Deutschland könnte eine bedeutende Rolle in den Vermittlungen zwischen den Tuareg und der malischen Führung übernehmen. Es gibt Hinweise, nach denen Berlin einen politischen Dialog zwischen der Übergangsregierung in Bamako und den Bevölkerungsteilen des Norden koordinieren könnte. Der deutsche Außenminister Westerwelle hob während seines Besuches in Bamako am Donnerstag die Dringlichkeit eines „politischen Prozesses“ in Mali hervor, der einem „inklusivem Ansatz“ folgen müsse.
Er drang darauf, die „berechtigten Anliegen“ der gemäßigten Tuareg im Norden des Landes zu berücksichtigen. Westerwelle gab in Bamako ferner bekannt, dass Deutschland die humanitäre Hilfe für Mali um 1 Mio Euro erhöht. Das Geld werde dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz zur Verfügung gestellt und solle im Norden Malis eingesetzt werden.
„Fahrplan“ noch im November?
Die malische Übergangsregierung stellte in den Gesprächen mit Westerwelle in Aussicht, noch im November einen Fahrplan vorzulegen, wie das westafrikanische Land nach dem Militärputsch von diesem Frühjahr zu einer verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren gedenkt. Westerwelle hieß es gut, dass ihm der malische Außenminister Tiéman Hubert Coulibaly zugesichert habe, dass die Chance für einen solchen Fahrplan, der auch ein Datum für Wahlen beinhalten soll, „durchaus realistisch“ sei. Damit wäre eine wesentliche Bedingung erfüllt, damit der UN-Sicherheitsrat und die Europäische Union Mandate für einen Militäreinsatz in Mali beschließen können. Die EU erwägt, etwa 200 Militärausbilder nach Südmali zu entsenden, welche die malischen Streitkräfte für einen gemeinsamen Einsatz mit einer Eingreiftruppe der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und der Afrikanischen Union im abtrünnigen Nordteil des Landes trainieren sollen. Die Bundesregierung will in diesem Zusammenhang einige Militärberater nach Mali entsenden.
Der Norden Malis war nach dem Militärputsch von Tuareg-Rebellen und radikalen Islamisten erobert worden. Die Tuareg hatten dort einen unabhängigen Staat ausgerufen, haben aber offenbar die Kontrolle verloren. Der Norden Malis wird inzwischen überwiegend von Dschihadistengruppen kontrolliert, die mit dem Terrornetz Al Qaida verbündet sind.
Berlin statt Mali,
Bernhard Russ (speedykluge)
- 01.11.2012, 17:00 Uhr
Außenpolitik
Herbert Weidinger (WeidingerHerbert)
- 01.11.2012, 16:45 Uhr
Im Ausland dürfen wir wenigstens noch...
Karl Meier (KarlMeier)
- 01.11.2012, 16:37 Uhr
Unser Mali heißt Neukölln
Horst Johnson (h.johnson)
- 01.11.2012, 16:26 Uhr
Sorry,
Gerhard Katz (spital8katz)
- 01.11.2012, 16:21 Uhr
