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Minister in Mogadischu Entwicklungsminister Niebel sagt Somalia Hilfen zu

 ·  Entwicklungsminister Niebel hat bei seinem Besuch in Somalia Nothilfe in Höhe von insgesamt 6,3 Millionen Euro zugesagt. Zuvor hatte das BMZ bereits 6,1 Millionen Euro zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit zugesagt.

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© dpa Niebel nach seiner Ankunft auf dem Flughafen von Mogadischu

Erstmals seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Somalia vor rund zwei Jahrzehnten ist mit Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ein Mitglied der Bundesregierung in das nordostafrikanische Land gereist. Niebel sagte bei seinem Besuch am Wochenende 6,3 Millionen Euro für Nothilfe-Projekte zu, wie sein Ministerium am Sonntag mitteilte.

Zuvor hatte das BMZ bereits 6,1 Millionen Euro zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit zugesagt. Niebel war am Samstag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen nach Mogadischu gereist. Dort führte er unter anderem Gespräche mit der Übergangsregierung. Beide Seiten vereinbarten die Aufteilung der deutschen Zusagen von 90 Millionen Euro, die wegen des Bürgerkriegs nicht erfüllt worden waren.

Die Hälfte soll für den Wiederaufbau von Mogadischu sowie den Süden und Zentralsomalia zur Verfügung stehen, die andere Hälfte für die halbautonomen Gebiete Puntland und Somaliland. Deutschland unterstütze Somalia im Kampf gegen den Terror und bei der Wiedererlangung seiner Souveränität, erklärte Niebel. Das nordostafrikanische Land verfügt über keine funktionierende Regierung. Die „größte Herausforderung“ bleibe die „instabile Sicherheitslage“, sagte Niebel.

Er forderte auch von der radikalislamischen Shebab-Miliz, die weite Teile des Zentrums und des Südens kontrolliert, sich an der Suche nach einer politischen Lösung zu beteiligen. Neben dem Bürgerkrieg wird Somalia seit Jahren von Hungersnöten geplagt. Das BMZ teilte mit, dass von den 6,3 Millionen Euro für Nothilfe-Initiativen ein Nahrungsmittelprojekt der Diakonie sowie die Arbeit der UN-Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der SOS-Kinderdörfer in dem Land gefördert werden soll.

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Von Klaus-Dieter Frankenberger

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