Migrationsdebatte in Amerika Ein schöner Zaun aus Stahl

Es liegt auf der Hand, warum der Präsident Arturo Garino dabeihaben wollte. Garino ist der Bürgermeister von Nogales. Zur Rechten und Linken der etwas ärmlichen 22.000-Einwohner-Stadt in der Wüste von Arizona dürften zwar allein im vorigen Jahr gut 600.000 Mexikaner und andere Lateinamerikaner illegal in die Vereinigten Staaten gelangt sein. Doch Garino zählt trotzdem nicht zu denen, die einer großen Abschiebekampagne das Wort reden. „Wir müssen aufpassen, dass wir unsere Beziehungen zu Mexiko und den Handel nicht gefährden“, sagt er.

Solche Botschaften von der Front braucht Barack Obama, wenn er die verfeindeten Lager im großen Einwanderungszank versöhnen will. Also ließ das Weiße Haus Garino in den texanischen Grenzort El Paso einfliegen, wo der Präsident am Dienstag den Republikanern die Schuld daran gab, dass das Land keine Einwanderungsreform auf die Reihe bekommt. Dabei sei es doch „das Versprechen unseres Landes“, rief Obama, „dass es keine Rolle spielt, wo du herkommst, sondern nur, dass du unsere Ideale teilst“. Das sind Worte, die viele Amerikaner nicht hören wollen.

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Deshalb wartete Obama fast zweieinhalb Jahre, bis er die Grenze besuchte, über die das Land fast täglich debattiert. Nicht, dass in Washington keine brauchbaren Pläne für den Umgang mit den schätzungsweise elf Millionen illegal im Land lebenden Ausländern, den Grenzschutz und den Kampf gegen die Schwarzarbeit kursierten. Viele Republikaner haben jedoch in der Tat kein Interesse, das Mobilisierungsthema zu verlieren. Andererseits wollen auch viele Demokraten nicht jene Wähler verprellen, die in der Krise die ausländische Konkurrenz am Arbeitsmarkt fürchten.

Massen von Migranten werden hier nicht mehr durch den Tunnel strömen

Sheriff Joe Arpaio weiß, dass ihn das Weiße Haus nie einladen würde. Aber es gehört zur einstudierten Show des Neunundsiebzigjährigen, Entgeisterung darüber zu simulieren: „Der Präsident sollte mich fragen. Ich könnte ihm sagen, was er tun muss.“ Nämlich, dass der Grenzschutz in Mexiko einmarschieren sollte, um dort endlich aufzuräumen. „Wenn die Juristen wirklich einen besseren Grund brauchen als den Rauschgift- und Menschenschmuggel, dann sagen wir einfach, es geht um Terrorismus!“ Arpaio liebt es, Reportern Provokationen in die Blöcke zu diktieren. Alle paar Sätze bleut er ihnen ein, dass ihn die Bürger von Maricopa County, dem größten Landkreis in Arizona rund um die Metropole Phoenix, schon sechsmal gewählt haben. Arpaios Faible für markige Schlagzeilen hat ohne Zweifel Anteil daran, dass Arizona der „Ground Zero“ des Einwanderungsstreits ist, in dem es oft mehr um Ideologie als um Tatsachen geht.

Eine der greifbaren Tatsachen ist der Zaun, der nicht nur den Ort Nogales von seinem zwanzigfach größeren Namensvetter auf der mexikanischen Seite der Grenze trennt. Bürgermeister Garino schwärmt für die Stahlschlange, die sich über die Hügel schlängelt. Denn die Konstruktion aus vier bis fast sieben Meter hohen Pfeilern, die derzeit auf einer Länge von rund zwölf Kilometern im Abstand von etwa 15 Zentimetern in den hügeligen Wüstenboden gerammt werden, ersetzt die Mauer, die vorher den Ansturm der Migranten abwehren sollte. Der Zaun sieht freundlicher aus, weil er den Blick auf die südlichen Nachbarn nicht ganz versperrt, die ihre Häuser und Hütten am Berghang bunt angepinselt haben.

Offizier Mario Escalante vom Grenzschutz, der dem Bürgermeister den Fortgang der Bauarbeiten zeigt, lässt sich nicht von derlei ästhetischen Erwägungen leiten. Für ihn zählt, dass er nun sehen kann, was jenseits des Zauns vor sich geht. Dass Massen von Migranten urplötzlich durch Tunnel strömen und die Wachposten des Nordens überrennen, wird hier nicht mehr vorkommen. Außerdem müssen die Beamten in Nogales die Steinwürfe nicht mehr fürchten, von denen viele Dellen in ihren Fahrzeugen zeugen. Escalante hebt einen mehr als handtellergroßen Felsbrocken vom Boden auf und sagt: „Wenn das mexikanische Nogales eins hervorgebracht hat, dann große Baseballspieler. Die werfen weit, die treffen ihr Ziel - und die mögen uns nicht besonders.“

