Mißhandlungen im Irak Rumsfeld im Gefängnis von Abu Ghraib

Der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat sich am Donnerstag überraschend selbst ein Bild der Zustände in dem berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib im Irak gemacht. Der Minister war in Begleitung von Generalstabschef Richard Myers zu einem unangekündigten 24stündigen Besuch in die irakische Hauptstadt Bagdad geflogen.

Rumsfeld bezeichnete den Folterskandal nach Angaben von anwesenden Reportern als schweren Schlag für die amerikanische Armee. Er sprach in dem Gefängnis mit zahlreichen Soldaten. Zuvor war Rumsfeld mit dem Oberkommandierenden im Irak, General Ricardo Sanchez, und dem neuen Aufseher über die Gefängnisse, General Geoffrey Miller, zusammengetroffen. Rumsfeld sagte zuvor Reportern auf dem Flug, es sei nicht Absicht seiner Reise, Schadensbegrenzung zu betreiben. Die Vorgänge würden lückenlos aufgeklärt. Er warte die laufenden Untersuchungen ab, um festzustellen, ob es sich um Mißhandlungen auf Anweisung oder die Aktion Einzelner gehandelt habe.

Rumsfeld ist unter starkem Druck, weil er den Kongreß und das Weiße Haus nicht früher über die ihm bekannten Foltervorwürfe informiert hat. Die Demokraten fordern seinen Rücktritt. Präsident George W. Bush rügte Rumsfeld vergangene Woche hinter verschlossenen Türen, stärkte ihm aber am vergangenen Montag mit einem Besuch im Pentagon demonstrativ den Rücken.

„Grausame, sadistische Folter“

Weitere im amerikanischen Kongreß gezeigte Bilder dokumentieren offenbar weitaus schlimmere Gefangenenmißhandlungen als bisher bekannt. Die Senatoren konnten am Mittwoch abend drei Stunden lang rund 1.600 Bilder einsehen, die nach dem Willen der Regierung von Präsident George W. Bush jedoch nicht veröffentlicht werden sollen. Das Material dokumentiere „grausame, sadistische Folter“, sagte die republikanische Abgeordnete Jane Harman.

Männliche und weibliche irakische Häftlinge seien zu sexuellen Handlungen an sich und anderen gezwungen worden, berichteten Angeordnete. Einige Gefangene hätten geblutet. „Ich habe keine Ahnung, wie zur Hölle diese Leute in unseren Militärdienst gekommen sind“, sagte Senator Ben Nighthorse Campbell über die Soldaten, die an den Mißhandlungen beteiligt waren.

Der demokratische Senator Ron Wyder sagte, er habe mit dem Schlimmsten gerechnet, aber was er gesehen habe, sei noch „wesentlich schlimmer“. Der republikanische Senator John Cornyn nannte die Bilder „schändlich“. Das Verteidigungsministerium hatte das Material in zwei eigens gesicherten Sälen des Kongresses für einige Stunden zugänglich gemacht und dann wieder unter Verschluß genommen.

Offenbar nicht das Werk einzelner

Eine Veröffentlichung der Dokumente würde lediglich die Sensationsgier der Medien bedienen und die internationale Empörung weiter schüren, sagte Vizepräsident Dick Cheney zur Entscheidung, das Material vorerst unter Verschluß zu halten. Mehrere Abgeordnete sprachen sich ebenfalls für eine Geheimhaltung aus, um eine weitere Gefährdung der amerikanischen Truppen zu vermeiden. Etliche Senatoren erklärten, die Mißhandlungen und sexuellen Demütigungen seien viel zu gezielt erfolgt, um das Werk einzelner zu sein.

Senatorin Susan Collins sagte, für die bekanntgewordenen Praktiken sei viel Wissen darüber notwendig, was für die Gefangenen erniedrigend sei. Nach Angabe eines Militärsprechers wurden die Bilder aus dem Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad privat von Soldaten aufgenommen. Offensichtlich sollten damit weitere Häftlinge und die Familien von Gefangenen eingeschüchtert werden, erklärte Senator John Warner.

Bush beantragt 25 Milliarden

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld verteidigte die Verhörmethoden unterdessen als mit internationalem Recht vereinbar. Rumsfeld betonte, insgesamt seien die Methoden bei den Streitkräften gerechtfertigt. Die Anwälte des Pentagon hätten Praktiken wie Schlafentzug und Änderungen in der Ernährung von Häftlingen genehmigt. Auch dürften Gefangene dazu gezwungen werden, in unangenehmen Stellungen zu verharren.

Für militärische Operationen in Irak und Afghanistan im kommenden Jahr hat Präsident George W. Bush beim Kongreß weitere 25 Milliarden Dollar beantragt. Die Summe soll die ersten Monate des neuen Haushaltsjahres abdecken, eine Billigung gilt als sicher. In dem am Mittwoch geforderten Milliardenbetrag sind jedoch noch nicht die Kosten für den Wiederaufbau der beiden Länder enthalten. Schätzungen einiger Abgeordneter zufolge kommen auf das Verteidigungsministerium daher insgesamt Kosten in Höhe von rund 75 Milliarden Dollar zu.