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Merkels Nahost-Reise Die Herunterschrauberin

02.04.2007 ·  Merkel findet in Israel anerkennende Worte für die jüngsten arabischen Friedensinitiativen. Zugleich präsentiert sie eine Einsicht, die an zu Hause gerichtet ist: Die Europäer sollten sich hüten vor der Annahme, sie könnten „mal eben eine Lösung von oben herbeizwingen“.

Von Eckart Lohse, Beirut/Jerusalem
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Kapitän Bazzi bejaht, dreimal. Ob er von der libanesischen Marine sei, will die Bundeskanzlerin wissen. Und ob er denn auch übernachte auf der Fregatte „Brandenburg“. Schließlich, ob der Einsatz der Unifil vor der Küste Libanons im Lande akzeptiert sei. Besonders das Ja auf die letzte Frage, das Angela Merkel am Montagnachmittag mitten in der Sechs-Meilen-Zone vor der libanesischen Küste bei ihrem Besuch der deutschen Fregatte im Nahost-Einsatz erhält, gefällt ihr.

Denn es ist noch keine zwei Stunden her, da stand sie neben dem libanesischen Premierminister Siniora in dessen Amtssitz, dem „Grand Serail“, und äußerte die Überzeugung, auch nach Auslaufen des jetzigen Mandates am 31. August dieses Jahres werde eine seeseitige Absicherung der Küste gegen Schmuggler sicher erforderlich sein. Sollten Bitten der Vereinten Nationen Deutschland erreichen, sein Engagement fortzusetzen, so werde man sich offen zeigen.

Der Besuch im Libanon am dritten und letzten Tag ihrer Nahost-Reise ist wegen des Einsatzes deutscher Soldaten zwar derjenige mit der unmittelbarsten politischen Bedeutung für die Kanzlerin. Mit der komplizierteren politischen Lage hat es Angela Merkel aber beim vorangegangenen Aufenthalt in Israel zu tun.

Video: Misstöne zwischen Washington und Jerusalem

Fest entschlossen zum Kleine-Schritte-Gehen

Dort erweist sich die Bundeskanzlerin und Ratspräsidentin der Europäischen Union als die Großmeisterin im Herunterschrauben von Erwartungen und im Kleine-Schritte-Gehen - fest entschlossen, diese Strategie nicht nur in der Innenpolitik anzuwenden, sondern auch im Nahen Osten. Und so bleibt sie ganz gelassen, als zumindest der Kragenzipfel eines möglichen späteren Mantels (oder ist es am Ende doch nur eine Strickjacke?) der Geschichte sie streift.

Am Sonntagabend, als sie das dritte Mal mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert zusammentrifft, deutet dieser in etwas gewundenen und am Ende unklar bleibenden Worten an, er könne sich ein Treffen mit den gemäßigten arabischen Ländern vorstellen, wenn der saudische König dazu einlüde. Ob das auch eine Einladung nach Israel ist, darüber gehen die Auslegungen zunächst auseinander.

Eine Verbeugung vor dem König von Saudi-Arabien ist es jedenfalls, ein konkreter Plan für eine Friedenskonferenz noch nicht, und ganz neu ist die Sache auch nicht. Schon länger versucht Olmert, dem saudischen König ein Treffen schmackhaft zu machen. Am Sonntag erneuerte er diesen Wunsch, und zwar ausdrücklich in Gegenwart der europäischen Ratspräsidentin.

Deutlich zeigen, was sie denkt und fühlt

Sonntagmorgen: Wie Angela Merkel dasteht im Halbdunkel der „Hall of Remembrance“ der Holocaust-Gedenkstätte von Yad Vashem, vor der Flamme, die wie alles hier an die schlimmsten der deutschen Verbrechen erinnert, die Arme lang am Körper herunterhängend, den Kopf tief geneigt, so tief es geht, wirkt sie etwas unsicher, so als wolle sie ja nichts falsch machen, lieber etwas zu deutlich als zu wenig zeigen, was sie denkt und fühlt.

Sie geht vor zu dem niedergelegten Kranz, richtet, wie das üblich ist, die an ihm befestigten Bänder und geht anschließend - ein eigentümlicher Anblick - vorsichtig tastend in kleinen Schritten rückwärts, bis sie wieder an ihrem Platz neben der israelischen Außenministerin Zipi Livni steht, die sie begleitet.

Nach der Zeremonie schreibt sie noch rasch ins Gästebuch vor der Halle den Satz „Menschlichkeit wächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit“, dann umrahmen sie wieder sichernd und Gasse bildend die Leibwächter, geleiten sie zum Auto. Abfahrt.

„Vision einer Zweistaatenlösung“

Da, wo sie wenig später abgesetzt wird, wirkt sie schon entspannter. Und das, obwohl die hellblaue, reichlich breit geratene Schärpe, die der Präsident und der Rektor der traditionsreichen „Hebräischen Universität“ Jerusalems der Kanzlerin um den Hals gelegt haben, so gar nicht den wiederholten Ordnungsversuchen des Gastes aus Deutschland gehorchen will und eine albern große Falte auf der Schulter der Kanzlerin wirft. Die eine Medaille der Universität tragende Schärpe signalisiert, dass die promovierte Physikerin Merkel nun auch Doktorin der Philosophie ist, ehrenhalber.

