Militärputsch Am Ende überwog der Überdruß

Ein bündiger Dialog unter Soldaten beendete die Demokratie in Thailand: „Wir haben uns auf einen Coup geeinigt - wo stehen Sie?“ fragte einer der Putschisten den bekanntermaßen regierungsfreundlichen General Prin Suwannathat. „Es ist Ihrer aller Entscheidung!“ soll dieser geantwortet haben. Das war das Signal.

Wenig später, gegen elf Uhr abends am Dienstag, rollten die Panzer über die Straßen der Hauptstadt, in Richtung Regierungsviertel. Es fiel kein Schuß. Noch bevor der Mittwoch begonnen hatte, war die Verfassung außer Kraft gesetzt und Thailand unter der Kontrolle der Generäle.

Über Nacht die Demokratie abgeschafft

Gerüchte über einen bevorstehenden Putsch hatte es schon lange gegeben, so lange und so viele, daß sie schon kaum noch jemand ernst nehmen wollte. Gewichtige Gründe schienen dagegen zu sprechen. Das Militär galt als gespalten. Premierminister Thaksin hatte in den fünf Jahren seiner Amtszeit viele Gefolgsleute im Militärapparat plaziert, unter ihnen seinen Schulfreund Prin.

Nur wenige wußten, wie groß - oder vielmehr wie klein - das Lager der Thaksin-Gegner war. Hinzu kam das Legitimiationsdefizit. Mit welcher Berechtigung darf im Namen der Demokratie ein mehrfach gewählter Regierungschef aus dem Amt gefegt werden? Und was bedeutet es schließlich für das Ansehen Thailands, eines der politisch fortschrittlichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder Südostasiens, wenn über Nacht die Demokratie abgeschafft werden kann und plötzlich wieder Männer in Uniformen regieren?

Politik als Quelle persönlicher Bereicherung

Offenbar wogen diese Fragen weniger als der Überdruß an der bestehenden Situation. Seit Anfang des Jahres befindet sich Thailand praktisch im Ausnahmezustand. Der Populist Thaksin, der seit seinem Amtsantritt die alten Eliten der Hauptstadt zum Feind hatte, wurde zu einem öffentlichen Haßobjekt, nachdem eine Transaktion bekanntgeworden war, die ihm persönlich Milliarden und dem Staat keinen einzigen Baht in die Kasse spülte.

In der mit Hautgout behafteten Veräußerung seines „Shin-Corp“-Imperiums an den Stadtstaat Singapur schien sich das Gebaren des Premierministers zu kristallisieren: Politik als Quelle persönlicher Bereicherung. Auf Massenkundgebungen in Bangkok und in vielen Zeitungen wurde er zum Regierungschef ohne moralische Befähigung erklärt und zum Rücktritt aufgefordert.

Zugeständnisse, die immer tiefer in die Krise führten

Seine Gegner waren in der Minderheit, aber mächtig. Außerhalb Bangkoks blieben ihm die Mehrheiten bis zum Schluß treu, aber die vehemente, oft haßerfüllte Kritik, die ihm aus den Hauptstadtredaktionen, den renommierten Universitäten, und nicht zuletzt aus seiner eigenen Verwaltung entgegenschlug, zwangen Thaksin zu Zugeständnissen, die das Land immer tiefer in die Krise führten. Den von ihm angesetzten Neuwahlen folgte ein Boykott der Opposition und später die Annullierung des Wahlgangs.

Seine Ankündigung, sich nicht noch einmal als Premierminister vereidigen zu lassen, machte seinen Gegnern nur Appetit auf mehr - sie forderten den sofortigen Rücktritt und Enthaltsamkeit im nächsten Wahlkampf. Zwar blieb Thaksin im Amt - aber als Kopf einer „Übergangsregierung“ ohne Parlament und Senat.

Rückkehr zur Normalität nicht garantiert

„In den vergangenen Wochen ist gerade auch in der Geschäftswelt die Angst gewachsen, daß Thailand sich politisch nicht mehr erholt“, sagt ein langjähriger Beobachter aus Bangkok. Zwar war eine neue Wahl - die dritte in zwanzig Monaten - für Mitte Oktober festgesetzt, aber schon drohten Verzögerungen; im Hauptquartier der regierenden „Thai-Rak-Thai-Partei“ wurde sogar halblaut über eine Verschiebung auf einen nicht spezifizierten späteren Termin nachgedacht.

Noch schwerer wog die Sorge, daß selbst ein erfolgreicher Wahlgang die Rückkehr zur Normalität nicht garantiert hätte. Im wahrscheinlichen Fall eines abermaligen Sieges des Regierungschefs hätte das Land vermutlich vor neuen Massenprotesten gestanden.

