Merkel in China Sommerfrische für die Kaiserin aus Deutschland

Mit einem gewissen Abstand lassen sich die Dinge manchmal klarer betrachten. Auch Angela Merkel wird schon die Erfahrung gemacht haben, dass einem das Ausland einen neuen Blick auf das eigene Land eröffnet. Die Bundeskanzlerin hat Platz genommen an der Seite von Studenten der Parteihochschule in Peking und erläutert den Kadern der KP Chinas das deutsche Parteiensystem: „Also, mancher sagt, in Deutschland ist die CDU zuständig für Wirtschaft und Mittelstand, die Grünen nach Meinung mancher für die Umwelt, die SPD für soziale Fragen – und für noch mehr Freiheit gibt es die FDP.“

Die Linkspartei lässt sie unerwähnt. Was hätte sie den jungen Chinesen auch sagen sollen? Stellt Euch unsere Postkommunisten vor wie eure KP von 1978?

Angela Merkel genießt diesen Auftritt in der Kaderschmiede. Sie zieht ohnehin eine lebhafte Diskussion jedem Redeauftritt vor und mag sichtlich die Spontaneität abseits des strengen chinesischen Protokolls. Sie ist gefragt worden, warum Deutschland China wirtschaftlich zwar ständig lobe, politisch aber für rückständig erkläre, als handele es sich um eine Art DDR. Da lächelt die Kanzlerin: „Das heutige China ist nicht die DDR. Diese Sorge kann ich Ihnen nehmen.“ Das könne sie als ehemalige Bürgerin dieses Staates beurteilen.

Eine Partei - „Kann so etwas lange gut gehen?“

Ein Schmunzeln setzt sich auf die Gesichter der jungen Chinesen. Nun lässt Angela Merkel auf die lockere Einführung Worte folgen, die es in sich haben. Früher sei China eine Diktatur gewesen, das Land habe sich aber seither wirtschaftlich geöffnet. „Nur die Struktur des Staates ist noch nicht so, wie wir das in Westeuropa und Amerika gewohnt sind“, formuliert sie bewusst umständlich. Es folgt ein Verweis auf den Parteienwettbewerb um die Macht und die sehr eigenwillige Definition des deutschen Parteiensystems.

Dann demonstriert die Kanzlerin, dass sie nicht einfach bestellte Fragen des Nachwuchskaders mit diplomatischen Formeln erwidern will: In China heiße es, eine Partei decke weltanschaulich alles ab. „Die Frage ist nur: Kann so etwas lange gut gehen?“ Die Kanzlerin beherrscht das kleine Format zwischen leichter Ironie und scharfer Analyse wie Gerhard Schröder einst das joviale Schulterklopfen unter Staatsmännern.

Im ideologischen Zentrum der Volksrepublik

Der Besuch der Parteihochschule erfolgte auf Wunsch der chinesischen Regierung. In der Vorbereitung der Reise hatte Peking Frau Merkel angetragen, hier zu sprechen. Die Kanzlerin mit einer Grundsatzrede im ideologischen Zentrum der Volksrepublik – das wäre ein schönes Zeichen für die Staatsführung gewesen, die ihren Weg zwischen kommunistischer Autokratie und Marktwirtschaft nicht nur theoretisch zu fundieren, sondern auch politisch zu legitimieren sucht. Das Kanzleramt lehnte dankend ab; man verständigte sich auf das Diskussionsformat.

Insgesamt war die Reise, die sich an die deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinburg anschloss, ein Stresstest für das deutsche Protokoll. Eigentlich wollte Frau Merkel – einem früheren Vorschlag Pekings folgend – das westliche China besuchen und den Goldrausch in Kanton in Augenschein nehmen. Da es dort aber vor einigen Wochen zu sozialen Unruhen gekommen war, schmiss die chinesische Seite kurzerhand das Programm um. Nun wurde Xi’an, die Stadt des erstes Kaisers, als zweite Station festgelegt.

Ernte von fünf Jahren Außenpolitik

Dabei war Peking eigentlich äußerst bemüht um die Kanzlerin. Der Besuch einer zweiten Metropole neben der Hauptstadt, in die sie Ministerpräsident Wen Jiabao als Zeichen seiner Wertschätzung begleitete, sollte das politische Ergebnis der Gespräche in Peking – die Ansiedelung der strategischen Partnerschaft auf einer höhere Ebene – abrunden. China sucht seine Beziehungen zum Westen stärker zu streuen und den einseitigen Blick nach Amerika zu korrigieren. Deutschland kommt dabei eine besondere Rolle zu, weil es Europas größte Volkswirtschaft ist und auch weil Wen und Präsident Hu Jintao in Angela Merkel inzwischen eine Vertrauensperson sehen.

Die Kanzlerin fährt damit die Ernte von fünf Jahren Außenpolitik ein. Trotz des Ärgers über den Empfang des Dalai Lamas 2007, trotz der bitteren Enttäuschung der Kanzlerin über das Scheitern des Klimagipfels von Kopenhagen 2009 ist sie auch auf internationalen Konferenzen eine gefragte Ansprechpartnerin für Wen und Hu, wenn es einmal schnell und informell etwas zu klären gibt.