Auf jeden vereitelten Einwanderungsversuch kamen zwei geglückte

Die beiden Nogales liegen im sogenannte Tucson-Sektor der Grenze, der bis Texas reicht und in Washington als letzte offene Pforte der amerikanischen Südgrenze gilt. Dabei wurde auch hier massiv aufgerüstet: Von den gut 400 Kilometern, die durch unwegsames, bergiges Wüstenterrain führen, sind gut vier Fünftel mit Barrieren versehen worden, auch wenn diese fernab der Städte bei weitem nicht so solide sind. Zudem wurden Hunderte Nachtsichtkameras auf Türmen montiert und Sensoren im Sandboden vergraben. Manchmal kreisen sogar Aufklärungsdrohnen über dem Zaun.

Auch Offizier Escalante bestreitet nicht, dass hier, wo allwöchentlich Migranten mangels Wasser und Orientierung in der Wüste verdursten, noch viel zu tun ist. Doch auch in Arizona sinkt die Zahl der illegalen Einwanderer. Seit vielen Jahren haben die Vereinigten Staaten die Lage nicht so gut im Griff gehabt wie jetzt. Hatte die Grenzpolizei zu Beginn des Jahrtausends noch mehr als 1,6 Millionen illegale Einwanderer an der mexikanischen Grenze abgefangen, waren es im vorigen Haushaltsjahr nur knapp 450.000. In El Paso verkündete Obama, die Regierung habe an der Grenze mehr erreicht, als sich die meisten Politiker je hätten vorstellen können. Aber die Republikaner verschöben die Ziellinie immer weiter nach hinten. „Vielleicht sagen sie als Nächstes, wir brauchen einen Festungsgraben“, spottete der Präsident. „Vielleicht mit Alligatoren darin.“

Ein Teil des Rückgangs der Einwanderung geht nur insoweit auf das Konto der Regierung, als diese für die Rezession verantwortlich ist: Es hat sich in Mittelamerika herumgesprochen, dass im Norden auch die Billigjobs rar geworden sind, nach denen die Latinos inzwischen selbst in ehedem weißen oder schwarz-weißen Staaten wie Utah oder Georgia fahnden. Niemand weiß, ob angesichts der verschärften Grenzüberwachung die Faustregel noch gilt, wonach auf jeden vereitelten Einwanderungsversuch zwei geglückte kommen. Als halbwegs gesichert kann dagegen gelten, dass vier von zehn Illegalen nicht heimlich die Grenze überqueren, sondern mit Visa einreisen und dann untertauchen.

Schießlustige Opas auf Latino-Jagd

Sheriff Joe, wie ihn halb Amerika nur nennt, tut sein Bestes, damit das Land nicht über die Fortschritte beim Grenzschutz redet. Zuletzt hat er Tausenden Bürgern einen Eid auf die Verfassung abgenommen, damit sie ihm helfen, illegale Migranten aufzuspüren. 500 der Freiwilligen tragen Waffen und dienen dem Sheriff nicht zuletzt als fotogene Verstärkung, wenn er zu Razzien in Reinigungen oder Schnellrestaurants bläst. Dort ohne Aufforderung der Grenzpolizei illegale Einwanderer aufzuspüren und als Straftäter festzunehmen, meint er zu dürfen, seit der Staat Arizona voriges Jahr den örtlichen Polizeien Befugnisse gab, die eigentlich den Bundesbehörden vorbehalten sind. Das Oberste Gericht in Washington ist mit der Sache befasst.

Arpaio, gegen den Verfahren wegen Machtmissbrauchs und Rassendiskriminierung laufen, mag sowieso keine Juristen. „Mir doch egal, was die machen“, behauptet er und preist trotzig seine neue „Luftwaffe“: Einige Freiwillige haben Flugzeuge und suchen die Wüste aus der Luft nach illegalen Einwanderern ab - wenn der Landkreis, in dem der Sheriff das Sagen hat, auch rund hundert Kilometer vor der Grenze endet. Arpaios unbezahlte Helfer tragen Uniformen, die kaum von denen der regulären Polizei zu unterscheiden sind. „Nur, dass sie überwiegend Rentner sind“, sagt der Sheriff. „Wenn Sie also von einem neunzigjährigen Mann im Polizeiwagen angehalten werden, ist es wahrscheinlich ein Freiwilliger.“ Hat der oberste Ordnungshüter denn gar keine Angst vor schießlustigen Opas auf Latino-Jagd? „Das sind ehrenwerte Bürger, die der Gesellschaft etwas zurückgeben wollen.“ Und das Beste an der Hilfstruppe sei, dass sie den Steuerzahler keinen Cent koste. „Sie bezahlen ihre Autos selbst, ihre Flugzeuge, sogar ihr Benzin!“

