08.05.2005 · Nach der Unterhauswahl, bei der Labour 57 Sitze im Parlament verlor, hat eine Gruppe von Labour-Abgeordneten Tony Blair aufgefordert, seinen Stuhl als Premierminister zu räumen. Er sei im Wahlkampf eine „Belastung“ gewesen.
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Jetzt wird's schwer für Blair
Der britische Premierminister Tony Blair sieht sich trotz seines dritten Wahlsiegs in Folge zunehmend mit Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert.
Die ehemaligen Kabinettsminister Frank Dobson und Robin Cook stellten sich am Sonntag an die Spitze einer Gruppe von Labour-Politikern, die Blair aufforderten, persönliche Konsequenzen aus dem Verlust von 57 Sitzen im Unterhaus zu ziehen.
„Ich denke nicht, daß Premierminister weitermachen können, wenn ein sehr beträchtlicher Teil ihrer eigenen Partei denkt, es wäre für sie angebracht, zurückzutreten“, sagte Dobson im Fernsehsender ITV.
Blair war „eine enorme Belastung“ im Wahlkampf
Blair sei im vergangenen Wahlkampf eine „enorme Belastung“ gewesen. „Wenn er nicht der Führer gewesen wäre, würde ich bezweifeln, ob wir einen Sitz verloren hätten. Wir hätten wahrscheinlich noch ein paar hinzugewonnen.“ Dobson unterstützt einen Wechsel von Schatzkanzler Gordon Brown ins Premierministeramt. Cook, der seinen Kabinettsposten wegen Blairs Irak-Politik aufgab, sagte dem BBC-Fernsehen: „Tony Blair sollte dieses Wochenende darüber nachdenken, ob es nicht an der Zeit ist, einen neuen Führer heranzulassen, der die Einigkeit erreichen kann, die wir brauchen, wenn wir vorwärts kommen wollen.“
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Blair bildete am Freitag nach seiner glanzlosen Wiederwahl sein Kabinett um. Die wichtigsten Veränderungen gab es im Verteidigungs- und Gesundheitsministerium, während andere Schlüsselressorts bei den bisherigen Amtsinhabern verblieben. Den Posten des Schatzkanzlers behielt wie erwartet Brown. An der Spitze des Außenressorts steht weiter Jack Straw.
Rochade im Kabinett
Blair stellte die neue Regierungsmannschaft am Freitagabend vor. „Ich habe zugehört und dazugelernt“, erklärte der Premierminister, der seine Labour Party am Donnerstag zwar zum dritten Mal in Folge zum Sieg führte, dessen Parlamentsmehrheit sich aber von 161 auf 66 Mandate verringerte.
Das Verteidigungsminsterium wird künftig vom bisherigen Gesundheitsminister John Reid geleitet, während Amtsinhaber Geoff Hoon zum Unterhausführer der Labour Party ernannt wurde. Dieser Posten, eine Art Fraktionsvorsitzender, ist in Großbritannien allerdings weniger bedeutend. Das Gesundheitsministerium übernimmt die bisherige Handelsministerin Patricia Hewitt. Auch diesem Ressort wird in der am 17. Mai beginnenden Legislaturperiode großes Gewicht zufallen, da Blair weitere grundlegende Reformen im maroden nationalen Gesundheitssystem versprochen hat.
Der treue Blunkett springt Blair bei
Beachtung fand die Rückkehr des früheren Innenministers David Blunkett ins Kabinett als Arbeits- und Sozialminister. Der von Geburt an blinde Politiker war erst im Dezember wegen des Vorwurfs zurückgetreten, er habe dem philippinischen Kindermädchen seiner ehemaligen Geliebten eine Aufenthaltsgenehmigung im Schnellverfahren verschafft.
Als erster der engen Verbündeten des Premiers stellte sich der neue Arbeitsminister am Sonntag gegen die rebellierenden Labour-Abgeordneten, die nach den Stimmenverlusten ihrer Partei Blairs Rücktritt fordern. Der Premier werde werde bis
zur nächsten Wahl in vier oder fünf Jahren im Amt bleiben, erklärte Blunkett unbeirrt.
Blunketts seinerzeitiger Nachfolger Charles Clark behält das Innenministerium.
Blair machte bei der Vorstellung seines Kabinetts deutlich, daß auch die Europapolitik in der kommenden Legislaturperiode eine wichtige Rolle spielen werde.
