Mißhandlungen im Irak Bush: „Es tut mir leid“ - Rückendeckung für Rumsfeld

Der amerikanische Präsident George W. Bush hat sich gut eine Woche nach der Veröffentlichung der Bilder mißhandelter Gefangener im Irak erstmals entschuldigt. „Es tut mir Leid, daß die Gefangenen diese Demütigungen erleiden mußten“, sagte Bush am Donnerstag in Washington. Auf die Frage eines Journalisten nach der Zukunft des wegen des Skandals heftig umstrittenen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld sagte Bush: „Rumsfeld bleibt im Kabinett“. Nach dem Auftauchen neuer Fotos von mißhandelten irakischen Gefangenen waren Rufe nach einem Rücktritt des Verteidigungsministers immer lauter geworden. Am Freitag muß Rumsfeld vor dem Verteidigungsausschuß des Senats aussagen.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Abdullah II. im Rosengarten des Weißen Hauses sagte Bush, er habe dem jordanischen König gesagt, daß „die Taten dieser Leute in Irak nicht die Werte der Vereinigten Staaten repräsentieren“.

Die „wirkliche Natur des Herzens der Amerikaner“

Es tue ihm auch Leid, daß diejenigen, welche die entsprechenden Bilder gesehen hätten, die „wirkliche Natur des Herzens der Amerikaner“ nicht verständen. Bush hatte am Mittwoch in zwei Interviews mit arabischsprachigen Fernsehsendern die Folterungen im Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad zwar als „abstoßend“ bezeichnet, sich aber nicht persönlich entschuldigt. Der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, hatte allerdings am Mittwoch mitgeteilt, Bush tue es „Leid“.

Während die Zeitung "Washington Post" in ihrer Donnerstagsausgabe weitere Fotos von Mißhandlungen irakischer Gefangener durch amerikanische Militärpolizisten veröffentlichte, wird Rumsfeld als der für die Vorfälle politisch Verantwortliche immer heftiger kritisiert. Auf den Fotos ist unter anderem ein nackter irakischer Gefangener zu sehen, der am Boden liegt und von einer amerikanischen Soldatin an einer Leine gehalten wird, die um den Hals des Mannes geschlungen ist.

Das ranghohe demokratische Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Senator Joseph Biden (Delaware), forderte den Rücktritt Rumsfelds. Bush ließ Rumsfeld in einem persönlichen Gespräch im Weißen Haus wissen, er sei "nicht glücklich" über die Behandlung der Vorfälle im Pentagon. Der Präsident wie auch Senatoren und Abgeordnete des Repräsentantenhauses haben Rumsfeld dafür kritisiert, daß sie von den Fotos der Mißhandlungen sowie von einem internen Untersuchungsbericht des Heeres aus den Medien und nicht zuvor aus dem Pentagon erfahren haben.

Rumsfeld vor dem Streitkräfteausschuß

Öffentlich stellte sich Bush aber vor seinen Minister, der sich an diesem Freitag einer zweistündigen öffentlichen Anhörung des Streitkräfteausschusses stellen muß. Der demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry begrüßte zwar die Interviews, die Bush am Mittwoch zwei arabischsprachigen Nachrichtensendern gegeben hatte, verlangte von Bush aber eine öffentliche Entschuldigung für die Mißhandlungen der Gefangenen.

Bei der Anhörung vor dem Senatsausschuß dürfte sich Rumsfeld vor allem Fragen ausgesetzt sehen, warum er seiner Informationspflicht nicht nachgekommen sei. Außerdem wächst der Verdacht, daß es sich bei den Vorfällen nicht um isolierte Einzelfälle gehandelt habe, sondern daß möglicherweise ein "systemischer Fehler" fortgesetzte Mißhandlungen ermöglicht haben. Nach Besuchen in dem Gefängnis Abu Ghraib haben Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) die amerikanischen Streitkräfte mehrfach zum Eingreifen aufgefordert. „Wir haben die Vereinigten Staaten wiederholt aufgefordert zu handeln", sagte eine IKRK-Sprecherin.

Das IKRK hatte nach Angaben der Sprecherin unbeschränkten Zugang zu den Gefangenen seit der Einrichtung des Militärgefängnisses in der schon unter Saddam Hussein berüchtigten Haftanstalt im vergangenen Spätsommer. Nach einem Bericht der "Washington Post" soll das Pentagon außerdem Aufforderungen der amerikanisch geführten Zivilverwaltung in Bagdad und des State Departments mißachtet haben, sich mit der Vorwürfe über Mißhandlungen anzunehmen.

Powell: Müde und erschöpft

Danach soll Außenminister Powell mehrfach verlangt haben, so viele Gefangene wie möglich zu entlassen und die übrigen gut zu behandeln. Unterdessen berichtete eine Zeitschrift nach ausführlichen Gesprächen mit Powells Stellvertreter Richard Armitage und anderen engen Mitarbeitern und Vertrauten des Außenministers, Powell sei "mental, körperlich und psychisch" erschöpft und mithin amtsmüde. Powells Kabinettschef Larry Wilkerson wird von der Zeitschrift "GQ" mit den Worten zitiert: "Wenn der Präsident ihn (im Falle einer Wiederwahl) auffordert zu bleiben, könnte er es für eine Übergangszeit machen, aber ich denke nicht, daß er es noch einmal für vier Jahre macht".

Andere berichteten, daß Powell seinen Auftritt beim UN-Sicherheitsrat in New York vom Februar 2003, bei dem er angebliche Beweise über die Existenz von Massenvernichtungswaffen vorgelegt hatte, als Tiefpunkt seiner Amtszeit betrachte. Die verbotenen Waffen, der Hauptgrund für den amerikanisch geführten Einmarsch im Irak, wurden bis heute nicht gefunden. Außenamtssprecher Richard Boucher bestritt zwar nicht die Authentizität der mitgeschnittenen Zitate, widersprach aber der Darstellung, Powell sei enttäuscht und amtsmüde.