12.04.2006 · In seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident stand Romano Prodi für eine stabile Finanzpolitik. Als er Präsident der EU-Kommission war, warfen ihm Gegner mangelnde Führungs- und Entschlußfähigkeit vor. Bald wird Prodi wieder Italien regieren.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerAm Tag nach der Wahl tat er das, was in Zeiten, da die Interpretation des politischen Geschehens oft über dieses selbst triumphiert, üblich ist: die Finger zum Siegeszeichen hochrecken (obschon es albern wirkte), strahlend den Sieg beanspruchen (obwohl die Sache auf des Messers Schneide stand) und das Durchstehen einer vollen Legislaturperiode als selbstverständlich darstellen (obgleich er doch nur Galionsfigur ist).
So stellte sich Romano Prodi, der seine etwas ungelenke joviale Freundlichkeit zum politischen Markenartikel geformt hat, den Wählern dar. Das Bündnis der linken Mitte, an dessen Spitze er steht, hat bei der Parlamentswahl knapp den Sieg davongetragen.
Er, der Wirtschaftswissenschaftler aus der Emilia und ehemalige Manager der Staatsholding Iri, wird mutmaßlich neuer Ministerpräsident Italiens - und damit Inhaber eines Amtes, das er Berlusconi schon einmal, 1996, abgenommen und welches er dann für zwei Jahre innegehabt hatte.
„Blasse Außenwirkung“
Damals fiel Prodi durch seine Sachlichkeit und Beharrlichkeit auf und durch eine Finanzpolitik, die dem Land Stabilität brachte und die Zugehörigkeit zur Währungsunion eintrug. Es war diese Leistung, welche Prodi in Europa bekannt machte und ihm Ansehen verschaffte. Als 1999 die Santer-Kommission zurücktrat, fiel die Wahl der europäischen Staats- und Regierungschefs relativ rasch auf ihn.
Einige Erwartungen erfüllte er in den folgenden fünf Jahren als Chef der Brüsseler Behörde, andere nicht. Das lag an den Zeitläuften, an wachsenden Widerständen der EU-Mitgliedstaaten gegen eine starke Kommission und an seiner Person. So wurde ihm schon bald seine blasse Außenwirkung vorgehalten; seine Führungs- und Entschlußfähigkeit wurden ständig in Zweifel gezogen.
Jubel aus der Ferne
Aber aus seiner Brüsseler Zeit hat sich der 66 Jahre alte Prodi den Ruf eines „guten Europäers“ bewahrt, der anders als sein Vorgänger in Rom am Ziel einer sich föderierenden Europäischen Union festhält.
In Erinnerung ist allerdings auch, daß er einst die Ukraine für einen EU-Beitritt etwa so qualifiziert hielt wie Neuseeland, gleichzeitig an einer Mitgliedschaft der Türkei nichts auszusetzen findet. Es überrascht nicht, daß er „Europa“ ins Zentrum seiner Außenpolitik stellen will und daß die verbliebenen Integrationisten in der Union seinem Sieg aus der Ferne schon zujubelten.
Mehr politisch-intellektuelle Seriosität?
Ob ihre Vorfreude und das harsche Urteil über den weniger integrationsseligen Berlusconi berechtigt sind oder nicht - wäre nicht der scheidende Präsident Ciampi gewesen, hätte es in den vergangenen Jahren keine Stimme von Gewicht gegeben, welche die europäischen Debatten - über die innere Ordnung, die Reichweite der EU, die Anpassung des „europäischen Modells“ an die neuen Bedingungen - befruchtet und gar bestimmt hätte.
Das Gründungsmitglied Italien hatte sich zwar an der Seite Bushs exponiert, sich aber europäisch Dispens erteilt. Das Fehlen politisch-intellektueller Seriosität in der Europa-Politik muß sich Berlusconi ebenso vorwerfen lassen wie sein Präsidieren über eine italienische Wirtschaft, der es im globalen Wettbewerb mehr und mehr an Kraft, Willen und Inspiration fehlt. Das zu ändern wären Prodis Ehrgeiz und Anstrengung wert.
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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