Schon als es die konservative Tea-Party-Bewegung noch nicht gab, verstand sich Arpaio darauf, den Ärger über hohe Staatsausgaben mit der Sorge weißer Amerikaner über die „Hispanisierung“ ihrer Nation zu verbinden. Zu besichtigen ist das in einer vergitterten Zeltstadt in Phoenix, die der Sheriff als billigstes Gefängnis der Nation errichtet hat. Wer wegen Trunkenheit am Steuer, Marihuana-Besitzes, Diebstahls oder eben illegalen Grenzübertritts zu Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr verurteilt wird, muss die Strafe wahrscheinlich mit jeweils 21 Mitgefangenen unter einer Zeltplane absitzen - ob es in der Wüste gerade 38 Grad Celsius warm ist wie dieser Tage, an die 50 Grad wie im Hochsommer oder frostig wie in mancher Winternacht.

Nicht alle Gefangenen teilen die Meinung der Wärter

Kritik pariert der Sheriff mit Patriotismus. Schon am Eingang des Gefängnisses steht über alten Fotos von der „Operation Wüstensturm“: „Wenn Sie sich das nächste Mal über die Zeltstadt beschweren wollen, STOP! Überlegen Sie lieber, wie schwer das Leben für unsere Soldaten im Irak ist.“ Die nämlich, erläutert ein Vollzugsbeamter, mussten sogar noch schwere Kampfuniformen tragen. Die Häftlinge des Sheriffs dagegen tragen pyjamaähnliche Streifenhemden - und die rosafarbene Unterwäsche, mit der Sheriff Joe berühmt wurde. Früher hätten die Häftlinge nach Verbüßung ihrer Haft die weißen Boxershorts mitgehen lassen, erläutert der Beamte. Für 50.000 Dollar habe der Steuerzahler die Wäsche ersetzen müssen. Jetzt, da alles rosa gefärbt wurde, klaue niemand mehr etwas. „Das ist der offizielle Grund“, grinst Arpaio. „Der inoffizielle ist, dass die Männer Rosa nicht ausstehen können.“ Manche Häftlinge, behauptet ein Wärter, gingen dennoch gleich nach ihrer Entlassung in den Souvenirladen, um eine rosafarbene Unterhose mit dem aufgedruckten Sheriffstern und Arpaios Unterschrift zu kaufen.

Mehr als elf Millionen Dollar habe der Staat gespart, weil er statt eines Betonbaus die Zeltstadt errichtet habe, rühmt sich der Sheriff. Unwillig gibt er zu, dass er es nicht mehr schaffe, eine Häftlingsmahlzeit für weniger als 20 Cent zusammenzustellen. Zu viele Regeln gibt es im Bundesgesetz, was ein Essen enthalten muss. „Dabei servieren wir sogar Brunch“, sagt Arpaio. Will sagen: Statt Frühstück und Mittagessen gibt es nur eine Mahlzeit.

Am Wachturm über den Zelten blinkt ein „Vacancy“-Schild, wie sie sonst an Motels leuchten, die noch Zimmer frei haben. „Joes Haus“, wie die Wärter die Haftanstalt unter Planen nennen, sei doch ein wunderbarer Ort, an dem die Häftlinge sogar nächtens die Sterne betrachten könnten. Die Meinung teilen nicht alle Gefangenen. Wer aber rebelliert, wird von Arpaio zur Zwangsarbeit in einer „chain gang“ abgeordnet: Ein Dutzend Häftlinge werden in ihren gestreiften Uniformen aneinandergekettet und zum Reinemachen in die Wüste geschickt, „wo die illegalen Einwanderer auf ihrem Weg in unser Land hinter jedem zweiten Kaktus ihren Müll liegen lassen“, wie ein Vollzugsbeamter kopfschüttelnd klagt. Oder die Männer müssen die Zitronen und Orangen vom Baum eines „verdienten Bürgers“ pflücken. Arpaios Gegner argwöhnen, dass er bevorzugt die Sponsoren seiner Wahlkämpfe mit „Kettenbanden“ aus der Zeltstadt versorgt.