Außerdem steht sie den Chinesen fast mütterlich zur Seite, wenn diese etwa mit westlichen Gepflogenheiten überfordert sind. Als ein deutsches Kamerateam bei einem Besuch eines Signaltechnik-Herstellers von Siemens in Xi’an ohne Anmeldung an Wen herantritt und ihm ein Mikrofon unter die Nase hält (was für einheimische Verhältnisse unerhört ist), antwortet dieser gefasst und fast locker. Frau Merkel gewährt eine Frage, fasst Wen dann aber an den Arm und setzt den Rundgang fort. Das ist die Begrenzung eines möglichen Schadensfalls – in China werden Medien und Politik schließlich als Einheit verstanden.

Echter Gedankenaustausch

Angela Merkel hat vor allem zu Wen einen Zugang gefunden. Bestanden die Gespräche anfangs aus dem leicht ermüdenden Ablesen von Positionen, so kommt es heute zu einem echten Gedankenaustausch, in dem die Kanzlerin, wie sie selbst sagt, nicht um den heißen Brei herum redet und der Ministerpräsident selbstbewusst kontert. Spricht sie Behinderungen für deutsche Unternehmen auf dem chinesischen Markt an, verweist er auf die trotz der Krise gestiegenen Wachstumszahlen im deutsch-chinesischen Handel und fügt an: So schlimm könne es ja wohl nicht sein.

Lehnt sie eine schnelle Aufhebung der Visabeschränkungen mit dem Hinweis auf rechtsstaatliche Defizite ab, fragt er, ob das nicht auch für das Venezuela Hugo Chavez’ gelten müsste. Der Mann hat Humor. Und auch eine Weisheit gibt er seinem Gast mit auf den Weg: „Wenn ich Dir einen Apfel schenke und Du mir einen, dann haben wir beide einen Apfel. Wenn ich Dir eine Idee schenke und Du mir eine, dann haben wir beide zwei Ideen.“ Da blitzen die Augen der Kanzlerin. Freilich, im Lichte des Streites über das geistige Eigentum, wirken die Worte unfreiwillig komisch.

Kaiserin von Deutschland

Am Samstag kann Angela Merkel einmal durchatmen. Das politische Kernprogramm in Peking hat sie hinter sich. In Xi’an wird sie am Morgen von ihren Beamten und den Vertretern der deutschen Wirtschaft mit einem Ständchen zu ihrem 56. Geburtstag begrüßt. Wen schenkt ihr bei einem Frühstück eine silberne Weinkaraffe aus der Zeit der Tang-Dynastie und einen farbenprächtigen Pfirsich aus Hefeteig. Am Nachmittag läuft sie durch die Grabstätte des ersten chinesischen Kaisers und bewundert das archäologische Wunder der Terracotta-Soldaten.

Die China-Reise läuft gut, der Russland-Besuch war ein Erfolg – eigentlich könnte Angela Merkel ganz zufrieden sein. Vor der Ausgrabungsstätte warten Hunderte von Chinesen, darunter viele Kinder, die nicht gemeinsam mit der Kanzlerin auf das Gelände dürfen. Es hat sich herum gesprochen, dass die „Kaiserin von Deutschland“, wie ein Chinese sagt, in der Stadt ist, und nun winken und jubeln sie dem hohen Gast zu. Frau Merkel, der jeder Personenkult zuwider ist, gibt sich der Situation hin, schüttelt Hände und lächelt freundlich. Dann sagt sie, da komme man sich ja vor wie bei Honecker. Spät am Abend zieht sie sich mit ihren Mitarbeitern und den Vertretern der Wirtschaft in ihr Hotelzimmer zurück und feiert ein wenig ihren Tag.

Station in Kasachstan

Auf dem Flug zurück nach Deutschland macht sie am Sonntag noch Station in Astana. Erstmals besucht die Kanzlerin Kasachstan. (Siehe auch: Merkel in Kasachstan: Keine Einigung über Hermes-Bürgschaften)

Sie wird sich daran erinnern, dessen Präsidenten Nursultan Nasarbajew 2008 in Berlin empfangen zu haben. Damals nutzte sie ausgerechnet eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Autokraten, um den Papst für dessen Umgang mit den Pius-Brüdern zu kritisieren. Der Ärger in der CDU war seinerzeit groß und nachhaltig.

Während des Rückflugs nach Berlin wartet sie auf Nachrichten aus Hamburg. Schon das ganze Wochenende war sie nebenbei mit dem Schicksal Ole von Beusts beschäftigt, der binnen eines Jahres der sechste CDU-Ministerpräsident ist, der seinen Posten räumt, wie Journalisten ihr vorrechnen. Die neusten Umfragewerte für die CDU werden ihr auch nicht verschwiegen. Nun ist die allseits gelobte Außenpolitikerin wieder die vielfach kritisierte Innenpolitikerin. An diesem Montag tagt das CDU-Präsidium in Berlin. Wie hatte sie in der Parteihochschule in Peking gesagt: „Die Frage ist nur: Kann so etwas lange gut gehen?“ (Siehe auch: Deutsche Firmen in Asien: Aufbau West in China sowie Hamburg: Bürgermeister Beust kündigt seinen Rücktritt an)