Nach der Wahl der Briten Nicht alle sind so gelassen wie die Queen

Die Königin hat vorausgeahnt, dass es dieses Mal schwierig werden würde. Schon am Wahltag, letzten Donnerstag also, ließ der Buckingham-Palast verlauten, Elisabeth II. wolle niemanden sehen am nächsten Morgen, weder den erwarteten Wahlverlierer Gordon Brown, der ihr zehnter Premierminister gewesen war, noch den siegesforschen David Cameron, der ihr elfter Premierminister werden will. Erst ab ein Uhr nachmittags sei die Monarchin für Rücktritte und Ernennungen zu sprechen, lautete die Mitteilung. Doch selbst diese ungewöhnliche Abstandsfrist hat sich inzwischen als zu kurz erwiesen. Am Samstag hieß es, Elisabeth werde wohl über das ganze Wochenende draußen in Windsor bleiben, notfalls könne sie jederzeit per Hubschrauber in die Stadtresidenz kommen, eigentlich aber sei ja wohl vor Montag nicht mit einer neuen Regierung zu rechnen.

Nicht alle Untertanen teilen diese königliche Gelassenheit. Am ungeduldigsten wird die Boulevardpresse, und innerhalb dieses Genres fällt die Zeitung „Sun“ wieder durch besondere Lautstärke auf: „Whitehall-Immobilienskandal“, schrie das Blatt am Samstag. „Hausbesetzer verkriecht sich in Nummer 10“ - „Mann, 59, will Downing Street nicht verlassen“. Das war der Tenor vieler Medien und doch nur die halbe Wahrheit. Denn einerseits wagte sich Premierminister Brown immerhin kurz vor die Tür seines Dienstsitzes, um zu erklären, dass er die „verfassungsgemäße Pflicht“ habe, das Haus zu hüten, bis eine neue Regierung gebildet sei - worüber er im Übrigen gerne mit anderen Parteien reden wolle. Und andererseits trafen sich die anderen, die bisherigen Oppositionsparteien der Konservativen und Liberaldemokraten, zu ersten Unterredungen am Wochenende im „Cabinet Office“, also in der Behörde des Premierministers, quasi dem Kanzleramt, dessen Räume zwar von der Straße Whitehall aus betreten werden, das aber zum Gebäudekomplex von 10 Downing Street gehört.

Die Ungeduld des Publikums ist ein Reflex

Gordon Brown, der mit seiner Labour-Partei nur noch 29 Prozent der Stimmen (258 Sitze) bekam (sechs Prozentpunkte weniger, als Labour 2005 holte, noch zu Zeiten des Premierministers Tony Blair), kann also fast schon die Stimmen seiner Nachfolger im Haus vernehmen. Und er wird aufmerksam lauschen - auf laute Worte. Vielleicht hört man Streit zwischen den Unterhändlern von David Camerons Konservativen (36 Prozent der Stimmen, 306 Sitze) und von Nick Cleggs Liberaldemokraten (23 Prozent der Stimmen, 57 Sitze).

Die Ungeduld des Publikums ist ein Reflex des bisherigen - man darf es jetzt mit dem Attribut „alt“ belegen - britischen Staatsrechtssystems. Solange nur zwei Parteien die politische Szene beherrschten, sorgte das geltende Mehrheitswahlrecht (650 Wahlkreise, in jedem Bezirk gilt der Kandidat mit den meisten Stimmen als gewählt) für klare Verhältnisse auf den grünen langen Bänken des Unterhauses: Rechts vom Speaker, dem Parlamentsoberhaupt, nahm die Regierungsmehrheit Platz, auf der linken Seite saß die Opposition. Allmählich aber wandelte sich die Parteienlandschaft in den vergangenen Jahrzehnten, ähnlich, wie es in fast allen westlichen Demokratien geschieht.

Die lange Zeit klein und unbedeutend gewesene Liberale Partei kam in den achtziger Jahren zu Kräften, als sie sich mit einer sozialliberalen Bewegung vereinte, die zuvor aus der Labour-Partei ausgetreten war. Im vergangenen Jahrzehnt erstarkten außerdem die Regionalparteien in Wales und Schottland - Auswirkung einer Föderalisierungspolitik des Labour-Premierministers Blair, der den kleineren „Nationen“ im Vereinigten Königreich eigene Rechte, Parlamente und Regierungen versprochen hatte. Und da diese neuen „Landtage“ in Edinburgh und Cardiff nun schon seit zehn Jahren nach einem eigenen Proporzwahlrecht zusammengesetzt werden (das ähnlich wie das deutsche Zwei-Stimmen-System funktioniert), sind unklare Mehrheitsverhältnisse, Koalitionsbildungen oder Minderheitsregierungen dort schon länger die Regel - jene Vorgänge, die jetzt in Westminster so sensationell wirken.

