Massimo D´Alema „Europa braucht nicht weniger, sondern mehr Tempo“

Italiens Außenminister Massimo D'Alema im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über italienisches Chaos, Iraks Chancen, europäische Werte sowie den Fußballskandal und die WM.

Von Deutschland aus gesehen erscheint Italien als ein in zwei Hälften gespaltenes Land. Stimmt der Eindruck?

Das Wahlergebnis war sehr knapp, und der Wahlkampf war eine wüste Schlacht. Doch glaube ich nicht, daß das Land wirklich gespalten ist. Es gibt diese Spaltung in der Politik - und viel weniger in der Gesellschaft. Das ist ein Zeichen einer gewissen politischen Unreife.

Warum haben 15 Jahre nicht gereicht, ein neues, funktionierendes politisches System zu schaffen?

Wir hatten eine Mitte-links-Regierung, dann fünf Jahre lang unter Berlusconi eine Mitte-rechts-Regierung: Das bipolare System funktioniert doch! Seit vielen Jahren hat es keine vorgezogenen Wahlen mehr gegeben - ein Novum. Es stimmt aber, daß es noch nicht gelungen ist, eine neue politische Führungsschicht zu schaffen. Parteien müssen Ergebnisse historischer Wachstumsprozesse sein - und da reichen 15 Jahre nun einmal nicht, ein politisches System zu schaffen, das tiefe gesellschaftliche Wurzeln hat.

Piero Fassino, der Vorsitzende Ihrer Partei, der „Linksdemokraten“, will einen „zivilen Umgang“ mit der Opposition.

Das wird sehr schwer werden nach all der Schärfe und Maßlosigkeit, die Berlusconi in die Auseinandersetzung getragen hat. Am Wochenende finden Kommunalwahlen statt, und damit ist der Wahlzyklus vorerst abgeschlossen. Ich hoffe, daß dann die Opposition zur Mäßigung zurückfindet.

War es Ihrerseits maßvoll, die vier wichtigsten Ämter - Staatspräsident, Ministerpräsident, Präsident des Abgeordnetenhauses und des Senats - samt und sonders mit Ihren Leuten zu besetzen?

Es war nicht möglich, mit der Opposition ernsthaft über die Besetzung der Ämter zu sprechen. Berlusconi, der das Wahlergebnis nicht anerkennen wollte, hat es unmöglich gemacht. Ich persönlich würde mich freuen, wenn mein Amtsvorgänger hier im Außenministerium, Gianfranco Fini, den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses bekäme. Im übrigen, als Berlusconi gewann, hat er sich auch alles genommen.

Timothy Garton Ash hat gesagt, es sei eine diplomatische Leistung gewesen, aus so vielen politischen Kräften eine Regierung zu bilden. Kann eine derart instabile Regierung die politische Fragmentierung Italiens überwinden?

Die Regierung ist in der Tat aus sehr unterschiedlichen politischen Kräften zusammengesetzt. Doch die Parlamentsgruppe des „Ulivo“, zusammengesetzt aus den Linksdemokraten und Rutellis „Margherita“, stellt eine einheitliche Formation dar - aus beiden Kräften soll ja eine neue Partei, die „Demokratische Partei“, entstehen. Der „Ulivo“ hat im Abgeordnetenhaus 214 von 344 Sitzen: Das zählt schon.

Und die restlichen immerhin 130 Abgeordneten?

Auch für die gilt der Koalitionsvertrag. Natürlich wird es Querelen geben. Es gehört in meinen Augen zu den Übeln der italienischen Politik, daß ständig Erklärungen abgegeben werden, daß vieles zu früh in die Öffentlichkeit gezerrt wird. Doch wir garantieren fünf stabile Regierungsjahre.

Sind die Kommunisten in der Regierung ein verläßlicher Partner?

Auch sie haben den Koalitionsvertrag unterschrieben.

Wann wird es die „Demokratische Partei“ geben?

Ich glaube, im Frühling 2007 wird es soweit sein.

