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Russland und Trump : Deals mit Kindern

Bereit für Deals mit Washington: Der russische Präsident Wladimir Putin Bild: dpa

Moskau scheint nach Trumps Amtseinführung für Deals offen zu sein. So sollen Amerikaner bald wieder russische Kinder adoptieren dürfen. Dafür verlangt der Kreml aber eine Gegenleistung.

          Moskau verbindet mit dem neuen amerikanischen Präsidenten einerseits Hoffnungen auf „Deals“, andererseits Skepsis wegen der Unkalkulierbarkeit Donald Trumps. Raum für Abmachungen gibt es im Ukraine- und im Syrien-Konflikt. Dabei äußerte Außenminister Sergej Lawrow nun die Erwartung, dass Trump und dessen Regierung „nicht moralisieren“, sondern sich bemühen würden, „die Interessen ihrer Partner zu verstehen“ – dass also Washington nun Geschäfte westlichen (laut Lawrow „postchristlichen“) Werten vorziehen könnte.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Selbst der Moskauer Traum von einem „neuen Jalta“, einer Aufteilung der Welt in Einflusszonen wie 1945, erscheint nicht länger weltfern. Das Staatsfernsehen zitierte am Freitag den Leiter des Staatsunternehmens Rosnano, Anatolij Tschubajs, der vom Weltwirtschaftsforum in Davos berichtete, dort herrsche Entsetzen über die Zerstörung der liberalen Weltordnung, die sich in der Wahl Trumps ausdrücke. So soll es aus Sicht der russischen Führung sein.

          Adoptionsverbot auf dem Prüfstand

          Wie Moskauer Gesprächsbereitschaft konkret aussehen kann, zeigten in dieser Woche Äußerungen zum russischen „Dima-Jakowlew-Gesetz“. Dieses verbietet Amerikanern seit 2013, russische Kinder zu adoptieren. Es wurde nach einem in den Vereinigten Staaten zu Tode gekommenen adoptierten russischen Jungen benannt und mit Kinderschutz begründet, galt aber stets als Reaktion auf Washingtons „Magnizkij-Liste“ gegen russische Staatsdiener. Die Einreise- und Kontosperren richteten sich anfangs gegen Russen, die mit dem Tod des Anwalts Sergej Magnizkij nach Misshandlungen in Moskauer Haft 2009 in Verbindung stehen.

          Aber mittlerweile sind 44 Russen betroffen, die Präsident Putin in unterschiedlichen Funktionen dienen. Putins Menschenrechtsbeauftragter, Michail Fjodotow, bestätigte nun, dass Moskau das Schicksal der Waisen bewusst an das der Staatsdiener gekoppelt hat: „Wenn die amerikanische Seite guten Willen“ zeige, könnten die Gesetze „überprüft“ werden, sagte Fjodotow. Anlass war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der Amerikanern, deren Adoptionspläne das Gesetz durchkreuzte, Entschädigungen zugesprochen hatte.

          Auch Walentina Matwijenko, die Präsidentin des Oberhauses, sagte nun, Russland sei „auch über dieses Gesetz zum Dialog“ mit Washington bereit. Die Beibehaltung des Adoptionsverbots sei „kein Selbstzweck“, es brauche von amerikanischer Seite nur „Garantien für die Gesundheit, das Leben, die Rechte unserer Kinder“ sowie die Einsicht, dass sie in dieser Frage mit Russland zusammenarbeiten müsse.

          Moskau : Trump ausspioniert? Putin macht sich über Berichte lustig

          „Keine Vorstellung davon, was er mit Russland vorhat“

          Im Wahlkampf hatten Russlands gelenkte Medien Hoffnungen auf den „großen Freund Russlands“ geschürt, aber stets mit dem Zusatz, dass eine durchtriebene Elite den Sieg Trumps mit Wahlfälschung oder Mord verhindern werde. Sofort nach dem Erfolg galt es daher, überzogene Erwartungen zu dämpfen. Das geht im Amtseinführungsreigen weiter.

          Nikolaj Patruschew, der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, sagte, man habe „keine Illusionen, dass die Maßnahmen zur strategischen Eindämmung Russlands bald abgeschwächt werden“. Patruschew griff die Darstellung Putins auf, der Westen wolle Russland und die „russische Welt“ seit Jahrhunderten kleinhalten. Skepsis schlug sich aber auch in den Worten des Außenpolitikfachmanns Fjodor Lukjanow nieder, der Trumps „Unvorhersagbarkeit“ kommentierte. Die Äußerung Trumps, Sanktionen gegen Russland könnten bei Fortschritten in der Nuklearabrüstung fallen, zeige, dass Trump nicht verstehe, wie internationale Beziehungen funktionierten. Sonst würde der neue Präsident, so Lukjanow, nicht etwas „Konjunkturelles“ wie die Strafmaßnahmen mit etwas so Grundsätzlichem wie der strategischen Stabilität verknüpfen. Zugleich offenbare Trump, dass er „überhaupt keine Vorstellung davon hat, was er mit Russland vorhat“. Jede Spekulation über „Deals“ sei sinnlos, wenn die Prioritäten unklar seien.

          Quelle: F.A.Z.

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