Mahmud Ahmadineschad Der unheimliche Präsident

Diesmal bleibt der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadineschad unnachgiebig. Im Machtkampf mit der Geistlichkeit hat er zwar einmal nachgegeben und seinen entlassenen Geheimdienstminister auf Druck von Revolutionsführer Ali Chamenei zähneknirschend wiedereingestellt. Doch nun bestimmt eine neue Personalsache die Debatte in Teheran. Diesmal hat Ahmadineschad seinen Ölminister Masoud Mirkazemi entlassen. Wieder wird er von den Theologen heftig gescholten. Doch der Präsident ist entschlossen, das Ressort bis auf weiteres selbst zu führen.

Für Ahmadineschad erfüllt das Manöver unter anderem den Zweck, kurzfristig vom Scheitern seiner Wirtschaftspolitik ablenken. Mit dem populären Argument, die Bürokratie müsse verschlankt werden, hat er bereits drei Minister entlassen, deren Ressorts er mit anderen zusammenlegen will. Neben Ölminister Mirkazemi hatten auch der Sozial- und der Industrieminister ihre Entlassungsurkunden empfangen, so dass nur noch 17 Minister im Amt sind. Die Fusion des schwerreichen Ölministeriums mit dem fast zahlungsunfähigen Energieministerium hilft dem Präsidenten zu vertuschen, dass auch seine Energiepolitik gescheitert ist. Vor allem aber böte das Nebenamt als Ölminister dem Präsidenten eine weitere Bühne. Seit Gründung der Islamischen Republik hat Iran zum ersten Mal den Vorsitz in der Opec inne. Auf den Treffen des Öl-Kartells könnte sich der antiwestliche Politiker, der sich einer Ausweitung der Ölförderung widersetzt, an die Welt wenden. Zum ersten Mal könnte es im Juni dazu kommen, wenn sich die Ölminister der Opec in Wien treffen.

Weitere Artikel

• Syriens Assad: Am Ende der Selbstgewissheit 
• In Verbindung mit Geiselfreilassung? Iran-Transaktion lief über Bundesbank 
• EU-Einreiseverbot für Assad 
• Missbrauch in Afghanistan: Die Tanzknaben vom Hindukusch 

Gegen die Regeln der Republik

Dass ihm der mächtige Wächterrat bei diesem Vorhaben Steine in den Weg legen will, ficht Ahmadineschad scheinbar nicht an. Dabei hat selbst der Hardliner Ajatollah Ahmad Dschannati, Vorsitzender des Wächterrats und eiserner Unterstützer des Präsidenten, seinen Zögling gewarnt, er müsse diese Kabinettsumbildung vom Parlament billigen lassen. Was Ahmadineschad tue, verstoße also gegen die Regeln der Republik. Zuletzt wiederholte der Wächterrat am Freitag die Warnung, Ahmadineschad dürfe das Ölministerium nicht führen. Doch der Gerügte zeigte sich unbeeindruckt. Seine Stellvertreterin Fatemeh Bodaghi ließ er mitteilen, der Präsident bleibe bei seiner Entscheidung. Ahmadineschad selbst äußerte sich gar nicht mehr.

Das alles ist Teil eines Machtkampfs. An sich gebührt dem geistlichen Führer Chamenei der Zugriff auf die Einnahmen aus dem Erdölgeschäft, das Ahmadineschad nun kontrollieren möchte. Hartnäckig arbeitet der Staatspräsident daran, seine Kompetenzen zu erweitern und so den Einfluss der Geistlichkeit zu stutzen. Ahmadineschad will die Weichen für die Zeit nach 2013 stellen, wenn er nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren kann. Als Nachfolger wünscht er sich seinen Schwager und Büroleiter Esfandiar Rahim-Mashaie. Dieser gilt der Geistlichkeit jedoch als gefährlicher Abweichler.

Eine trügerische Loyalität

Allzu offensichtlich stellte er den persischen Nationalismus über die islamische Identität Irans. Noch immer ist nicht vergessen, dass sich Rahim-Mashaie in der Vergangenheit verständnisvoll über Juden und Israel geäußert hatte. Kein Zufall war es daher, dass eine Affäre um Rahim-Mashaie die letzte Runde des Machtkampfs in Gang gesetzt hat. Geheimdienstminister Moslehi, einziger Geistlicher im Kabinett des Präsidenten, hatte veranlasst, dass die Telefone von Ahmadineschads Büroleiter abgehört werden. Als der Präsident das erfuhr, entließ er Moslehi umgehend, doch Revolutionsführer Chamenei hieß ihn, den Schritt rückgängig zu machen. Statt der Aufforderung zu folgen, tauchte Ahmadineschad elf Tage unter und ward in der Öffentlichkeit nicht mehr gesehen. Seinen Boykott beendete er erst, als ihn nahezu alle Abgeordneten des Parlaments aufforderten, die Entscheidung des Revolutionsführers zu respektieren.

Über das Fernsehen versicherte er daraufhin Chamenei seiner Loyalität. Der geistliche Führer sei für ihn der „liebende und gerechte Vater“. Er sprach ihn aber nicht mit dem Titel an, der Chamenei nach der Verfassung gebührt, als von Gott erwählten, absoluten Führer. Offenkundig erkennt Ahmadineschad diesen Anspruch nicht mehr an, fordert er doch immer mehr Kompetenzen der Geistlichkeit für sich – nicht nur in profanen politischen Dingen, sondern selbst in theologischen Fragen. So wird Ahmadineschad den Geistlichen immer unheimlicher.

Der Präsident bleibt gelassen

Als erste Amtshandlung nach seiner Wahl im Sommer 2005 hatte der Präsident den Ort Dschamkaran nahe Qom besucht, wo die iranischen Schiiten die Rückkehr des Mahdi und die Erlösung der Welt erwarten. Inzwischen verbindet eine gut ausgebaute Autobahn die Hauptstadt Teheran mit Dschamkaran. Der Mahdi soll schließlich schnell in Teheran sein. Ahmadineschad versteht sich als Wegbereiter des Mahdi, und der Vorbeter im Präsidialamt hatte einen Film über die Rückkehr des zwölften Imams der Schiiten als Mahdi produziert und vertrieben. Er wurde Anfang Mai festgenommen.

Selbst der mächtige Großajatollah Taghi Mesbah-Yazdi, der wie Ahmadineschad eschatologisch die Rückkehr des Mahdi betreibt und den größten theologischen Einfluss auf den Präsidenten haben soll, fürchtet, Rahim-Mashaie übe einen „magischen Zauber“ auf den Präsidenten aus. Als Folge erkenne dieser nicht mehr das Primat Chameneis an, sondern fordere diesen heraus und gehe immer mehr eigene Wege.

Die Chancen von Rahim-Mashaie, dessen Tochter mit einem Sohn Ahmadineschads verheiratet ist, seinem Schwager im Amt des Staatspräsidenten zu folgen, sinken indessen, je mehr Geistliche sich nun in aller Deutlichkeit gegen ihn aussprechen. Doch Ahmadineschad bleibt gelassen. Zwar verdankt er seine Macht der Gnade Chameneis – aber noch mehr der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Macht der Revolutionsgarden und ihrer Freiwilligenmiliz Bassidsch. Der Kampf zwischen Chamenei und Ahmadineschad ist deshalb einer zwischen der Geistlichkeit und diesen beständig gewachsenen Machtzentren.