Moskau sieht orange

Ob es der russische Präsident Putin wirklich so gesagt hat, steht dahin, aber in einer Ausgabe der Zeitung „Iswestija“ konnte man im September lesen, Putin habe nichts dagegen einzuwenden, daß die Ukraine sich in die EU integriere oder der Nato beitrete.

Wenigstens den Nebensätzen einiger offizieller Äußerungen vor dem ukrainischen Wahlkampf konnte man außerdem entnehmen, daß Moskau sich auch mit einem ukrainischen Präsidenten, der Wiktor Juschtschenko heißt und von dem die Welt etwas holzschnittartig behauptet, er sei „prowestlich“, arrangieren könne. Man erinnert sich auch, daß Präsident Kutschma mit seiner Neujustierung der Außenpolitik in Richtung einer transatlantischen Integration lange vor dem Präsidentschaftswahlkampf keineswegs einen Sturm russischer Entrüstung entfacht hatte.

Rußland als freundlicher Nachbar?

Dann aber zögerte Kutschma die EU-Mitgliedschaft hinaus, rückte im Sommer in einem Dekret vom Ziel einer Nato-Mitgliedschaft vollkommen ab und beschränkte die ukrainische Politik auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Bündnis. Möglicherweise war das der Preis für russische Unterstützung - im Wahlkampf für den Kandidaten des Regierungslagers, Wiktor Janukowitsch, und vielleicht sogar bei dem Versuch Kutschmas, seinen Einfluß in der ukrainischen Politik auch nach der Wahl durch eine Verfassungsänderung zu behalten.

Sämtliche Aussagen, in denen sich Rußland als freundlicher Nachbar und einigermaßen neutraler Beobachter der politischen Entwicklung im souveränen ukrainischen „Bruderstaat“ darstellte, wurden in den vergangenen Wochen zurückgenommen. Russische Medien berichteten, daß der Kreml sich frühzeitig für Ministerpräsident Janukowitsch als Wunschkandidaten entschieden habe. Manche kritisierten das als außenpolitische Stümperei, weil Rußland sich damit der Möglichkeit begeben habe, ohne Gesichtsverlust auf jeden möglichen Ausgang der ukrainischen Präsidentenwahl zu reagieren.

kreml unterstütz separatistische Gelüste

Russische Liberale wie Grigorij Jawlinskij oder Boris Nemzow äußerten sich dann vor allem nach der Wahl bestürzt über die russische Politik. Es hieß, im Kreml schrecke man offenbar nicht einmal davor zurück, separatistische Gelüste im russischsprachigen Osten und Süden der Ukraine anzustacheln, um die „orangenfarbene“ Bürgerbewegung für Demokratie zu stoppen, die sich nach dem Wahlbetrug in der Stichwahl gebildet hatte.

Als die Betrügereien des Kreml-Kandidaten Janukowitsch offenbar und die Proteste in der ganzen Welt gegen Wahlfälschungen und gegen Moskaus Einmischung in der Ukraine immer lauter wurden, nahm der Kreml Zuflucht zu einer bewährten Ablenkungstaktik. Als ob es frühere Bekenntnisse zur ukrainischen Souveränität - einschließlich der freien Bündniswahl - niemals gegeben hätte, hieß es jetzt, in der Ukraine sei eine westliche Verschwörung in geopolitischer Absicht am Werk, um Rußlands strategisches Vorfeld um die Ukraine zu schmälern.

Hinterlistige Aggression gegen das russische Reich?

Vorgebetet wurde das von Sprachrohren wie Gleb Pawlowskij von der Moskauer „Stiftung für effektive Politik“ oder „Politikern“ wie Schirinowskij. Andere, auch ranghohe russische Politiker, gaben es dann in mehr oder weniger gleichen Worten wieder. Erst habe der Westen Rußland Georgien weggenommen, nun drohe auch die Ukraine verlorenzugehen. Pawlowskij verstieg sich sogar zu der Behauptung, die ukrainische Entwicklung beweise, daß es richtig gewesen sei, die Volkswahl der russischen Gouverneure abzuschaffen. An allen Enden, hieß es, herrsche hinterlistige Aggression gegen das russische Reich. Daß das russische Volk das ähnlich sehen möge, dafür sorgte das russische Fernsehen.

