Michail Gorbatschow Noch als Gescheiterter erfolgreich

Boris Jelzin, dem früheren Mitstreiter, der später sein stärkster Widersacher wurde, hat die russische Regierung vor kurzem ein Denkmal gesetzt. Zehn Meter hoch ist die Säule aus weißem Marmor in Jelzins Heimatstadt Jekaterinburg. Ein Denkmal hätte auch Michail Gorbatschow verdient.

Ohne ihn wäre der kommunistische Parteifunktionär aus dem Ural schließlich niemals zum ersten demokratisch gewählten Präsidenten Russlands aufgestiegen. Dennoch ist Gorbatschow den meisten seiner Landsleute vor allem als der große Zerstörer in Erinnerung geblieben. Am liebsten, so scheint es, würden sie ihn ganz vergessen. Der Zerfall der Sowjetunion, hat Wladimir Putin einmal gesagt, sei „die größte geopolitische Katastrophe“ des zwanzigsten Jahrhunderts gewesen.

Wer so über die knapp sieben Jahre denkt, in denen Gorbatschow sein Land und die Welt verändert hat, verliert leicht aus dem Blick - oder will es einfach nicht wahrhaben -, dass der letzte Generalsekretär der KPdSU und letzte Präsident der Sowjetunion auch ein großer Reformer gewesen ist. Wie andere russische Reformer hat er das, was er anstieß, allerdings nicht zu Ende bringen können. Er wollte das kommunistische Herrschaftssystem modernisieren und liberalisieren. Gescheitert ist er, weil die Partei Lenins und Stalins sich nicht reformieren ließ und weil das russische Imperium, das nun „Union der sozialistischen Sowjetrepubliken“ genannt wurde, ohne Unterdrückung nicht zusammenzuhalten war.

„Neues Denken“

So verlor Gorbatschow am 25. Dezember 1991, als über dem Moskauer Kreml zum letzten Mal die rote Fahne mit dem Symbol von Hammer und Sichel eingeholt wurde, nicht nur sein Amt, sondern auch ein Land. Es ist eines seiner größten Verdienste, dass er es so weit hat kommen lassen, ohne auf bewährte Methoden der Repression zurückzugreifen. Objektiv betrachtet, ist der Zusammenbruch des totalitären kommunistischen Systems natürlich ein Erfolg - auch sein Erfolg.

Den Bürgern im östlichen Teil Europas und vor allem in Deutschland ist eher bewusst, was sie diesem Mann verdanken. Niemand weiß, ob mit einem anderen sowjetischen Führer der Kalte Krieg beendet worden und die Einheit Deutschlands möglich geworden wäre. Gorbatschows Außenpolitik trug zu Recht die Überschrift „Neues Denken“. An die Stelle der Breschnew-Doktrin, die 1968 die militärische Intervention zur Niederschlagung der Reformen des „Prager Frühlings“ rechtfertigen sollte, trat die „Frank-Sinatra-Doktrin“, wie der Sprecher Gorbatschows es flapsig formulierte: „I did it my way“. Jedes Mitgliedsland des Warschauer Paktes sollte künftig seinen eigenen Weg gehen dürfen.

International hoch angesehen, zu Hause verliert er Popularität

Es war die große Zeit amerikanisch-sowjetischer Gipfelbegegnungen. Gorbatschow traf sich fünfmal mit Präsident Ronald Reagan und viermal mit Präsident George H. Bush. Wichtige Abrüstungsvereinbarungen wurden geschlossen: eine „Nulllösung“ für nuklear bestückte Mittelstreckenwaffen, die Reduzierung der strategischen Atomwaffen (Start), eine Verringerung der konventionellen Streitkräfte in Europa. Dieses vertrauensvolle Verhältnis zwischen Washington und Moskau war eine wesentliche Voraussetzung für die in einem günstigen Augenblick gelingende Vereinigung Deutschlands.

