01.03.2005 · Der aktuelle Bericht des amerikanischen Außenministeriums zur internationalen Lage der Menschenrechte zeigt: Morde, Exekutionen und Folter waren auch im Jahr 2004 in zahlreichen Staaten an der Tagesordnung.
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Nicht nur in China werden Menschenrechte verletzt
Das amerikanische Außenministerium hat in seinem umfassenden Jahresbericht zur internationalen Lage der Menschenrechte unter anderem gegen Nordkorea, Iran, Kuba und Sudan schwere Vorwürfe erhoben.
In Nordkorea sei die brutale Unterdrückung der Bevölkerung auch im vergangenen Jahr fortgesetzt worden, heißt es in dem Bericht, der in der Nacht zum Dienstag in Washington veröffentlicht wurde. Die Regierung in Teheran sei für zahlreiche Morde, Exekutionen sowie für die Folter von Gefangenen verantwortlich.
Freiheit und Demokratie als weltweite Norm
Verstöße gegen die Menschenrechte werden auch Weißrußland und Myanmar vorgeworfen. Die Zusammenarbeit mit China und die dortigen Fortschritte bei den Menschenrechten werden in dem Jahresbericht 2004 als „enttäuschend“ bezeichnet. Im Nordkaukasus-Konflikt hätten weder die russische Regierung noch die Rebellen wirklichen Respekt für Menschenrechte gezeigt.
„Dieser Bericht verkörpert das Bekenntnis von Präsident Bush, daß die Vereinigten Staaten an der Seite jener stehen, die in Tyrannei und Hoffnungslosigkeit leben und für ein besseres Dasein kämpfen“, sagte die für internationale Beziehungen zuständige Staatssekretärin Paula Dobriansky. Diktatoren und korrupte Regierungen müßten „mit Konsequenzen rechnen“. Dobriansky sagte weiter: „Wenn Freiheit und Demokratie in muslimisch geprägten Ländern wie Indonesien, der Türkei, Afghanistan und dem Irak praktiziert werden, warum sollten sie nicht auch zur Norm in Iran, in Libyen, Syrien und Saudi-Arabien werden?“
Umgang mit Menschenrechtsverstößen entscheidend
In dem Jahresbericht wird die Lage der Menschenrechte in allen Ländern außer den Vereinigten Staaten selbst beleuchtet. Ein Mitarbeiter des State Departments gab zu, daß auch in amerikanischen Gefängnissen die Menschenrechte mißachtet würden. Ein Detailbericht des Außenminsteriums über das eigene Land wäre aber unglaubwürdig. Verstöße gegen die Einhaltung der Menschenrechte gebe es in jedem Land, entscheidend sei der Umgang mit solchen Verstößen. Amerikanische Militärgerichte hätten die Verantwortlichen für den Folter- und Mißhandlungsskandal etwa in dem irakischen Militärgefängnis Abu Ghraib angeklagt und verurteilt.