Soll Prodi den Vorsitz übernehmen?

Es spricht viel dafür, daß - nach deutschem Vorbild - der Regierungschef auch Chef der größten Regierungspartei ist.

Sie haben, vom kommunistischen Pionier zum Außenminister, einen langen Weg hinter sich. Links: Was heißt das heute für Sie?

Dasselbe wie immer schon. In einer Welt, in der es Ungerechtigkeiten und Ungleichheit gibt, ist links, wer das bekämpft. Das kann man auf Demonstrationen tun, aber auch in der Regierung. Ich bin heute jedoch überzeugt, daß sich die Linke gegenüber der liberalen Tradition öffnen muß. Der Sozialismus der kollektivistischen Art hat keine Zukunft mehr.

Nach Zapateros Wahlsieg 2004 hat die spanische Regierung ihre Truppen schnell aus dem Irak abgezogen. Wie wird sich die italienische Regierung verhalten?

Es wird keine Flucht geben, wir werden uns aus dem Irak nicht zurückziehen. Aber wir werden unsere militärischen Einheiten abziehen. Wir werden unser militärisches Engagement durch ein ebenso entschlossenes ziviles Engagement ersetzen, werden die Regierung des Iraks in ihrem schwierigen Bemühen, stabile Institutionen zu schaffen, nach Kräften unterstützen - und hoffen, daß sich das zu einem gemeinsamen europäischen Engagement ausweiten läßt.

Angesichts der Sicherheitslage im Irak braucht aber auch ziviles Engagement militärischen Schutz.

Wir prüfen gerade, wie das im einzelnen geregelt werden soll. Jedenfalls setzen wir auf multilaterale Zusammenarbeit. Auch mit den Vereinigten Staaten - zu denen wir ein freundschaftliches, aber selbstbewußtes Verhältnis pflegen werden.

Berlusconi wollte die italienischen Truppen bis Ende 2006 abziehen. Wie sieht Ihr Zeitplan aus?

Es ist nie ganz klargeworden, wann Berlusconi den Abzug wollte. Wir jedenfalls fangen gerade an, die Einzelheiten zu beraten. Eines steht schon fest: Noch im Juni werden wir unser militärisches Kontingent von etwa 2700 auf 1600 Mann reduzieren, und spätestens Ende dieses Jahres wird unsere militärische Präsenz im Irak beendet sein.

Sie haben sich 1999 als Ministerpräsident nach einem Besuch von Flüchtlingslagern für die Beteiligung an der Kosovo-Intervention entschieden. Welche Bedeutung hat der Balkan heute für Italien?

Eine außerordentliche. Italien ist stets direkt betroffen, denken Sie an die Flüchtlinge, auch die Kriminalität. Es besteht die Gefahr einer weiteren Fragmentierung auf dem Balkan, entlang ethnisch-religiöser Linien - es besteht, wenn Sie wollen, die Gefahr der Balkanisierung des Balkans. Das wäre schrecklich für die Stabilität der Region und auch für uns. Europa muß dem entgegenarbeiten. Man muß den neuen Staaten des Balkans eine europäische Perspektive geben. Es ist paradox: Durch die kleinstaatliche Fragmentierung hindurch könnte der Balkan nach Europa finden.

Eröffnet die Unabhängigkeit Montenegros Serbien die Chance, sich in eine neue Rolle zu finden?

Das könnte sein. Serbien ist und bleibt ein Schlüsselstaat der Region. Wenn es sich von seinem nationalistischen Erbe befreit, könnte es eine wichtige Rolle spielen im Konzert der Balkanstaaten. Weil wir Serbien für sehr wichtig halten, haben wir auch in schwierigen Zeiten stets das Gespräch gesucht. Montenegros Entscheidung für die Unabhängigkeit könnte Serbien veranlassen, sich von seinem Großmachtdenken zu trennen und endlich auf die eigene Kraft zu setzen.