Auf dem Höhepunkt seines internationalen Ansehens, im Jahr 1990, hatte Gorbatschow zu Hause schon viel von seiner Popularität eingebüßt. Die Reformen kamen nicht voran. Die Planwirtschaft hatte sich festgefahren, marktwirtschaftliche Initiativen blieben in der Experimentierphase stecken und wurden offen bekämpft. Die Bevölkerung litt unter einer schweren Versorgungskrise. Die politischen Reformen unter dem Schlagwort „Demokratisierung“ zerrissen die Kommunistische Partei. Und die Gegner Gorbatschows machten nun auch die Außenpolitik zum Kampfplatz. Der neue Kurs wurde als schwächliche Aufgabe von Positionen denunziert, die in Europa mit dem Blut sowjetischer Soldaten erkauft worden sei.

Voller Energie und Tatkraft

Im Herbst 1990 nahm Gorbatschow eine innenpolitische Kurskorrektur vor, um die Reaktionäre in der Partei zu beschwichtigen. Außenminister Eduard Schewardnadse, einer seiner Vertrauten, warnte vor einer „Diktatur“ und erklärte seinen Rücktritt, weil er sich, wie andere Reformer, vom Präsidenten im Stich gelassen fühlte. Tatsächlich berief Gorbatschow damals einige der Männer in hohe Regierungspositionen, die am 19. August 1991 gegen ihn putschten. Obwohl diese dilettantische Aktion, dank des Widerstandes, der sich um Jelzin formiert hatte, am dritten Tag in sich zusammenfiel, war dies für den Politiker Gorbatschow der Anfang vom Ende.

Begonnen hatte der aus dem Gebiet Stawropol im Nordkaukasus stammende Bauernsohn seinen Weg als Reformer mit der Einsicht, „dass wir so nicht weiter leben können“. Der Legende nach sagte er diesen Satz, als er seiner Frau Raissa Maximowna berichtete, er habe gute Aussichten, der nächste Generalsekretär zu werden. Einen Tag später, am 11. März 1985, erhob ihn das Politbüro zum mächtigsten Mann in Partei und Staat. Gorbatschow war 54 Jahre alt. Nach zwei gebrechlichen Generalsekretären, Jurij Andropow und Konstantin Tschernenko, hatte die Sowjetunion nun einen politischen Führer, der noch verhältnismäßig jung war und für jedermann sichtbar Energie und Tatkraft ausstrahlte. Er pflegte einen neuen persönlichen Stil, mischte sich (mit seiner Frau) unter die Leute, diskutierte lebhaft mit ihnen, genoss offensichtlich solche Auftritte. Diese gesuchte Nähe zu den Menschen machte ihn im Inland wie im Ausland rasch populär.

Ein Denkmal wird kommen

Einen Plan für Reformen hatte der neue Generalsekretär nicht. Die Kommunistische Partei sollte das Instrument des Wandels werden - die Avantgarde, die in einer Revolution von oben nötig war. Doch damit war die verknöcherte Organisation hoffnungslos überfordert. Um die alten Kader auszutauschen oder auszumanövrieren, setze Gorbatschow 1989 Wahlen mit konkurrierenden Bewerbern durch. Das brachte die Gegensätze zwischen den Anhängern weitgehender Reformen und den Kräften der Beharrung ans Licht. Gorbatschow begann zwischen den Positionen zu lavieren, verlor mit seinem Zickzackkurs aber vor allem das Vertrauen der demokratischen Bewegung, die mit der kommunistischen Ideologie nichts mehr zu tun haben wollte.

Nach dem Putsch strebte Jelzin, der im Juni 1991 in einer Volkswahl mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten Russlands gewählt worden war - und sich so eine Legitimation verschafft hatte, die Gorbatschow nicht besaß -, zielstrebig die ganze Macht an. Per Dekret löste er die Kommunistische Partei auf. Im Dezember beschlossen er und die höchsten Repräsentanten der Ukraine und Weißrusslands, die als Reformer gewählt worden waren, dass es die Sowjetunion nicht länger geben werde. Niemals zuvor hatten ihre Bürger so viel Freiheit genossen. Schon deshalb wird Michail Gorbatschow, der auch jetzt, an seinem 80. Geburtstag, vorwiegend im Ausland geehrt wird, eines Tages sein Denkmal bekommen. Aber zehn Meter hoch muss es nun wirklich nicht sein.