Schon 1974 fehlten einem Premier die entscheidenden 20 Sitze

Dabei war es wegen der Regionalisierung und der abnehmenden Bindungskräfte der politischen Milieus absehbar, dass das reine Mehrheitsrecht der Unterhauswahl irgendwann keine absoluten Mehrheiten mehr sicherstellen würde. Und das aktuelle Ergebnis ist nicht einmal ein Präzedenzfall. Im Jahr 1974 fehlten dem konservativen Premierminister Edward Heath am Morgen nach der Unterhauswahl schon einmal zwanzig Sitze zu einer absoluten Mehrheit; der damalige Labour-Konkurrent Harold Wilson blieb noch knapper unter der Mehrheitsgrenze. Was dann geschah, hat der damalige Chef des Cabinet Office, Robert Armstrong, in einem Memorandum festgehalten - es ist jene Regieanweisung, die jetzt wieder den Weg vorgibt.

Armstrong bildete mit den Bürochefs des Premierministers und der Königin in den damaligen Tagen ein Beamten-Triumvirat, das empfahl und festlegte, was zu geschehen habe. Die Spitzenbeamten entschieden, dass Heath vorerst in Downing Street bleiben und eine Koalitions- oder Tolerierungsbindung mit den Liberalen versuchen könne - erst wenn er scheitere, müsse er seinen Rücktritt erklären und Wilson als Nachfolger empfehlen. Sir Roberts damalige - lange als „geheim“ eingestufte - Notizen geben Auskunft darüber, wie wenig begeistert Heaths Konservative von der Aussicht auf ein Bündnis mit den Liberalen waren - just wie es aktuell auch der Fall ist.

Die erste Kontaktaufnahme verlief in Gummistiefeln

Anders als heute aber verlief die Kontaktaufnahme zwischen dem Anführer der Konservativen und seinem liberalen Kollegen Thorpe damals auf fast klandestinen Bahnen. Armstrong berichtet, dass eine telefonische Gesprächsanbahnung zunächst scheiterte, weil das Telefon in Mr. Thorpes Landhaus nicht richtig funktionierte. Schließlich vereinbarten die beiden ein diskretes Treffen in London am nächsten Tag, Thorpe wollte zu diesem Zweck mit der Bahn nach London kommen. Und bevor die beiden Parteichefs dann in Verhandlungen eintraten, berichtete der Liberale erst einmal dem Premierminister stolz, wie es ihm gelungen sei, unterwegs unerkannt zu bleiben. Er hatte seinen Chauffeur mit dem leeren Wagen und der Reisetasche zu einer Farm in der Nachbarschaft vorausgeschickt und war dann selbst, mit einer Landarbeiterjacke über dem Straßenanzug und mit Gummistiefeln an den Füßen, über die nassen Felder dorthin gewandert, um Journalisten abzuschütteln.

In den folgenden Konsultationen stellte sich - genau wie in der gegenwärtigen Lage auch - die Frage einer Wahlrechtsreform rasch als ein Angel- und Bruchpunkt heraus. Thorpe musste nach einer ersten Erörterung, die im Wörterbuch deutscher Regierungsbildungen wohl „Sondierungsgespräch“ genannt würde, zurück in den Schoß seiner Partei und sich dort rückversichern. Das Gleiche tat am Samstag der liberaldemokratische Parteichef Clegg: Er holte erst die Führungsmitglieder seiner Fraktion in die Parteizentrale, traf dann dort alle Fraktionsmitglieder, bestellte schließlich den Parteivorstand. Clegg referierte den Stand der Verhandlungen mit beiden großen Parteien; er hatte am Vormittag mit Cameron und Brown telefoniert.

