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Treffen mit Putin in Sotschi : Merkel: Gute Beziehungen zu Moskau sind wichtig

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Bundeskanzlerin Merkel und der russische Präsident Putin am Freitag in Sotschi Bild: dpa

Trotz aller Differenzen setzt Angela Merkel auf einen engen Draht zu Moskau. Dies sei im Interesse Deutschlands, sagte die Kanzlerin nach einem Treffen mit Wladimir Putin in Sotschi. Dieser kündigte an, auch nach dem Bau der Pipeline Nordstream 2 werde russisches Gas durch die Ukraine fließen – unter bestimmten Bedingungen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für enge Kontakte zu Russland ausgesprochen. „Wir haben ein strategisches Interesse daran, gute Beziehungen zu Russland zu haben“, sagte Merkel am Freitag nach Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. Bei allen Differenzen gebe es „auch Themen, bei denen sind wir durchaus einer Meinung“, sagte die Kanzlerin.

          Trotz des Baus der Gaspipeline Nordstream 2 unter der Ostsee will Russland unterdessen auch in Zukunft Gaslieferungen über die Ukraine als Transitland abwickeln. Putin sagte in Sotschi, Russland werde die Gaslieferungen über die Ukraine fortsetzen, „solange diese wirtschaftlich gerechtfertigt sind“. Der am Dienstag begonnene Bau der Pipeline schürt Sorgen in Kiew, die Einnahmen aus dem Gastransit könnten einbrechen. Auch in osteuropäischen EU-Staaten und neuerdings auch in den Vereinigten Staaten gibt es starke Einwände gegen die Pipeline.

          Von deutscher Seite wird aber vor allem die Einhaltung des Minsk-Abkommens zur Ukraine als Voraussetzung für das Gelingen des Pipeline-Projekt erachtet. Dieses Ankommen war im Februar 2015 von Russland und der Ukraine unter deutscher und französischer Vermittlung geschlossen worden. Es ist aber noch immer nicht umgesetzt.

          Merkel und Putin trafen sich am Freitag in Sotschi zu politischen Konsultationen. Themen der rund dreistündigen Gespräche waren auch die Lage in Syrien, die Situation in der Ukraine und die Zukunft des Atomabkommens mit Iran. Merkel war am Freitag zu einem Kurzbesuch ans Schwarze Meer gereist, wo der russische Präsident eine Sommerresidenz hat.

          Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich zufrieden über ihr Treffen mit Putin. Die aktuellen Krisen könnten nur gelöst werden, wenn man intensiv miteinander spreche, sagte Merkel in Sotschi. Dies betreffen vor allem auch Fragen, in denen man nicht einer Meinung sei. Sie und Putin pflegten „einen regelmäßigen, aber auch offenen Austausch“. Bei ihrem Gespräch mahnte die Kanzlerin nach eigenen Worten abermals die Umsetzung des Minsker-Abkommens für die Ukraine an. Nach wie vor gebe es schwere Verstöße etwa gegen die vereinbarte Waffenruhe. Mit Blick auf Syrien sagte Merkel, die Lage habe sich weiter verkompliziert durch den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Atom-Abkommen mit Iran. Sie bekräftigte, es sei besser, diese Vereinbarung zu haben als keine.

          Tags zuvor war der syrische Präsident Assad überraschend zu Besuch in Sotschi gewesen. Berlin teilt die Sorge, dass eine Offensive der syrischen Armee gegen den Raum um die Stadt Idlib schlimme Folgen für Hunderttausende Zivilisten haben könnte. In der Gegend werden zudem etwa 50.000 bewaffnete Kämpfer vermutet die islamistischen Strömungen nahestehen. Sie waren unter anderem nach dem Fall von Aleppo und Ost-Ghouta nach Idlip ausgewichen. Im Falle eines Angriffs müsste insbesondere die Türkei mit der Ankunft weiterer Flüchtlinge rechnen.

          Die kurzen Visiten haben inzwischen Tradition, Merkel hatte hier am Rande des Kaukasus Putin und auch Präsident Medwedjew mehrfach besucht. Das Treffen am Freitag war die erste persönliche Begegnung der beiden Politiker seit der Bundestagswahl und der Wiederwahl Putins.

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