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Luftschlag bei Kundus Unklares Bild, widersprüchliche Aussagen

02.03.2010 ·  Die bisherigen Vernehmungen im Kundus-Untersuchungsausschuss haben noch kein klares Bild der Vorgänge in der Nacht des Luftschlags vom 4. September 2009 ergeben. In dieser Woche beginnt die dritte Arbeitssitzung. Nun werden Generäle befragt.

Von Stephan Löwenstein, Berlin
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Wenn der Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages in dieser Woche seine dritte Arbeitssitzung mit Zeugenvernehmungen hat, wird er auf der Generalsebene anlangen. Geladen sind unter anderen der Chef des Einsatzführungskommandos bei Potsdam, Generalleutnant Rainer Glatz, und der Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 37 in Frankenberg, Brigadegeneral Jörg Vollmer.

In der Zeit des Luftangriffs auf zwei von Taliban entführte Tanklaster bei Kundus am 4. September, dessen Umstände, Befehls- und Informationswege der Ausschuss aufklären soll, war Vollmer Kommandeur der Region Nord der Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Damit wird der Fokus des Gremiums weg vom Geschehen in der Operationszentrale in Kundus und hin zu den Meldewegen gelenkt, die im Grunde erst der Anlass für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gewesen waren.

Manche neue Erkenntnis, aber kein klares Bild

Die bisherigen Vernehmungen haben zwar manche neue Erkenntnis oder Darstellung im Detail ergeben, aber für die Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen, die Zugang zu den bisherigen militärischen Ermittlungsergebnissen hatten, kein wirklich klareres Bild vom Geschehen. Es überwiegen vielmehr die Widersprüche. Gehört wurden bislang der damalige militärische Kommandeur des Wiederaufbauteams (PRT) Kundus, Oberst Klein, sowie der damalige Nachrichtenoffzier (J2x) der sogenannten Task Force 47, einer gemischten Truppe von Spezialkräften und ihnen zugeordneten unterstützenden Soldaten, von deren Operationszentrale der Lufteinsatz geführt worden war.

Außerdem wurde in der vergangenen Woche der Fliegerleitoffizier (JTAC) vernommen, der in jener Nacht den Kontakt der Operationszentrale zu den beiden amerikanischen Piloten der F-15-Kampfflugzeuge hielt. Mit dem Führungssystem „Rover“, das - äußerlich einem Laptop gleichend - in der Operationszentrale zur Verfügung stand, konnten die Soldaten am Boden die Bilder mit ansehen, die die Infrarot-Aufnahmegeräte der Flugzeuge laufend machten.

Schon aus dem Bericht des Untersuchungsteams, das der Isaf-Kommandeur aufgestellt hatte, war den Abgeordneten der intensive Funkverkehr zwischen den F-15 und der Bodenstation bekannt. Es zeichnet ein intensives, aber eben nur eindimensionales Bild der letzten knappen halben Stunde vor dem Bombenabwurf: Die Piloten, die fünfmal fragen (oder empfehlen), ob ein „Show of Force“-Manöver geflogen werden solle. Ob sie also im Tiefflug über das Ziel donnern und möglicherweise Hitzefackeln abwerfen sollen, um die Menschenmenge zu zerstreuen.

Die Bodenstation, die jedes Mal mit „negativ“ antwortet und die Flieger anfangs anweist, sie sollten sich „verbergen“; später sagt der Fliegerleitoffizier ihnen: „Ich will, dass ihr sie direkt angreift.“ Die Flieger, die nachfragen, ob die Lastwagen oder die sie umgebenden Personen das Ziel seien - worauf der JTAC das Ziel als die Aufständischen auf einer Sandbank, die im Besitz der gestohlenen Fahrzeuge seien, identifiziert. Die Flieger, die nach dem Verbleib der entführten Fahrer fragen und die Antwort erhalten, darüber gebe es keine Erkenntnisse, wohl aber positive Information, dass alle Individuen Aufständische seien. Die Flieger, die sich ein letztes Mal bestätigen lassen, dass von den beiden auf einer Sandbank festsitzenden entführten Tanklastwagen eine „akute Bedrohung“ ausgehe, und die Antwort: „Ja, diese Personen stellen eine akute Bedrohung dar; diese Aufständischen versuchen, den Kraftstoff aus den Tanklastwagen zu bekommen, und danach werden sie sich neu formieren, und wir haben Erkenntnisse über laufende Operationen und darüber, dass sie vermutlich Camp Kundus angreifen werden.“

Nur noch einmal nach „Show of Force“ gefragt

Widersprüchlich waren hauptsächlich die Aussagen des Obersts und des - inzwischen vom Oberfeldwebel zum Hauptfeldwebel beförderten - JTAC über die Frage, wie weit der PRT-Kommandeur laufend über die von den Piloten artikulierten bedenklichen Nachfragen informiert worden sei. Über die Aussage Kleins vor dem Untersuchungsausschuss heißt es, er habe angegeben, nur einmal nach einer „Show of Force“ gefragt worden zu sein. Das habe er mit der Begründung abgewiesen, am Boden seien ohnehin die ständig kreisenden Flugzeuge zu hören - das Abschreckungsinstrument sei abgestumpft. Der JTAC will den Offizier hingegen laufend über den Funkverkehr informiert haben.

Inwieweit die widersprüchlichen Aussagen schon dem - vor einem Untersuchungsausschuss ebenso wie vor einem Gericht legitimen - rechtlichen Selbstschutz dienten oder einer unterschiedlichen Erinnerung an die stressige Nachtsituation geschuldet sind, bleibt offen. Jedenfalls war der von vielen kryptischen Fach-Abkürzungen durchsetzte Funkverkehr, wie die Abgeordneten jetzt erfuhren, die ganze Zeit über Lautsprecher in dem kleinen Raum zu hören.

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Jahrgang 1968, politischer Korrespondent in Berlin.

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