Nach der Wahl in Iran Wie vor zehn Jahren

Die Ausschreitungen in Teheran erinnern an die Vorgänge vor ziemlich genau zehn Jahren. Auch diesmal sind es vornehmlich junge Menschen, unter ihnen viele Studenten, die gegen die neuerliche Wahl Mahmud Ahmadineschads zum Staatspräsidenten protestieren und dabei mit den Sicherheitskräften aneinandergeraten. Dies war auch 1999 geschehen. Zentrum der damaligen Unruhen war die Universität von Teheran, deren Studentenschaft freilich ebenso in verschiedene Lager zerfällt wie die übrige Gesellschaft. Zur Auseinandersetzung regimekritischer Studenten mit der Staatsmacht waren deshalb vor zehn Jahren auch Streitereien mit regimetreuen Kräften innerhalb der Studentenschaft hinzugekommen.

Zwei Jahre zuvor, 1997, war mit großen Hoffnungen Seyyed Mohammad Chatami zum Präsidenten und Nachfolger des mehr und mehr unbeliebten, zudem als korrupt geltenden Ali Akbar Haschemi-Rafsandschani (1989-97) gewählt worden. In Iran begann so etwas wie ein von vielen herbeigesehnter „Frühling der Freiheit“. Neue Zeitungen wurden gegründet, und die schon existierenden Blätter begannen einen Spielraum für Kritik zu nutzen, wie er seit den ersten Wochen und Monaten der Gründung der Islamischen Republik nicht mehr da gewesen war.

Individualisierung der Lebensstile

In der ersten Zeit der Machtübernahme durch Ajatollah Chomeini und seine Anhänger war noch lebhaft darüber diskutiert worden, wie die neue Republik auszusehen habe; doch spätestens im Herbst 1979, als Chomeini den moderaten Ministerpräsidenten Mehdi Bazargan entließ, eine Gruppe von Studenten zudem die amerikanische Botschaft stürmte und das Personal zu Geiseln nahm, hatten die dezidiert islamistischen Kräfte den Kurs für die Zukunft abgesteckt. Der Überfall Saddam Husseins im Jahr darauf konturierte und stabilisierte das System der Islamischen Republik à la Chomeini endgültig.

Nach der Wahl Chatamis begann die Zivilgesellschaft sich zu verändern. Ein Prozess der Individualisierung der Lebensstile setzte in den Städten ein, auch in Kunst und Kultur machte das Land Fortschritte - Iran begann zum Beispiel auf dem Gebiet des Films das Niveau der Weltspitze zu erreichen. Chatami ging sogar so weit, dem Westen und den Amerikanern - unter anderem mit einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung - eine gute Zusammenarbeit anzubieten. Er wollte die Beziehungen zu Amerika, die unter Chomeini sofort abgebrochen worden waren, unter bestimmten Voraussetzungen wiederaufnehmen.

Westliche Verhaltensweisen und Moden

Als Chatamis Verdienst kann bis heute angesehen werden, dass unter seiner Herrschaft gewisse alltägliche Freiräume individueller Lebensentwürfe geduldet wurden und noch werden. Viele Iraner führen heute eine Nischen-Existenz, in der sie westliche Verhaltensweisen und Moden pflegen, unter rein äußerlicher Beachtung des vom Regime Gewünschten. Es ist eine Anpassung an die Herrschenden, wie die Iraner sie in Jahrhunderten eingeübt haben.

Die Hardliner des Regimes sahen angesichts der Öffnung unter Chatami bald den Punkt erreicht, an dem man nicht länger tatenlos zuschauen konnte. Im Herbst 1998 setzte eine neue Welle der Unterdrückung ein, die mit der Ermordung bekannter Intellektueller begann. Am 21. November 1998 töteten Angehörige des Geheimdienstes das bekannte oppositionelle Ehepaar Parvaneh und Darjusch Foruhar auf bestialische Weise.

Studentische Demonstration

Die Foruhars waren Gründer der nationalistisch gesinnten, auf demokratische Reformen erpichten Iran-Partei und Anhänger des 1953 von der CIA gestürzten, enorm populären Nationalisten Mohammad Mossadegh. Auch der Schriftsteller Mohammad Ali Mochtari, der Autor Dschaafar Pujandeh und der Übersetzer Madschid Scharif wurden in der Folge offenbar von Sicherheitskräften ermordet. Als diese „Kettenmorde“ den Ruf nach Aufklärung und Reform nur noch verstärkten, anstatt diese Forderungen zum Verstummen zu bringen, schlug das Regime im Sommer 1999 zurück: Es verbot die reformorientierte Zeitung „Salam“ (Frieden).

Eine erste studentische Demonstration gegen dieses Verbot schlug das Regime nieder; es gab einen Toten. Die daran anschließenden Studentenunruhen wurden niedergeschlagen. Chatami begrüßte das harsche Vorgehen der Sicherheitskräfte und verurteilte ausdrücklich die Studenten; er machte damit deutlich, dass auch er selbstverständlich die Prinzipien der Islamischen Republik nicht in Frage stellen lasse. Von diesem Zeitpunkt an war es in Iran nicht mehr zu nennenswerten regimekritischen Demonstrationen gekommen.