Mißhandlungen im Irak Schwere Tage für Rumsfeld

Donald Rumsfeld dürften die schwersten Tage seiner Amtszeit bevorstehen - sieht man vom 11. September 2001 ab, als er eigenhändig Verletzte aus dem zerstörten Westflügel des Pentagons bergen half. Der Tag der Terrorangriffe hat Rumsfelds Amtszeit ebenso geprägt wie die von George W. Bush. Der Präsident und sein Verteidigungsminister führen seit dem 11. September 2001 einen Krieg gegen den Terrorismus, und niemand weiß, wie lange dieser Krieg dauern wird. Am häufigsten hört man die Schätzung 25 Jahre.

Wie in jedem Krieg gibt es gute Tage und schlechte Tage, gewonnene und verlorene Schlachten. Rumsfeld hat derzeit schlechte Tage, und wahrscheinlich hat er gerade eine Schlacht verloren. Doch an seiner Siegesgewißheit wird das nicht nagen. Denn Donald Rumsfeld ist ein Siegertyp, und das macht ihm mehr Neider als Freunde. Das wird er zu spüren bekommen, wenn er sich an diesem Freitag für zwei Stunden dem Streitkräfteausschuß des Senats stellen muß.

Wissen nicht weitergegeben

Man erwarte eine ausdrückliche Entschuldigung vom Minister, sagte das ranghohe Ausschußmitglied der Demokraten, Carl Levin (Michigan). Denn das Pentagon hätte den Kongreß viel früher über die internen Untersuchungen wegen der Mißhandlungen von irakischen Gefangenen im Gefängnis Abu Ghraib unterrichten müssen. Statt dessen habe es Rumsfeld am vergangenen Donnerstag bei einer anderen Anhörung nicht einmal für nötig befunden, die Senatoren auf die kurz darauf anstehende Ausstrahlung der Fotografien von den mißhandelten Gefangenen bei dem Sender CBS hinzuweisen, sagte Levin. "Der Kongreß wurde völlig im unklaren gelassen", kritisierte der republikanische Senator John McCain, während der demokratische Senator Joseph Biden (Delaware) gar den Rücktritt des Verteidigungsministers forderte.

Daß Rumsfeld von der Ausstrahlung der Fotos gewußt hat, kann als zweifelsfrei gelten. Denn der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, Luftwaffen-General Richard Myers, hatte bei dem Sender eigens die Verschiebung der Veröffentlichung der Fotografien erwirkt, um die Militäroperation in Falludscha nicht zu gefährden. Der Sender war der Bitte nachgekommen. Spätestens dann, so monieren die Senatoren und auch das Weiße Haus, hätte Rumsfeld sein Wissen um die Vorfälle und zumal um die Fotos von den Mißhandlungen weitergeben müssen.

Planungen zu optimistisch

Der Präsident will die Aufnahmen mißhandelter und gedemütigter Iraker, die seit einer Woche gezeigt werden, erst in der Fernsehsendung gesehen haben. Deshalb hat Bush seinen Verteidigungsminister in einem persönlichen Gespräch gemaßregelt, sich öffentlich aber vor Rumsfeld gestellt. Es gilt als unwahrscheinlich, daß der Präsident den Pentagon-Chef entlassen oder diesen zum Rücktritt auffordern wird. An Mittwoch sprach Bush Rumsfeld ausdrücklich das Vertrauen aus, forderte ihn aber zur vollständigen Aufklärung der Mißhandlungen auf.

Rumsfeld hat wie kaum ein Verteidigungsminister vor ihm die Modernisierung der Streitkräfte für die Bedürfnisse der Kriege des 21. Jahrhunderts vorangetrieben. Die Einheiten sollen mobil sein und rasch weltweit eingesetzt werden können statt wie bisher zu Zehntausenden in Garnisonen "festzusitzen". Die Planungen des Pentagons für den Einmarsch im Irak scheinen aber gar zu optimistisch gewesen zu sein. Schon vor Beginn der Invasion hatten Rumsfeld und sein Stellvertreter Paul Wolfowitz die Einschätzung des scheidenden Stabschefs des Heeres, General Eric Shinseki, man brauche zur Befriedung des Iraks "möglicherweise mehrere Hunderttausend Soldaten", als vollkommen überzogen zurückgewiesen. Inzwischen ist das Pentagon von seiner Planung abgerückt, die Zahl der im Irak stationierten Truppen von 138.000 auf 115.000 zu reduzieren und bis Ende 2005 die derzeitige Truppenstärke beizubehalten.

Einhaltung der Genfer Konventionen

Zwar dauerte der Sturm auf Bagdad gerade einmal gut zwei Wochen, doch entsprach die Wirklichkeit nach dem Sturz Saddam Husseins kaum den vorherigen optimistischen Planungen des Pentagons. Vor allem für den Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung und die Plünderungen tragen die Planer des Pentagons die direkte Verantwortung. Rumsfeld kommentierte die Plünderungsszenen aus Bagdad und anderen Städten des Iraks mit den Worten: "Demokratie ist unordentlich."

Außenminister Colin Powell, über den dieser Tage abermals ein Artikel publiziert wurde, wonach er amtsmüde und von den ständigen Grabenkämpfen mit dem Pentagon ausgelaugt sei, ließ über einen ranghohen Mitarbeiter des State Department an die "Washington Post" mitteilen, er habe Rumsfeld und das Pentagon immer wieder aufgefordert, Kriegsgefangene und irreguläre "feindliche Kämpfer" gut und gemäß Genfer Konvention zu behandeln.

Das Pentagon beharrt auf der Feststellung, daß sich kein Land strenger an die Einhaltung der Genfer Konventionen halte als die Vereinigten Staaten - auch im Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba, wo mehr als 600 "feindliche Kämpfer" aus 42 Staaten wegen des Verdachts festgehalten werden, sich am terroristischen Krieg gegen die Vereinigten Staaten und die freie Welt beteiligt zu haben.

Entlassung unwahrscheinlich

Obwohl kein Zweifel daran besteht, daß Rumsfeld die politische Verantwortung für die Mißhandlung der irakischen Gefangenen im Gefängnis von Abu Ghraib westlich von Bagdad trägt, gilt ein Rücktritt oder gar eine Entlassung Rumsfelds als unwahrscheinlich. Rumsfeld ist eng mit Vizepräsident Dick Cheney befreundet, mit dem er gemeinsam auf verschiedenen Posten unter den Präsidenten Ronald Reagan und Gerald Ford diente. Der inzwischen 71 Jahre alte Rumsfeld reüssierte sowohl auf verschiedenen Posten in der Regierung als auch in der Wirtschaft; er gilt als das wohlhabendste Mitglied des Kabinetts.

Selbstzweifel sind Rumsfeld, dem ein straffer Regierungsstil nachgesagt wird, ebenso fremd wie Eingeständnisse möglicher Fehler. Als Student brillierte Rumsfeld als Wettkampf-Ringer. Rumsfeld liebt Sentenzen und Aphorismen, die er in einer Sammlung mit dem nicht unbescheidenen Titel "Rumsfeld's Regeln" sammelt. Vor vielen Jahren trug er folgenden Satz ein: "Beginne nicht zu denken, Du seist der Präsident. Denn Du bist es nicht. Die Verfassung sieht nur einen vor." Es ist, als habe Präsident Bush ihm mit seiner Abmahnung diesen Satz aus seinem eigenen Sinnspruch-Repertoire ins Gedächtnis rufen wollen.