Vier Milliarden Dollar für den Grenzschutz in Arizona

Der Sheriff sagt, er habe mit seinen Freiwilligen in den vergangenen fünf Wochen 250 illegale Einwanderer aufgegriffen. In den Zelten sitzen derzeit 120 Latinos ein, die bei einer Kontrolle keine gültigen Aufenthaltspapiere vorlegen konnten. Die Amerikanische Bürgerrechtsunion (ACLU) hat Arpaio wegen Rassismus verklagt. „Ich würde liebend gern mehr Kanadier festnehmen“, sagt der Sheriff. „Aber deren Grenze ist so weit weg.“

Führende Republikaner in Washington wie Arizonas Senatoren John McCain und Jon Kyl wissen zu gut, auf welche Begeisterung Arpaios Parolen in großen Teilen der Wählerschaft stoßen. Auch muss keiner den beiden erklären, wie sehr die amerikanische Wirtschaft auf die illegalen Einwanderer angewiesen ist - selbst Langzeitarbeitslose unter den eingesessenen Amerikanern wollen manche ihrer Knochenjobs nicht haben. Doch sogar der Zentrist McCain, der nach seiner Präsidentschaftskandidatur 2008 voriges Jahr unter Druck der „Tea Party“ um sein Senatorenamt kämpfen musste, attackiert Obama dafür, dass er eine „Amnestie“ plane, anstatt endlich die Grenze zu sichern. Ein ehemaliger Chef der Einwanderungsbehörde unter George W. Bush berichtet, die Heuchelei der Politik habe ihm stets den Atem verschlagen. So habe ihn damals ein Abgeordneter im Fernsehen kritisiert, weil er nicht genügend illegale Einwanderer abschieben lasse. In derselben Woche aber habe derselbe Politiker ihn in einem vertraulichen Schreiben aufgefordert, die Zwiebelfarmen seines Wahlkreises von Razzien zu verschonen, weil sie sonst pleitegingen.

Senator Kyl gibt im Gespräch zwar zu, dass die elf Millionen im Land lebenden Ausländer, die keine gültigen Papiere haben, nicht einfach abgeschoben werden können. Doch der „Pfad zur Bürgerschaft“, den Obama ihnen ebnen will, könne erst eröffnet werden, wenn die Grenze endlich dicht sei und ein neues Gesetz die Arbeitgeber zwinge, Arbeitsuchende vor der Einstellung überprüfen zu lassen. „Wenn in Ihrem Haus die Badewanne überläuft, fangen Sie doch auch nicht mit dem Aufwischen an, bevor Sie endlich den Hahn zugedreht haben“, sagt Kyl. Mit McCain will der Einpeitscher der Republikaner im Senat vier Milliarden Dollar für den Grenzschutz in Arizona lockermachen. „Es kann doch nicht sein“, klagt McCain, „dass in unserer Heimat Schilder davor warnen müssen, dass man sich in ein Gebiet des Rauschgift- und Menschenschmuggels begibt“.

Obama hofft auf ein politisches Wunder

Bürgermeister Garino spricht mit seiner Familie und den meisten Leuten in der Stadt Spanisch. Doch er hat es noch nicht vermocht, die Mehrheit der Latinos für die Politik zu interessieren. So hinkt Arizona Staaten wie Kalifornien oder Texas hinterher, in denen sich die hispanischen Einwanderer längst politisch organisiert, massenhaft für Wahlen registriert und hohe Ämter errungen haben. So können die weißen Politiker in Phoenix weiterhin das Abschottungslied anstimmen. Garino aber will lieber einen lebhaften Verkehrs- und Handelsknotenpunkt als ein Zonenrandgebiet verwalten.

Die Grenzpolizisten sieht er dabei als Verbündete. Seine Stadt war vor Jahren einmal ein Schlachtfeld der Rauschgiftbanden; dagegen können nur hochgerüstete Sicherheitskräfte etwas ausrichten. 300 bis 500 Ausländer werden im Tucson-Sektor täglich festgenommen. Die meisten werden abgeschoben - möglichst über einen weit entfernten Grenzübergang, damit die gescheiterten Einwanderer nicht wieder in die Hände jener Banden fallen, denen sie vor Wochen oder Monaten all ihr Geld gaben, um - oft mit Rauschgift bepackt - ins gelobte Land zu kommen. Kürzlich erreichte die Grenzschützer von Nogales der Notruf einer Frau, die mit ihrer neunjährigen Tochter von den Schmugglern zurückgelassen wurde, weil diese nicht schnell genug waren. Um eine Mobilfunkverbindung zu bekommen, war die Frau in der Wüste auf einen Hügel geklettert. Danach fand sie ihr Kind nicht wieder. Erst nach anderthalb Tagen wurden die Grenzschützer fündig. „Das Mädchen lebte. Solche Wunder passieren nicht oft“, sagt Offizier Escalante.

Obama hofft nun auf ein politisches Wunder, will zur Enttäuschung liberaler Gruppen aber nicht mehr riskieren, als Appelle an den Kongress zu richten. Kann dem Präsidenten die Erleichterung der Amerikaner über die Tötung Usama Bin Ladins helfen, die politischen Gräben zu überwinden? „Früher hieß es immer“, sagt Bürgermeister Garino, „dass eines Tages Bin Ladin hier bei uns in Nogales über die Grenze laufen könnte. Die Gefahr besteht nicht mehr. Vielleicht können wir jetzt eine Lösung finden.“