Italiens Staatspräsident Napolitano hat gerade von einer Krise der europäischen Institutionen gesprochen. Hat er recht?

Kein Zweifel, Europa steht vor großen Problemen. Von einer Krise würde ich aber noch nicht sprechen wollen. Es fehlt am Mut, jene Schritte nach vorne zu tun, die nötig sind, um die EU möglichst stark und glaubwürdig zu machen.

Zum Beispiel?

Wir haben die gemeinsame Währung Euro - aber keine gemeinsame Wirtschaftspolitik. Die aber ist absolut notwendig. Wenn Europa nicht in der Lage ist, den wirtschaftlichen Aufschwung zu schaffen, fragen sich die Leute zu Recht: Wozu ist es dann gut? Das Elend Europas besteht darin, daß es zuwenig Europa gibt - nicht darin, daß es zuviel Europa gibt. Es stimmt nicht, daß die europäische Integration zu schnell verläuft. Jacques Delors hatte recht: Europa muß in die Pedale treten, sonst fällt es um. Also: nicht weniger, sondern mehr Tempo. Und mehr Europa-Mut.

Zu welchem Zweck?

Ich will Ihnen eine Geschichte erzählen. Vor einiger Zeit hatte ich ein Gespräch mit Chinas Präsident Hu Jintao. Als wir auf die Gefahr des Unilateralismus durch die eine Supermacht Amerika kamen, sagte Hu Jintao, die Sorge habe er nicht. Bald werde China selbst Weltmacht und die Welt wieder bipolar sein. Sorge aber, so der Präsident in der höflichen Art der Chinesen, mache er sich um Europa. Es habe durchaus das Zeug, zur Weltmacht zu werden - müsse das aber auch wollen! Diese Worte werde ich nie vergessen. Werte wie Freiheit und Demokratie - heute universale Werte - wurden in Europa entwickelt. Wenn Europa auf der Welt weniger zählt, werden auch diese Werte auf der Welt weniger zählen.

Braucht Europa einen Außenminister?

Ganz sicher. Wir brauchen eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik.

Ist der Text des europäischen Verfassungsvertrags tot?

Es gibt eine Reflexionspause - wir beraten sozusagen auf Seminarebene. Entscheidungen wird es erst nach der französischen Parlamentswahl nächstes Jahr geben. Ich bin aber zuversichtlich. Und unterstütze die Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in der Verfassungsfrage einen neuen Anlauf nehmen will. Ich schätze die Art und Weise außerordentlich, in der die Regierung der großen Koalition den Prozeß der europäischen Integration vorantreiben will.

In welcher Weise muß der Verfassungstext verändert werden?

Es muß klarere Mehrheitsentscheidungen geben, und die Institutionen müssen stärker werden.

Welche Denker haben Sie beeinflußt?

Sicher Antonio Gramsci. Und davor Machiavelli. Er war keineswegs der Zyniker, als der er vielen gilt. Gramsci, Machiavelli und dann Norberto Bobbio: das ist meine Achse. Bobbio hat die Linke über den Wert der Demokratie belehrt. Im Ausland ist Habermas ein Denker, der mich beeinflußt hat. Dessen kantianische Idee, das Recht zu globalisieren, beeindruckt mich. Es gibt heute zwei konkurrierende Kulturen: Die eine beruht auf der Idee, die Globalisierung durch Macht zu steuern - und die andere, sie durch Recht zu steuern. Beide haben deutsche Wurzeln: Kant und Carl Schmitt. Ich bin für Kant.

Wer wird Fußballweltmeister?

O weh! Brasilien ist sehr stark. Ich hoffe aber, daß unsere Mannschaft mit ihren sportlichen Qualitäten bewirkt, daß nicht mehr nur von unserem Fußballskandal die Rede ist.

Franz Beckenbauer hat gesagt, es handele sich dabei um das Schlimmste, was dem Weltfußball je widerfahren ist. Italien werde dafür die Zeche zu zahlen haben.

Ich hoffe, daß er nicht recht hat.