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Merkel bei Obama Politik ohne Schultermassage

25.06.2009 ·  Die Kanzlerin reist an diesem Donnerstag nach Washington: Dort ist viel von einer kühlen Beziehung zwischen Angela Merkel und Barack Obama die Rede. Dabei gibt es einiges zu besprechen: Iran, Afghanistan, Klimapolitik und Wirtschaftskrise. Über Obamas „Coolness“ wird auch in Amerika diskutiert.

Von Matthias Rüb und Wulf Schmiese, Washington
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Barack Obama gibt keine Schultermassagen - Angela Merkel nicht und auch sonst keinem Politiker. Denn der amerikanische Präsident, dessen unbeirrbar auf seine Botschaft von Wandel und Hoffnung konzentrierter Wahlkampf 2008 ihm den Beinamen „No Drama Obama“ einbrachte, mag es tatsächlich undramatisch und vielleicht sogar ein bisschen distanziert. Ob dem Präsidenten selbst und seinem Land diese aufs Wesentliche konzentrierte Geschäftsmäßigkeit ohne kumpelhafte Vertraulichkeit diplomatisch nutzt, kann fünf Monate nach seinem Amtsantritt noch niemand sagen.

Schon aber wird in Amerikas Medien sowie zwischen Demokraten und Republikanern heftig darüber gestritten, ob Obamas „Coolness“, seine scheinbare emotionale Ungerührtheit angesichts der brutalen Repression des Teheraner Regimes und sein Festhalten an der Bereitschaft zu Gesprächen mit der iranischen Führung ohne Vorbedingungen die amerikanische Iran-Politik und die Außenpolitik Washingtons insgesamt auf den rechten oder den falschen Kurs bringe. Die Antwort können nur Ergebnisse beziehungsweise deren Ausbleiben in der Zukunft bringen - und zwar in einigen Jahren, nicht in ein paar Monaten oder gar Wochen.

Die Kanzlerin und der Präsident

Wohin sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen im Verhältnis von Kanzlerin Merkel und Präsident Obama bewegen, ist ebenfalls noch nicht klar. Doch am Vorabend des Antrittsbesuchs der Kanzlerin, die an diesem Donnerstag in Washington eintrifft und ihre Visite am Freitag - sofern das Wetter mitspielt - mit einer gemeinsamen Pressekonferenz neben Obama im Rosengarten des Weißen Haus krönen darf, rauscht es gewaltig im amerikanischen Blätterwald.

Video: Obama besucht Buchenwald

Die Kanzlerin und der Präsident „werden einfach nicht warm“, wird gemunkelt. Der Streit über den ursprünglich für einen viel früheren Zeitpunkt vorgesehenen Antrittsbesuch der Kanzlerin in Washington, über das Programm von Obamas Stippvisite in Dresden, schließlich über den vergangenes Jahr von Merkel verhinderten Auftritt des damaligen Wahlkämpfers Obama vor dem Brandenburger Tor belasteten die persönliche Beziehungen der beiden und womöglich das bilateral Verhältnis zwischen beiden Ländern.

Dagegen stehen das Wort Merkels von Dresden vom 5. Juni, wonach es „Spaß macht, mit dem amerikanischen Präsidenten zusammenzuarbeiten“, sowie die ebenfalls dort geäußerte Einschätzung Obamas, wonach „die Beziehung nicht nur zwischen uns beiden, sondern zwischen unseren Regierungen ausgezeichnet“ sei. Was Obama und Merkel verbindet, ist der rational-analytische, fast akademische Zugang zu politischen Problemen.

Politische Differenzen

Deren Lösung oder wenigstens Eindämmung nach Maßgabe der unterschiedlichen nationalen Interessen ist bei Merkel und Obama gewiss weniger von der „Chemie“ zwischen ihnen abhängig als bei den Amtsvorgängern Gerhard Schröder und George W. Bush, deren Verhältnis sich vom bitteren Streit über den Irak-Krieg nicht erholen wollte. Über ihre politischen Differenzen wollten Merkel und Obama bei ihrem Treffen, für das drei Stunden angesetzt sind, direkt miteinander reden. Übung darin haben die beiden schon, denn auch wenn sich das erste Treffen im Weißen Haus mehrmals verzögert hat, wird dies schon das vierte bilaterale Treffen Merkels und Obamas innerhalb eines Jahres sein.

