüdisches Heim“ von Netanjahus früherem Stabschef Naftali Bennett machte Likud und „Israel Beitenu“ die Wähler abspenstig.

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