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Macron stellt sich Presse : Ein Mann für alle Rollen

Kann nicht nur Feldherr: Macron fühlt sich auf allen Politikfeldern zuhause. Bild: dpa

Frankreichs Präsident beweist, dass sein Denken doch nicht „zu komplex“ für Journalistenfragen ist. Auf einer Pressekonferenz äußert er sich auch über die aktuellen Vorgänge in Berlin.

          Ob entschlossener Kriegsherr, fürsorgender Landesvater oder nachdenklicher Staatenlenker – Emmanuel Macron hat am Dienstagabend vorgeführt, dass er nach neun Monaten im Amt alle Rollen beherrscht. Der Präsident stellte sich im Grand Palais in Paris zum ersten Mal den Fragen von gut hundert Journalisten der „Association de la Presse Présidentielle“, des 1928 gegründeten französischen Pendants zum White House Press Corps. Nach seinem Amtsantritt war Macron auf Distanz zur Presse gegangen und hatte seine Kommunikationschefin verbreiten lassen, sein Denken sei „zu komplex“ für Journalisten-Fragen. Das führte zu bitteren Kommentaren und ließ den Verdacht aufkommen, Macron neige zu einem autoritären Führungsstil.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Doch fortan ist der Präsident bemüht, der Presse selbst die Geschichte seiner Amtszeit zu erzählen. Dabei spielt Angela Merkel weiterhin eine große Rolle, allen Unwägbarkeiten der Regierungsbildung zum Trotz. Macron wies die Frage nach einer möglichen politischen Instabilität in Berlin zurück. Das Wichtigste sei, dass die Regierenden in der Europapolitik „klare Ideen“ hätten, und da habe er bei Angela Merkel keinen Zweifel.

          Während in der französischen Presse mit zunehmender Irritation über die hürdenreiche Regierungsbildung berichtet wird, ließ der Präsident keine Ungeduld erkennen. So schlimm sei das Warten auf Berlin nun auch wieder nicht, sagte Macron und betonte, mit der geschäftsführenden Regierung lasse es sich gut arbeiten. „In der Verteidigungspolitik haben wir große Fortschritte erzielt“, lobte er. Zur Mitgliederabstimmung in der SPD wolle er lieber keine Ratschläge geben, „das wäre nicht hilfreich“, so Macron. „Aber es steht viel auf dem Spiel für Europa“, sagte er.

          Unverhohlen gab er zu, dass er das Parteiensystem im Europäischen Parlament rechtzeitig vor den Europawahlen im Mai 2019 neu strukturieren möchte. Er strebe eine Neuordnung der Parteigrenzen an, die fortan entlang der europäischen Überzeugungen verlaufen sollten. In der Europäischen Volkspartei (EVP) beispielsweise werde das pro-europäische christlich-demokratische Erbe von „den Freunden Silvio Berlusconis“ und „den Mitstreitern Viktor Orbáns“ verraten. „Europa würde durch eine politische Neuordnung gewinnen“, sagte Macron. Auch die Kräfte, die sich in der Sozialistischen Partei Europas zusammengeschlossen hätten, charakterisieren sich aus seiner Sicht durch eine fehlende politische Kohärenz.

          Mehr Wehrhaftigkeit, weniger „fake news“

          Macron bekundete den Willen, eine eigene Fraktion progressiver europäischer Kräfte zu bilden, und scheint dabei auch die CDU als möglichen Partner fest im Blick zu haben. Die Idee, dass der künftige EU-Kommissionspräsident nach dem Spitzenkandidatenprinzip ausgewählt wird, behagt dem Franzosen indessen überhaupt nicht. Er verwies auf die europäischen Verträge, die ein solches Auswahlverfahren nicht vorsehen und den Staats- und Regierungschefs das Vorschlagsrecht einräumen. „Ich halte mich an die Verträge“, sagte er. Auf die Frage, ob er sich einen Deutschen an der Spitze der EZB vorstellen könne, antwortete er, die Nationalität sei kein Qualifikationsmerkmal. Vielmehr gehe es darum, eine Führungspersönlichkeit zu finden, die genauso befähigt wie der bisherige EZB-Chef Mario Draghi sei.

          Umrahmt von Büsten griechischer Götter und Amphoren in einem Speisesaal im Grand Palais, fand der Präsident offensichtlich Gefallen daran, von einem Thema zum nächsten zu springen. In der Syrien-Krise betonte er, eine „rote Linie“ zu verfolgen. Sollte das Regime Assads nachweislich Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen, werde die französische Armee Vergeltungsschläge ausführen. Er erwähnte lobend den Vergeltungsschlag, den der amerikanische Präsident Trump im April 2017 nach einem Giftgasangriff angeordnet hatte.

          Frankreich sei mitten im Präsidentenwahlkampf nicht handlungsfähig gewesen. Um die Wehrhaftigkeit in den jüngeren Generationen wieder zu stärken, will Macron einen obligatorischen „nationalen Dienst“ einführen. Dieser soll zwischen drei bis sechs Monaten dauern. Macron nahm auch erstmals Stellung zu den Vergewaltigungsvorwürfen, die gegen Haushaltsminister Gérald Darmanin und Umweltminister Nicolas Hulot in der Presse erhoben wurden. Er warnte vor einer „Republik der Verdächtigungen“.

          Der Präsident kündigte an, einen Gesetzentwurf gegen „fake news“ in die Nationalversammlung einbringen zu wollen. Das Gesetz soll in Wahlkampfzeiten verhindern, dass Falschmeldungen weiterverbreitet werden und Einfluss auf die Wählerentscheidung haben. Macron war während des Wahlkampfes Opfer einer Kampagne über seine vorgebliche Homosexualität geworden. Die Gerüchte waren von russischen Medien wie Russia Today (RT) weiterverbreitet worden.

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