13.10.2007 · Die Verstimmung der chinesischen Führung über den Empfang des Dalai Lama durch Angela Merkel im Kanzleramt reicht anscheinend noch tiefer als angenommen. Die Regierung in Peking sagte erstmals den Menschenrechtsdialog ab.
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Begegnung mit nachhaltigen Folgen: Merkel, Dalai Lama
Aus Ärger über den Empfang des Dalai Lama durch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat China ein Treffen deutscher und chinesischer Spitzendiplomaten abgesagt. Die für Dezember geplante Gesprächsrunde, bei der es in Peking um Menschenrechte gehen sollte, wurde ersatzlos gestrichen.
Die Absage sei von China ausdrücklich damit begründet worden, dass das geistliche Oberhaupt der Tibeter vor drei Wochen erstmals im Kanzleramt zu Gast war, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Das Auswärtige Amt bestätigte die Absage am Samstag, wollte sich zu den Gründen aber nicht näher äußern.
Zuvor niemals abgesagt
Die Begegnung zwischen Merkel und dem Dalai Lama vor drei Wochen im Kanzleramt hatte eine erhebliche Belastung der Beziehungen zur Folge. China bezeichnete den Empfang als „schwere Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ der Volksrepublik und sagte kurz darauf einen Termin mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ab - angeblich aus „technischen Gründen“. Auch ein Treffen der beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Yang Jiechi am Rande der UN-Vollversammlung in New York galt lange Zeit als fraglich, kam dann aber doch noch zustande.
Das geplante Diplomaten-Treffen in Peking sollte zum sogenannten Menschenrechtsdialog zwischen Deutschland und China gehören. Dabei sollten hohe deutsche Diplomaten unter anderem eine Liste mit konkreten Fällen von Verhaftungen und Misshandlungen vorlegen und auf Abhilfe drängen. Der Menschenrechtsdialog zwischen Deutschland und China wurde in den neunziger Jahren ins Leben gerufen. Normalerweise gibt es ein Treffen pro Jahr. Eine Absage gab es noch nie.
Die chinesische Regierung ist angeblich besonders darüber empört, dass Merkel das geplante Treffen mit dem Dalai Lama bei ihrer China-Reise Ende August nicht angekündigt hatte. Die Unabhängigkeit Tibets und Taiwans gilt in China als größte Bedrohung der nationalen Souveränität.
Der Menschenrechtsdialog wurde von China durch Mittelsmänner in Burma abgesagt.
Ulrich Hinderer (eisbaer_78)
- 13.10.2007, 19:07 Uhr
Das Merkelprinzip
Harry LeRoy (Cimon)
- 13.10.2007, 19:32 Uhr
Gegenabsage
Gabor von Zoltan (Putinras)
- 14.10.2007, 13:27 Uhr