Auch wichtige Verbündete Juschtschenkos wie der Sozialist Aleksandr Moros sind allerdings nicht gerade glühende Anhänger der Nato, auch ihnen ist ein enges Verhältnis zu Rußland wichtig, und auch in Julija Timoschenkos Vaterlandspartei gibt es nur wenige Euroenthusiasten. Auch müßte jedem Russen vom Präsidenten bis zum Heizungsmonteur klar sein, daß die Ukraine aus wirtschaftlichen Gründen ein gutes Verhältnis zu Rußland benötigt, ganz gleich, ob der Präsident Juschtschenko heißt oder einen anderen Namen trägt.

Orangefarbene Bänder auf dem Roten Platz

Die angeblich so nationalistische und verräterisch „prowestliche“ ukrainische Opposition hielt sich lange zurück. Erst nach den Ungeheuerlichkeiten auf dem „Separatistenkongreß“ im ostukrainischen Sewerodonezk gab eine Gruppe ukrainischer Politikforscher die vornehme Zurückhaltung von Gelehrten auf, verbat sich die russische Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und wies darauf hin, daß die Kreml-Politik dazu angetan sei, antirussische Gefühle zu fördern, und am Ende sogar die Beziehungen zwischen beiden Ländern auf Dauer beschädigen könne.

Julija Timoschenko sagte am Wochenende, sie wünsche sich, daß sich die orangenfarbene Bewegung über die Landesgrenzen hinweg ausbreite. Es sei großartig, daß auf dem Roten Platz in Moskau schon Autos mit orangenfarbenen Bändern gesichtet worden seien.

Es mag zwar sein, daß viele in Rußland an eine antirussische Verschwörung des Westens glauben, wie sie ihnen die Politiker vorerzählen. In jüngster Zeit haben einige russische Medien aber ganz offen - allerdings, da meist im Internet veröffentlicht, in Rußland nicht für jedermann zugänglich - zum Ausdruck gebracht, worum es der russischen Regierung eigentlich gehe.

Rußland verliert seinen Einfluß

So schrieb der stellvertretende Chefredakteur der Zeitung „Wremja Nowostej“, Semen Nowoprudskij, dieser Tage in der Internetzeitung „Gazeta.Ru“, in Wahrheit fürchte Rußland, daß sich die Ukraine wie zuvor Georgien oder Serbien von der Herrschaftsausübung nach sowjetischem Muster befreie. In diesem Prozeß bildeten sich junge, nationale Eliten heraus, die keinen persönlichen Bezug mehr zu den Herrschaftsverhältnissen der sowjetischen Zeit hätten. Es sei traurig, daß Rußland an der Zerschlagung der Ukraine teilnehme, indem man einen Teil der Bevölkerung gegen den anderen hetze.

Andererseits erfülle es einen mit heimlicher Freude, Zeuge der Agonie des russischen Imperialismus zu werden. Leider könne diese Agonie lange dauern, und gegenwärtig gebärde sich Moskau wie ein böser, infantiler Zwerg, der sein Lieblingsspielzeug verloren habe.

Daß Rußland selbst schuld sei, wenn es seinen Einfluß in der Ukraine verliere, weil es aggressiv für den Kandidaten Janukowitsch Partei genommen habe, davon ist Fedor Lukjanow überzeugt, der Chefredakteur der Zeitschrift „Rußland in der Weltpolitik“.

Das Aufbegehren der Ukrainer sei vor allem eine Folge der Einmischung von außen, schrieb er ebenfalls in der „Gazeta.Ru“. Zudem habe das Spiel mit dem Separatismus der Ostregionen nicht das erwünschte Ergebnis erzielt, sondern lediglich die EU auf den Plan gerufen. Wenn es der EU jetzt im Zusammenwirken mit der OSZE gelinge, die streitenden ukrainischen Parteien zu einem Kompromiß zu bewegen, dann sei es mit Moskaus Einfluß in der Ukraine vorbei.

Russische Politiker hatten die Ukraine vor der Wahl ganz offen als politische Beute Rußlands bezeichnet und sich sicher gegeben, daß außer einigen Zeitungen im Westen nach den Wahlen niemand danach fragen werde, wie das gewünschte Ergebnis zustande gekommen sei. Sie haben sich verschätzt.