„Putsch ist doch der falsche Weg“

Nun haben die Generäle die politische Blockade mit Panzerketten durchbrochen. Es gehört zu den bizarren Seiten der thailändischen Affäre, daß ausgerechnet jene, die von jeher die Demokratie im Munde führen, zustimmend zu schweigen scheinen. Nur wenige äußerten am Mittwoch Kritik; einige Bürgerrechtler um den Journalisten Chalard Vorachat wurden eingesperrt - sie hatten das vorübergehend verhängte Versammlungsverbot mißachtet.

Es dürfte wohl vom weiteren Vorgehen des neuen Machthabers, General Sonthi Boonyaratglin, abhängen, ob sich in den kommenden Tagen der Protest belebt. „Auch wenn viele froh sind, daß Thaksin nun weg ist, ist ein Putsch doch der falsche Weg“, sagt der Staatsrechtler Kittisak Prokati von der Thammasat-Universität in Bangkok. Dies sei auch nicht im Sinne des Königs.

Hat er sogar heimlich zugestimmt?

Tatsächlich liegt die Rolle des Monarchen im dunkeln. Bhumipol, der unlängst sein 60. Thronjubiläum gefeiert hat, begleitete das Land schon durch viele Wirrungen. Achtzehnmal putschte das Militär seit 1932, und nicht immer war klar, auf welcher Seite der König stand. Dem „Jubiläumsputsch“ von Dienstag nacht folgte zunächst Schweigen aus dem Palast.

Im Laufe dieses Jahres war Bhumibol, der nicht als Freund Thaksins gilt, mehrfach für den Vorrang des Rechts eingetreten und hatte immer wieder die Obersten Richter des Landes aufgefordert, Wege aus der Krise zu finden. Wurde Bhumibol vom Coup überrascht? War er eingeweiht? Hat er sogar heimlich zugestimmt? Am Mittwoch wurde jedenfalls eine Erklärung im Staatsfernsehen verlesen, in der es hieß, der Monarch bitte die Staatsbediensteten, von nun an auf das Wort von General Sonthi zu hören.

Persönlicher Machtkampf

Es wird dauern, bis die Hintergründe des Coups ausgeleuchtet sein werden. Kurz bevor die Soldaten den Marschbefehl auf das Regierungsviertel erhielten, hatte sich die Lage in Bangkok erkennbar zugespitzt. Den ganzen Tag über verdichteten sich die Putschgerüchte. Am Abend meldete sich Premierminister Thaksin über das Fernsehen aus New York zu Wort, wo er an der UN-Generalversammlung teilnahm.

Er rief den Notstand aus und teilte mit, daß Armeechef Sonthi von seinem Posten entfernt werden solle. Kurz darauf vollzog sich die Ankündigung in umgekehrter Weise: General Sonthi erklärte in Bangkok den Ausnahmezustand - und sich zum Interimsregenten. Inmitten des politischen Dauersturms tobte offenbar auch ein persönlicher Machtkampf.

Lange vorbereitet

Während seiner ersten Äußerungen und Auftritte gab sich General Sonthi als gutmeinender Staatsbürger. Von Korruption habe das Land befreit werden müssen, hieß es zunächst. Später, als er sich in zwei getrennten Sitzungen vor Botschaftern und Journalisten erklärte, teilte er mit, daß binnen zweier Wochen eine Zivilregierung eingesetzt werde.

Diese solle die seit langem diskutierten Verfassungsänderungen beschließen und das Land im Herbst kommenden Jahres in Neuwahlen führen. Der Coup, sagte Sonthi, sei lange vorbereitet und am vergangenen Samstag beschlossen worden. „Wir haben das getan - nach Aufforderungen aus vielen Ecken. Es gibt die Sehnsucht nach einer systematischen und ordentlichen demokratischen Entwicklung“, zitiert ein Diplomat den General.

„Sie wollen mir keinen Job mehr geben“

Unklar ist, wie der Entmachtete auf die Rede seines Nachfolgers reagieren wird. Der General, dessen Übergangsregierung den politisch unambitionierten Titel „Verwaltungsreformrat“ trägt, betonte, daß gegen Thaksin derzeit keine strafrechtliche Anklage vorliege, weshalb der „Landsmann“ im eigenen Land willkommen sei. Allerdings könne schon bald wegen Korruptionsverdacht gegen ihn ermittelt werden.

Nachdem Thaksin Dienstag nacht angekündigt hatte, so schnell wie möglich nach Thailand zurückkehren zu wollen, zeichnete sich am Mittwoch ab, daß er nach London reist, wo Verwandte leben. Thaksin, der das Regierungsamt als mehrfacher Milliardär übernahm, soll einen Großteil seines Vermögens im Ausland in Sicherheit gebracht haben.

Kurz vor seiner Abreise aus New York gab er sich ungerührt: „Ich bin als Premierminister hierhergekommen, und reise als Arbeitsloser wieder ab. Ich habe als Freiwilliger gearbeitet, aber sie wollen mir keinen Job mehr geben - das ist schon in Ordnung.“