Viele Fragen werden in Berlin und Washington unterschiedlich eingeschätzt, und in Deutschland wie anderswo tut man sich schwer mit dem äußerst selbstbewussten Auftreten, das noch jede neue amerikanische Regierung gezeigt hat. Doch zu einer erkennbaren Eintrübung des bilateralen Verhältnisses haben bisher weder der Streit über die neue Strategie in Afghanistan, über den Kampf gegen den Klimawandel, über die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen sowie über die richtige Antwort auf den Finanz- und Wirtschaftskrise geführt. Einig ist man sich immerhin in der Erleichterung darüber, dass der schnelle Abwärtstrend der vergangenen Monate sich offenbar verlangsamt. Auch will man sich über die Vorbereitungen auf den nächsten G-20-Gipfel in Pittsburgh abstimmen.

Unterschiedliche Nuancen, Ecken und Kanten

Weil Berlin in Afghanistan inzwischen 4100 Soldaten sowie bald zusätzliche Besatzungen für Awacs-Radarflugzeuge stellt, dazu am Hindukusch einen für die Bundesrepublik unerhört hohen Blutzoll entrichtet und für jedes erweiterte militärische Engagement die Zustimmung des Bundestages braucht, beschwert sich niemand in Washington über fehlende deutsche Hilfe in Afghanistan, sondern lobt aufrichtig den Einsatz des Nato-Partners.

Umgekehrt weiß man in Berlin, dass Obama ohne die Zustimmung des Parlaments die versprochene „Ökowende“ in Amerika nicht erreichen kann und deshalb internationale Verpflichtungen zur Reduktion des Ausstoßes sogenannter Treibhausgase nur mit Rückendeckung des wie üblich störrischen Kongresses einzugehen vermag. Zur Sprache bringen will die Kanzlerin die auch mit der Regierung Obama weiter bestehenden Differenzen in dieser Frage bei ihrem Treffen mit dem Präsidenten trotzdem: Sie wolle bei Obama auf die Anerkennung konkreter weltweiter Klimaschutzziele dringen, heißt es in Berlin. Wo „unterschiedliche Nuancen, Ecken und Kanten“ aufträten, wolle man „aufeinander zugehen“, hieß es auf deutscher Seite.

Politische und emotionale Distanz

In Washington wiederum ist man sich bewusst, wie sonderbar die vom reisenden Sonderbotschafter Dan Fried vorgebrachten Bitten an Verbündete in aller Welt um die Aufnahme von angeblich nicht gefährlichen Häftlingen aus dem Lager Guantánamo anmuten müssen, wenn sich kein einziger der 50 amerikanischen Bundesstaaten dazu bereitfindet.

Schließlich weiß man diesseits wie jenseits des Atlantiks, wie unterschiedlich soziale Marktwirtschaften wie die deutsche und „freiere“ Wirtschaftsordnungen wie die amerikanische auf Rezessionen zu reagieren pflegen und wie verschieden sie der jüngsten globalen Finanz- und Wirtschaftskrise begegnet sind: Der Streit über die von Berlin als zu lax kritisierte Geldpolitik Washingtons und über den Umfang des von Washington als zu schmal befundenen Konjunkturpakets Berlins wird bleiben, ohne dass es zu einem deutsch-amerikanischen Handelskrieg oder ernsthaften Wirtschaftszwist kommen dürfte. Daran wird auch der Zank um Opel und General Motors nichts ändern.

Zur Erinnerung: Die Kanzlerin zuckte bei der Schultermassage von George W. Bush beim G-8-Gipfel in St. Petersburg vom Juli 2006 erschrocken zusammen, weil sie die Zutraulichkeit des Texaners offenbar als zudringlich empfand. Bei Barack Obama muss sie keine Sorge haben, der amerikanische Präsident könnte überraschend die politische und emotionale Distanz überwinden.

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Jahrgang 1962, politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

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