Den Liberaldemokraten bleibt nur, die Systemänderung durchzusetzen

Der Ruf nach einer Wahlrechtsreform, die zumindest in die Richtung eines proportionalen Systems gehen muss, ist nur eine von vier Grundsatzforderungen, die Clegg und seine Partei vor und nach der Wahl gebetsmühlenhaft vorgetragen haben. Die anderen betreffen Steuer-, Finanz- und Erziehungsfragen. Der konservative Parteichef Cameron hat als Erstes versucht, Clegg mit Gemeinsamkeiten auf dem Feld der Steuer- und Erziehungspolitik zu locken; in der Wahlrechtsfrage stellte Cameron aber bloß eine „Allparteien-Kommission“ in Aussicht, die die Sache untersuchen solle.

Vor 36 Jahren scheiterten die Gespräche zwischen Heath und Thorpe an exakt demselben Vorschlag. Heath bot ein überparteiliches Komitee zur Erörterung von Wahlrechtsänderungen an, den Liberalen war das aber zu wenig. Heute müssen Cleggs Liberaldemokraten mehr noch als damals in dieser Sache auf wirksamen Zugeständnissen beharren, auch wenn die Bereitschaft der Konservativen dazu seither nicht gewachsen ist. Liam Fox, der in einem Kabinett der Tories für den Posten des Verteidigungsministers vorgesehen wäre, schnaubte am Samstag wütend im Radio, die ganze Wahlrechtsfrage habe doch im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt, warum also sollte man jetzt den Liberaldemokraten in dieser Sache einen Gefallen tun?

Die indirekte Antwort darauf hat gleichfalls der Wahlkampf gegeben. Die Zustimmungswelle für den liberaldemokratischen Parteiführer Clegg, die sich nach der ersten Fernsehdebatte ausbreitete und die seine Partei zeitweise auf Umfragewerte von mehr als dreißig Prozent hob, hatte im liberaldemokratischen Lager die Illusion genährt, womöglich sei die erschöpfte Labour-Partei auch unter den Voraussetzungen des geltenden Wahlrechts zu schlagen und sogar aus ihrer systemtragenden Rolle als Großpartei herauszudrängen. Da das Wahlergebnis diese Hoffnung gründlich zuschanden werden ließ, bleibt den Liberaldemokraten jetzt nur noch das Mittel, die Systemänderung in den Koalitionsgesprächen durchzusetzen.

Gordon Brown lockt schon mit Zugeständnissen

Am Samstag stand die ungewisse politische Gegenwart des Vereinigten Königreiches einen Augenblick im nationalen Vergangenheitsschatten. Mittags um zwölf trafen sich Clegg, Cameron und Brown, die drei Unterhändler der politischen Zukunft der Insel, auf dem Fahrbahnteiler der Straße Whitehall. Alle trugen Kränze aus roten Papiermohnblüten, die sie im Gefolge des Prince of Wales am Kriegsehrenmal der Nation niederlegten. Der Grund war V-Day, der alliierte Sieg im Zweiten Weltkrieg, die Kapitulation des nationalsozialistischen Deutschlands. Vor 65 Jahren erlitt der legendäre Kriegspremierminister Winston Churchill nur knapp zwei Monate nach seinem militärischen Triumph eine krachende politische Niederlage, bei der Unterhauswahl des Jahres 1945 halbierte sich beinahe die Zahl der konservativen Sitze.

Am Samstagnachmittag kehrten nach dem historischen Siegesgedenken Clegg und Cameron in ihre Parteizentralen zurück, um eine erste inhaltliche Verhandlungsrunde vorzubereiten. Brown ging hundert Meter weit die Downing Street hinauf und verschwand hinter der schwarzen Tür von Nummer zehn. Die Kommentatoren und Korrespondenten in den Live-Sendungen der BBC und der Privatsender nahmen ihre Erörterungen wieder auf, ob die Liberaldemokraten überhaupt zu einer Koalition mit den Konservativen fähig seien oder ob sie am Ende nicht doch mit Labour zusammengehen wollten (wo Gordon Brown schon mit weiten Zugeständnissen in der Wahlrechtsreformfrage lockt).

Die Ungeduld wird immer mehr wachsen in den nächsten Tagen; Abgeordnete, Journalisten, Publikum werden immer quengeliger fragen, ob man nicht bald da sei - ganz so wie Kinder auf Urlaubsreisen. Die Gestalten auf den Vordersitzen, ob sie nun Cameron und Clegg oder doch Brown und Clegg heißen, werden ausweichende Antworten geben. Und die alten politischen Entscheidungsprozesse im demokratischen System von Westminster werden derweil im politischen Rückspiegel des Landes immer kleiner und kleiner werden.