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Nach Atomtest Nordkoreas : Südkoreas neue Härte

Als Reaktion auf den nordkoreanischen Raketentest feuerte das südkoreanische Militär mehrere ballistische Raketen in Gewässer östliche von Korea. Bild: MINISTR/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat im Konflikt mit Pjöngjang auf Annäherung durch Dialog gesetzt. Ist seine Geduld nach dem Atomtest nun am Ende?

          Ein Korea, das Amerika auch nein sagen kann – das war eine der Kernaussagen des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in im Wahlkampf. Besonders deutlich zeigte sich das in der Nordkoreapolitik, in der Moon anders als Donald Trump auf Annäherung durch Dialog setzte. Unter dem steigenden Druck der atomaren Bedrohung hat diese eigenständige Linie gelitten. In Südkorea zeichnet sich ein deutlicher Wandel in der Außenpolitik ab. Das Land will bis auf weiteres militärische Stärke gegenüber dem Norden demonstrieren und den Versuch zurückstellen, im Dialog zu einer Lösung des Atomkonflikts zu kommen. Diese Linie habe sich im Nationalen Sicherheitsrat in einer Sitzung am Sonntag nach dem Nuklearbombentest Pjöngjangs herausgebildet, sagte Verteidigungsminister Song Young-moo vor einem Parlamentsausschuss. Das Verteidigungsministerium wollte entsprechende Medienberichte weder bestätigen noch dementieren.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Für Präsident Moon Jae-in, der erst im Mai das Amt übernommen hatte, ist das ein weiterer Abschied von seiner Agenda des Dialogs und der Zusammenarbeit mit dem Norden. Eine erste Kurskorrektur hatte Moon unter dem Eindruck der wachsenden Bedrohung durch den Norden schon vollzogen, als er seinen Widerstand gegen die Installation des amerikanischen Raketenabwehrsystems Thaad aufgegeben und den vorgeblich zeitweisen Ausbau der bisherigen Thaad-Batterie zugelassen hatte. Vier weitere Thaad-Abschusseinrichtungen sollen in naher Zukunft installiert werden, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit. Moon scheint mit der Kurskorrektur auch auf amerikanischen Druck zu reagieren. Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte die Regierung in Seoul erst am Wochenende bloßgestellt und auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt, dass Südkoreas Politiker jetzt herausfänden, dass „ihr Appeasement-Gerede nicht funktionieren werde, so wie er es ihnen gesagt habe“.

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          Zur Stärkung der Verteidigungskraft verlangt Südkorea von den Vereinigten Staaten, dass sie regelmäßig strategische Waffen in Südkorea stationieren. Dabei soll es um einen nukleargetriebenen Flugzeugträger, um Bomber und um andere Waffen gehen. Schon jetzt beherbergt Südkorea fast 29.000 amerikanische Soldaten. Song dementierte vor dem Parlamentsausschuss indes Berichte, dass er vergangene Woche in Washington die Stationierung taktischer Nuklearwaffen in Südkorea verlangt habe. Die Vereinigten Staaten hatten solche Waffen Anfang der neunziger Jahre abgezogen. Beide Koreas hatten sich damals noch vertraglich auf eine nuklearwaffenfreie Halbinsel verpflichtet. Nordkorea kündigte diesen Vertrag ein Jahrzehnt später auf. Südkorea hat nach eigenen Angaben auch eine informelle Zusage Trumps, dass es seine eigenen ballistischen Raketen mit mehr Sprengstoff als bisher beladen darf. Als Demonstration der Stärke gegenüber der nordkoreanischen Bedrohung schoss das südkoreanische Militär am Montag Boden-Boden- und Luft-Boden-Raketen auf imaginäre Ziele in die Gewässer östlich von Korea. Gemeinsame Übungen mit den Vereinigten Staaten würden als Reaktion auf dem Atomtest vorbereitet, hieß es.

          Droht Südkorea und den Vereinigten Staaten die Entfremdung?

          Südkorea warnte zugleich vor möglicherweise bevorstehenden weiteren Raketentests des Nordens. Das Verteidigungsministerium sprach von kontinuierlichen Anzeichen, dass das Regime im Norden Raketen abfeuern könne. Der südkoreanische Geheimdienst warnte in einer geschlossenen Sitzung von Parlamentsabgeordneten vor dem Abschuss einer Interkontinentalrakete in den nördlichen Pazifik, berichtete die nationale Nachrichtenagentur Yonhap. Mögliche Termine für eine solche Demonstration könnten der Staatsgründungstag Nordkoreas am 9.September oder der Gründungstag der Arbeiterpartei am 10. Oktober sein.

          Die Regierung in Seoul versucht derweil dem Eindruck entgegenzuwirken, dass Südkorea und Amerika sich über die Strategie gegen Nordkorea entfremden. Das Präsidialamt zitierte am Montag aus einem Brief des Nationalen Sicherheitsrats der Vereinigten Staaten, wonach es in der Strategie zur Entnuklearisierung Nordkoreas zwischen beiden Staaten keine Unterschiede gebe. Trumps Kurzmitteilung über die erfolglose Befriedungspolitik Moons zeigt dabei Distanz zwischen beiden Präsidenten. Moons Avancen an Pjöngjang zu humanitären Kontakten und militärischem Dialog beantwortete das Regime in Pjöngjang, das den direkten Dialog mit Amerika sucht, bislang schweigend.

          Der Spalt zwischen Amerika und Südkorea zeigt sich freilich nicht nur in der Verteidigungs-, sondern auch in der Handelspolitik. Trump bestätigte am Sonntag, dass er darüber nachdenke, den Freihandelsvertrag mit Südkorea nicht nur nachzuverhandeln, sondern gleich zur Gänze aufzukündigen. Nordkoreas Bestreben, einen Keil zwischen Washington und Seoul zu treiben, erhielte damit Auftrieb. Die Regierung in Washington ist erzürnt darüber, dass das bilaterale Handelsbilanzdefizit mit Südkorea in den ersten Jahren des Freihandelsvertrags größer geworden ist. Südkorea verweigert sich bislang ernsthaften Nachverhandlungen des Abkommens. Die amerikanische Drohung, aus dem Abkommen auszusteigen, ist vielleicht nur Mittel zum Zweck, um weitere Konzessionen Seouls an anderer Stelle zu erlangen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump Handels- und Sicherheitspolitik verknüpft. Im Dialog mit China hat er protektionistische Drohungen abgeschwächt oder fallengelassen, um die Regierung in Peking zu mehr Sanktionen gegenüber Nordkorea zu bewegen.

          Quelle: F.A.Z.

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