Dann wird es politisch. Die Rede, mit der Angela Merkel sich für die Verleihung bedankt, beginnt mit einer Erinnerung an die Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel, wendet sich dann jedoch der aktuellen Nahost-Politik zu. Zwar verwendet sie auch hier den während der Reise schon mehrfach gebrauchten und von der Übertragung aus dem Englischen ins Deutsche auch nicht schöner werdenden Begriff vom „Fenster der Gelegenheit“, das gerade offenstehe im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Doch mauert sie diese kleine Portion Zuversicht, die sich auf die jüngsten Initiativen arabischer Länder zur Wiederbelebung des Friedensprozesses stützen, gleich ein in allerlei Einschränkungen, dass schon viele Politiker sich an diesem Problem versucht hätten und gescheitert seien, dass - bei allem Glauben an die „Vision einer Zweistaatenlösung“ für Israel und Palästina - der Weg noch sehr lang sei, dass schließlich die Europäer sich hüten sollten vor der Annahme, sie könnten „mal eben eine Lösung von oben herbeizwingen“. Das sagt sie gleich zweimal, als wolle sie mögliche Erwartungen an handfeste Erfolge ihrer Reise von vornherein abwehren.

Ahmadineschad, der „unerträglich gegen Israel hetzt“

Als obersten Hürdenerrichter macht Angela Merkel Iran und seinen Präsidenten Ahmadineschad aus, der „unerträglich gegen Israel hetzt“. Ein nuklear aufgerüstetes Iran bezeichnet Frau Merkel als „nicht akzeptabel“, und sowohl dem Land der Perser als auch Syrien sagt sie die internationale Isolation voraus, sollten sie auf ihrem derzeitigen Kurs bleiben. Dann aber sind die Palästinenser dran, deren Regierungschef Hania nach Ansicht der Kanzlerin die Verpflichtung zum Gewaltverzicht ebenso vermissen lässt wie ein Eintreten für das Existenzrecht Israels.

Deswegen will Angela Merkel auch nicht mit ihm reden wie mit allen anderen auch nicht, die die Erfüllung dieser Kriterien vermissen lassen. Das ließe immerhin Gespräche mit einigen der nicht zur Hamas gehörenden Mitgliedern der palästinensischen Regierung der nationalen Einheit zu. Die Europäische Union hat schließlich gerade einen entsprechenden Beschluss in Bremen gefasst. Doch als die Bundeskanzlerin nach ihrer zweiten von drei Begegnungen mit dem israelischen Premierminister Olmert am Mittag Richtung Ramallah aufbricht, steht nur der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Abbas, auf ihrem Programm.

Mehr Physikerin als Philosophin

Während Frau Merkel und Abbas sprechen, sitzt wenige Räume weiter in den kärglichen Büroräumen der Autonomiebehörde deren Generaldirektorin für internationale Beziehungen, Amal Jadou, und sagt, sie hätte sich gefreut, wenn die Kanzlerin länger geblieben wäre, sich beispielsweise mehr von der Mauer hätte zeigen lassen oder andere Mitglieder der Regierung getroffen hätte. Wie manch anderer nennt Frau Jadou als geeigneten Gesprächspartner den Außenminister der palästinensischen Regierung, Siad Abu Amr, der als gemäßigt gilt. Für diesen Aufenthalt der Kanzlerin ist das allerdings eine theoretische Erwägung, weil der Minister sich gerade in Paris aufhält.

Auch von arabischen Journalisten wird sie nach dem Gespräch gefragt, warum sie so zurückhaltend bei Gesprächen mit der palästinensischen Seite sei. Die Kanzlerin reagiert - doch mehr Physikerin als Philosophin - mathematisch. Sie halte nichts davon, Minuten zu zählen; wolle man das aber doch tun, dann habe sie in diesem Jahr mehr mit Abbas als mit Olmert gesprochen, sagt sie mit Hinweis auf den Besuch des Palästinenserpräsidenten in Berlin im Januar, eine Begegnung auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos und das eben beendete Mittagessen in Ramallah.

Olmert bekundet Gesprächsbereitschaft

Von der Heiterkeit, die vierundzwanzig Stunden zuvor bei der Begegnung mit dem König von Jordanien in dessen Sommerresidenz Aqaba noch herrschte, ist jetzt nichts mehr zu spüren. Abdallah II. hatte alles getan, um der Kanzlerin den Auftakt der Reise vergnüglich zu gestalten, hatte sie selbst mit dem Auto chauffiert, sie ursprünglich sogar mit dem Hubschrauber durchs Land fliegen wollen, was er beherrscht, der Gast jedoch ablehnte.

Auf eine kleine Schiffstour vor der Küste begleitete er sie zwar nicht direkt, rauschte dann aber lachend auf einem Jet-Ski, einer Art Wassermotorrad, winkend an ihr vorbei. Doch außer derlei Späßen hatte er ihr auch Ernstes mit auf den Weg gegeben zu ihren Gesprächen in Israel.

Die arabische Seite, so hatte der König gesagt, würde sich über eine positive Reaktion Israels auf den arabischen Vorstoß zu einer Einigung im Friedensprozess freuen. Tags darauf bekundet Olmert noch deutlicher als bisher seine Gesprächsbereitschaft mit den arabischen Staaten. Die EU-Ratspräsidentin hat jedenfalls das Ihre getan, ihn in dieser Haltung zu unterstützen.

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Jahrgang 1963, Leiter des Büros der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

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