30.08.2007 · Deutsche Klima-Diplomatie: Kanzlerin Merkel wirbt in Japan für international verbindliche Ziele, um den Ausstoß von Schadstoffen zu begrenzen; in Kalifornien spricht Außenminister Steinmeier mit Gouverneur Schwarzenegger über den Klimaschutz.
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Merkel bei Kaiser Akihito: Gutes Klima
Am zweiten Tag ihres Japan-Besuchs ist Bundeskanzlerin Angela Merkel von Kaiser Akihito empfangen worden. In einem kurzen Gespräch ging es am Donnerstagvormittag um Klimaschutz und die Nutzung von erneuerbaren Energien, wie es anschließend aus der deutschen Delegation hieß. Der Empfang im Kaiserpalast, für den das Protokoll etwa 20 Minuten vorgesehen hatte, dauerte etwas länger als geplant.
Zuvor hatte die Kanzlerin bei einer Rede auf einem Wirtschaftssymposium in Tokio erstmals ihre Ziele für Klimaverhandlungen bis zum Jahr 2009 dargelegt. Ihr Ziel sei es, in den kommenden Jahren weltweit verbindliche Klimaschutzziele erreichen. Sie sei nicht der Auffassung, dass es ohne konkrete Klimaschutzziele für einzelne Länder gehen werde. Sie glaube, es sei nicht ausreichend, wenn jeder sage, er gebe sich „so viel Mühe wie er kann“. Nötig seien „qualifizierbare Reduktionsziele“ bei der Minderung von Kohlendioxid.
„Intelligentes Wachstum“
Merkel brachte erstmals öffentlich ein Modell für die Begrenzung des Schadstoffaustausches der Schwellenländer wie China und Indien ins Gespräch. Nach den Worten der Kanzlerin sollte langfristig festgehalten werden, dass der Kohlendioxidausstoß pro Kopf der Bevölkerung in den Schwellenländern nicht höher ansteigen soll als der in den klassischen Industrienationen.
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Bei ihrem Antrittsbesuch in Tokio hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der künftigen Klimapolitik einen Schulterschluss mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe angekündigt. Abe wird zum Jahreswechsel den Vorsitz der G-8-Gruppe von ihr übernehmen.
Die Industrieländer könnten dann versuchen, in ihrem Energieverbrauch herunterzugehen, was auch das Absinken des Kohlendioxidausstoßes pro Kopf der Bevölkerung nach sich ziehen würde. Die Schwellenländer stünden dann vor der Aufgabe, durch „intelligenten Wachstum“ ihren Schadstoffausstoß nicht so schnell ansteigen zu lassen.
Steinmeier: „Zusammen handeln“
Indes hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Auftakt seines Besuchs in Kalifornien auch die Vereinigten Staaten zu einem gemeinsamen Vorgehen beim Klimaschutz aufgerufen. „Nur wenn wir zusammen handeln, besteht die Chance, die Welt zu überzeugen, dass es notwendig ist, die Umwelt und das Klima zu schützen“, sagte Steinmeier anlässlich einer Präsentation deutscher Firmen zur Umwelttechnik am Mittwochabend in Atherton im Silicon Valley.
Wie wichtig dies sei, habe er gerade erst beim Anblick schmelzender Gletscher auf Spitzbergen erfahren. Das Hightech-Land Kalifornien zeige, was technisch gesehen „heute möglich ist und was in Zukunft möglich sein könnte“. Energieeffizienz, Wasserstofftechnik, der Ausbau erneuerbarer Energien und Techniken zur CO2-Abscheidung nannte Steinmeier als „Felder, wo wir gemeinsam voranschreiten können“.
Treffen mit Schwarzenegger
Die von im Silicon Valley ansässigen Niederlassungen der Firmen Bosch, VW, Mercedes und BMW gezeigten Innovationen für sparsamere Motoren oder Fahrzeuge mit Brennstoffzelle bewiesen, „wozu transatlantische Zusammenarbeit fähig ist“.
Steinmeier lobte auch die strikten Umweltauflagen in Kalifornien besonders für Autos. Diese seien eine Herausforderung für die Ingenieure, die Innovationen fördere. Kalifornien werde so zu einem „Trendsetter“ im Verkehrssektor. Steinmeier hatte zuvor die bilinguale Deutsche Schule Silicon Valley besucht, die als Geschenk der deutschen Firma Phoenix Solar ein Solardach erhielt. Der Minister informierte sich auch über die Arbeit der SAP-Niederlassung in Palo Alto, die wie andere Firmen der Region eng mit den Universitäten Stanford und Berkeley zusammenarbeitet.
Am Donnerstag wird Steinmeier den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger treffen. Kalifornien gilt in den Vereinigten Staaten als Vorreiter beim Klimaschutz.
