Nach Besuch in Prishtina Jung: Deutsche Hilfe für Aufbau einer kosovarischen Armee

Deutschland will den Aufbau einer kosovarischen Armee durch Ausbildungshilfe unterstützen. Das kündigte Verteidigungsminister Jung am Donnerstag im slowenischen Brdo am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister an. „Wir werden da auch unseren Beitrag leisten“, sagte er unter Hinweis auf laufende Abstimmungen in der Nato, in der erwogen wird, bei der Aufstellung einer sogenannten „Kosovo Security Force“ zu helfen.

Das Kosovo brauche eine „selbsttragende Sicherheit“, wozu neben einer eigenen Polizei auch Streitkräfte gehörten. Jung, der am Donnerstagvormittag im Kosovo war, wollte sich nicht darauf festlegen, wie lange die Nato-Schutztruppe Kfor, in der Deutschland nach Italien das zweitgrößte Kontingent stellt, noch im Kosovo bleiben wird. Er sprach aber davon, dass es sicher länger als sechs Monate dauern werde, bevor die Verantwortung für die Sicherheit in die Hände der Kosovaren gelegt werden könne.

„Kosovo Security Force“

Eine Übernahme der Kfor durch die EU stehe nicht zur Debatte. Die geplante „Kosovo Security Force“ ist Teil des Ahtisaari-Plans, der von den maßgeblichen westlichen Regierungen weiterhin als Vorgabe für den Aufbau unabhängiger kosovarischer Institutionen angesehen wird. Die Truppe soll etwa 2500 Aktive und 800 Reservisten umfassen, multiethnisch zusammengesetzt sein und in einem ersten Schritt für Krisenbewältigung, Munitionsbeseitigung und Zivilschutz zuständig sein. Später soll sie Aufgaben erhalten, die „die Polizei nicht erfüllen“ kann, worunter die Landesverteidigung zu verstehen sein dürfte.

In ihr könnten vor allem frühere Unabhängigkeitskämpfer der UCK unterkommen, die derzeit noch im 3000 Mann starken sogenannten „Kosovo Protection Corps“ dienen. In der Nato hat sich schon Großbritannien für die Führung einer entsprechenden Ausbildungsprogramms angeboten, im Gespräch sind etwa 20 Ausbilder.

Jung: Serbien einbeziehen

Jung forderte zugleich die Einbeziehung Serbiens in die Bemühungen um Stabilität. Es gebe den gemeinsamen Wunsch nach einer friedlichen und gutnachbarlichen Entwicklung, „die die Zielrichtung Europa hat“, sagte Jung. Deutschland hatte den neuen Staat am Mittwoch anerkannt, woraufhin Serbien seinen Botschafter aus Berlin abgezogen hatte.

Jung hatte seine Vorschläge auch bei seinem Treffen in Prishtina mit dem kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu und dem Regierungschef Hashim Thaci vorgetragen. Jung machte nach Angaben seines Sprechers den beiden führenden Kosovo-Politikern deutlich, dass die Bundesregierung jetzt die Umsetzung der Vorschläge des UN-Vermittlers Martti Ahtisaari erwarte. Besonders die darin vorgesehen Schutzmechanismen für die serbische Minderheit müssten zügig umgesetzt werden. Der Minister wurde beim Gang durch die Mutter-Teresa-Hauptstraße Prishtinas am Vormittag von der Bevölkerung stürmisch begrüßt.

Die Verteidigungsminister berieten in Brdo auch über die Lage in Bosnien, wo die internationale Militärpräsenz (2500 Soldaten) von der EU geführt wird. Der Leiter des EU-Militärstabs, der britische General David Leakey, sagte, die Lage in dem Land sei stabil, es gebe bisher keine Hinweise darauf, dass die Unabhängigkeit des Kosovos Unruhen hervorrufe. In der EU ist registriert worden, dass die Republika Srpska in jüngster Zeit zwar größere Anstrengungen macht, zu einem „Staat im Staate“ zu werden; nach Einschätzung von Diplomaten hat der dortige Serbenführer Milorad Dodik aber kein Interesse daran, sich Serbien anzuschließen, weil er dann seine Macht verlieren würde.