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Trumps Gegenspieler : Präsident in der Zange

  • -Aktualisiert am

Amerikas Präsident Donald Trump steht mächtig unter Druck. Bild: EPA

James Comey, den Präsident Trump als FBI-Direktor gefeuert hat, soll kommende Woche vor dem Kongress aussagen. Sein Vorgänger Robert Mueller soll als Sonderermittler Trumps Verbindungen nach Russland untersuchen. Das Weiße Haus wird davon kalt erwischt.

          Es ist ein neuer Sheriff in der Stadt“, sagen Amerikaner gerne, wenn bestehende Machtgefüge aufgebrochen werden und Personen an Einfluss gewinnen, die man vorher nicht auf der Rechnung hatte. Als das Justizministerium der Vereinigten Staaten am Mittwochabend (Ortszeit) bekannt gibt, dass ein neuer Sonderermittler die Verbindungen zwischen der russischen Regierung und Donald Trumps Wahlkampfteam untersuchen werde, passt der Satz besonders gut. Sheriff war Robert Mueller zwar nie, aber dafür zwölf Jahre Jahre lang Direktor der amerikanischen Bundespolizeibehörde FBI.

          Mueller, der als unnachgiebiger und unbestechlicher Aufklärer einen hervorragenden Ruf genießt, werde „alle nötigen Ressourcen zur Verfügung haben, um eine gründliche und vollständige Ermittlung durchzuführen“, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

          „Ich nehme die Verantwortung an und werde versuchen, dieser so gut ich kann gerecht zu werden“, erwidert Mueller. Von 2001 bis 2013 stand der gebürtige New Yorker an der Spitze des FBI. Dann wurde er von dem Mann abgelöst, den Donald Trump in der vergangenen Woche aus dem Amt jagte: James Comey.

          Mueller und Comey verbindet eine lange Freundschaft, „Waffenbrüder“ nennt sie die Zeitung „Washington Post“ mit Blick auf vergangene FBI-Schlachten. Dass ausgerechnet die beiden ehemaligen Spitzenbeamten jetzt in ein und derselben Geschichte zusammen Schlagzeilen machen, ist ein Aspekt, den wohl selbst dreiste Drehbuchautoren von Polit-Thrillern nicht aufzuschreiben gewagt hätten. Doch was in der Fiktion abgedroschen wäre, ist in Washington im Frühjahr 2017 Realität.

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          Befreiungsschlag des stellvertretenden Justizministers

          Muellers Berufung wird von Beobachtern auch als Befreiungsschlag des zuständigen stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein interpretiert. Dieser war in der vergangenen Woche in Zusammenhang mit Comeys Entlassung zwischenzeitlich stark in die Kritik geraten, weil Trump es zunächst so dargestellt hatte, dass er Comey allein auf Anraten Rosensteins gefeuert hätte. Die jüngste Enthüllung der Zeitung „New York Times“, wonach Trump Comey im Februar in einem Vier-Augen-Gespräch gedrängt haben soll, die Ermittlungen gegen den wegen seiner Russland-Kontakte im Visier des FBI stehenden ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen, dürfte Rosenstein noch einmal zusätzlich unter Druck gesetzt haben.

          „Ich habe großes Vertrauen in die Unabhängigkeit und Integrität unserer eigenen Leute“, so Rosenstein. „Trotzdem habe ich entschieden, dass es in Anbetracht der ganz besonderen Umstände in dieser Sache nötig ist, einen Sonderermittler einzusetzen, damit das amerikanische Volk dem Ergebnis voll vertrauen kann.“ Rosensteins Vorgesetzter, Justizminister Jeff Sessions, hatte, nachdem er Anfang des Jahres eigene Kontakte zum russischen Botschafter in Washington verschwiegen hatte, versprochen, sich wegen möglicher Befangenheit aus allen Russland-Ermittlungen herauszuhalten.

          Die Entscheidung, Mueller einzusetzen, um eine mögliche Verstrickung zwischen Trumps Umfeld und Vertretern Russlands zu untersuchen, solle nun aber bitte nicht als Vorverurteilung des Präsidenten oder dessen Wahlkampfmitarbeiter verstanden werden, macht Rosenstein deutlich. „Mein Beschluss beruht nicht auf der Feststellung, dass Straftaten begangen wurden oder eine Strafverfolgung berechtigt ist.“

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          Weißes Haus kalt erwischt

          Das Weiße Haus wird von der neuen Entwicklung trotzdem kalt erwischt. Gerade einmal eine halbe Stunde vor Verkündung der Personalie habe ein Mitarbeiter des Justizministeriums den Rechtsberater des Präsidenten, Don McGahn, über die vollendeten Tatsachen in Kenntnis gesetzt, heißt es. Trumps Sprecher Sean Spicer sieht sich gar gezwungen, ein Treffen mit Reportern überstürzt zu verlassen, um eine offizielle Antwort zu formulieren – offenbar keine einfache Aufgabe, denn es dauert lange neunzig Minuten, bis schließlich eine schriftliche Reaktion des Präsidenten veröffentlicht wird. „Eine gründliche Ermittlung wird nur das bestätigen, was wir bereits wissen – dass es keine geheime Zusammenarbeit zwischen meiner Kampagne und einer ausländischen Organisation gegeben hat“, erklärt Trump darin knapp. Er gehe zudem davon aus, dass die Angelegenheit, „schnell zu Ende gebracht“ werde.

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