Merkel in Warschau Ein „neues Kapitel“ für Polen und Deutschland

Der neue polnische Ministerpräsident Marcinkiewicz hat Angela Merkel bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundeskanzlerin mit den Worten willkommen geheißen, mit dem Amtsantritt von zwei neuen Regierungen in Polen und Deutschland werde ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen zwischen beiden Ländern eröffnet. Frau Merkels Visite in Polen sei „ein guter Besuch,“ auf den Polen lange „gewartet“ habe.

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sprach in Begleitung von Außenminister Steinmeier (SPD) unter anderem mit dem designierten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und mit Polens Außenminister Meller. Ein Treffen mit Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw, dem einflußreichen Vorsitzenden der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“, kam wider Erwarten nicht zustande.

Eine Arbeitsgruppe zur Gasleitung

Die Kanzlerin sagte nach ihren Treffen mit Kaczynski und Marcinkiewicz, die Bundesregierung werde dort, wo es zwischen beiden Ländern zuletzt „Probleme“ gegeben habe, gemeinsam mit den polnischen Partnern nach Lösungen suchen. Sie sprach dabei vor allem das deutsch-russische Projekt einer Gasleitung durch die Ostsee an, welches in Polen als Zeichen eines historisch unheilvollen „Paktes“ zwischen Berlin und Moskau heftig kritisiert wird.

Nach Merkels Worten werden die polnische und die deutsche Regierung demnächst eine „Arbeitsgruppe“ einsetzen, die eine Annäherung zwischen beiden Seiten versuchen soll. Frau Merkel sagte, aus deutscher Sicht solle Polen der Zugang zur geplanten Gasleitung offen stehen. Schon früher hatte es die Erwägung gegeben, die Warschau durch eine Stichleitung vom Hauptstrang in der Ostsee an die Polnische Küste für das Projekt zu gewinnen.

Aufbau der Infrastruktur

Auch in bezug auf die finanzielle Vorausschau der Europäischen Union für die Jahre 2007 bis 2013 ließ Merkel eine Haltung erkennen, die die polnischen Interessen berücksichtigt. Marcinkiewicz hatte vor dem Besuch die Hoffnung geäußert, Deutschland werde den neuen EU-Mitgliedern helfen, sich gegen angebliche britische Pläne zur Kürzung von Brüsseler Zuwendungen an die neuen Mitglieder zu wehren. Die Kanzlerin sagte dazu, Deutschland werde in den Finanzverhandlungen „nicht allein seine eigenen Interessen“ berücksichtigen, sondern auch die seiner Nachbarn - unter anderem das Interesse Polens am weiteren „Aufbau seiner Infrastruktur“.

Zu den deutsch-polnischen Differenzen über die Deutung der Vertreibung von Millionen von Deutschen aus dem heutigen Polen sagte Marcinkiewicz, eine gute Zukunft lasse sich nur auf der Grundlage der „Wahrheit über die Vergangenheit“ aufbauen. Auf die Frage eines Journalisten, ob die „antideutschen Töne“ seiner Partei nun, nach dem Ende des Wahlkampfes in Polen ein Ende nehmen würden, sagte der Ministerpräsident, er habe keine solchen Töne wahrgenommen. „Man kann nichts beenden, was es nicht gab.“