Libanon Die Angst vor dem Funken, der das Feuer entfacht

Ali Muassin zieht den Rauch der Wasserpfeife ein. Kurz zischt die rote Glut auf. Dann reicht er den Schlauch der Nargile an seine Freunde weiter. Auf weißen Plastikstühlen sitzen sie in einem Kreis vor dem Zelt, in dem sie die Nacht verbracht haben. Es ist die vierte seit dem Beginn der Proteste der Opposition im Zentrum von Beirut. Ali gehört keiner schiitischen Partei an, weder der Hizbullah noch der Amal. Aber auch der Informatikstudent aus dem Süden will die Regierung des sunnitischen Ministerpräsidenten Siniora stürzen. „Mein Leben wird davon abhängen, wie dieser Machtkampf ausgeht“, sagt Ali voraus. Die Runde nickt. Einige studieren noch, die anderen sind arbeitslos. Der Regierung werfen sie vor, sich zu bereichern und zuwenig für die unterentwickelten Landesteile zu tun, in denen die Schiiten leben.

Ihr Zelt ist eines von rund 500 auf dem Riad-Solh- und dem Schuhada-Platz. Dazwischen liegt das Parlament. Unter freiem Himmel haben die Hizbullah-Sender Manar TV und „Radio Licht“ ihre Studios aufgebaut. In einem großen Zelt erhalten in schwarze Tschadors gekleidete Frauen politische Unterweisung. Ordnungskräfte der Hizbullah in dunkelblauer Uniform und mit der gelben Aufschrift „Inzibat“ sorgen dafür, daß alles ruhig bleibt. Sie kontrollieren den Zugang.

Soldaten und Panzer in Stellung

„Noch eine Woche“, meint einer in der Runde. Dann werde man die Diebe da oben an den Haaren herausziehen. Mit da oben meint er das historische Serail mit dem großen Innenhof, den Amtssitz des Ministerpräsidenten Siniora. Der lebt seit dem 21. November mit neun Ministern im Serail. Stacheldraht hält die Demonstranten auf Abstand. Dahinter haben Soldaten und Panzer Stellung bezogen.

Sie würden eingreifen, sollten die Demonstranten versuchen, das Serail zu stürmen oder die wichtige Schnellstraße zum Flughafen zu blockieren. Einige hatten das am Montag kurz probiert. Am Freitag hatten sie alle Zugänge in das Serail belagert. Erst nach einem Ultimatum Sinioras an Parlamentspräsident Berri gaben die Demonstranten wenigstens eine Zufahrt frei.

Lieder und Gedichte

„Auf den Plätzen versammelt sich das Volk, und dort oben im Serail verschanzt sich die Regierung“, sagt Hussein Fadlallah, der für die Hizbullah solche Großveranstaltungen organisiert. Gegen Israel leiste die Hizbullah militärischen Widerstand, bei dieser friedlichen Kundgebung aber konstruktive politische Opposition, behauptet er. Für jeden Abend, wenn aus allen Landesteilen Hunderttausende auf die Plätze strömen, stellt er ein buntes Programm zusammen. Beliebte Sänger kommen, und Gedichte werden rezitiert. Es treten auch Redner der christlichen Opposition auf, etwa Michel Aoun und Sulaiman Frandschieh. Für die nächsten Tage kündigt er Überraschungen an. Keinen Zweifel läßt er daran, daß die Demonstranten ausharren werden, bis das „politische Gleichgewicht“ wiederhergestellt sei: Schlimmer als die Kälte des Winters sei nur die Kälte der Regierung.

Ähnliches ist auch in den schiitischen Vorstädten im Süden Beiruts zu hören. Sie hatten unter dem Krieg des vergangenen Sommers besonders gelitten. Allgegenwärtig sind seine Spuren. Überall gibt es noch Krater; manchmal sind sie mehr als zehn Meter tief. Ganze Fassaden sind weggebombt. In einer Wohnung hängt noch der Ventilator an der Decke, im Schlafzimmer reflektiert der Spiegel eines Schranks das Sonnenlicht. „Nicht der Staat hat die Trümmer weggeräumt, allein die Hizbullah“, schimpft ein Anwohner.

Der Druck der Straße

Muhammad Hadsch Ali schließt jeden Nachmittag sein Geschäft für Eisenwaren und bleibt dann bis Mitternacht auf dem Riad-Solh-Platz. Im Hintergrund läuft Manar TV. Auch der Schiit aus der Stadt Bint Dschbail beschimpft die Regierung als Diebe. Das Land brauche endlich eine Regierung, der man vertraue und die den Libanon vor Israel schütze, fordert er. Jede Familie des Viertels sei an den Protesten beteiligt, sagt sein Nachbar Nasser Muhammad.

Der Elektroingenieur beschuldigt die Regierung, daß die Wirtschaft nicht wachse. Der Druck der Straße sei zwar gefährlich, noch gefährlicher sei aber die Regierung. Nur die Steuereintreiber schicke sie in das Viertel, nicht aber einmal Verkehrspolizisten. Er zeigt auf den Tank für Trinkwasser auf der anderen Straßenseite. „Die Hizbullah hat ihn aufgestellt.“ Sie fülle das Vakuum, das der Staat durch seine Untätigkeit schaffe.

Konflikt um Entwaffnung der Hizbullah

Khodr Nureddin, ein schiitischer Theologe mit weißem Turban, ist Mitglied des Politbüros der Hizbullah. Besucher empfängt er in einem Wohnhaus, dessen Kriegsschäden schon fast beseitigt sind. Der Protest gegen die Regierung Siniora sei die größte Demonstration in der Geschichte des Libanons, schwärmt Nureddin. Mehr als 1,5 Millionen Menschen hätten in der Nacht von Freitag auf Samstag gegen die Regierung demonstriert, nahezu jeder zweite Einwohner des Libanons. „Das ist die wirkliche Mehrheit in diesem Land“, hebt Nureddin hervor und stellt sie der Mehrheit im Parlament gegenüber: Dort unterstützen 71 der 128 Abgeordneten die Regierung. „Die Verbündeten Hizbullah, Amal und der Christ Aoun haben nur wegen des ungerechten Wahlsystems weniger Sitze errungen als Stimmenanteile.“

Noch immer kreist der Konflikt um die Entwaffnung der Hizbullah und damit um die Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrats. Nureddin wirft der Regierung vor, der Entwaffnung der Miliz zuzustimmen, obwohl sie keine eigene Verteidigungsstrategie für das Land entwickelt habe. Sie habe im Sommer nur auf den israelischen Angriff gewartet, um dann den runden Tisch des nationalen Dialogs zu verlassen. Daß die Opposition prosyrisch sei, weist Nureddin als lächerlich zurück. Auch gebe es keine Beweise für eine Einmischung Irans. Die libanesischen Schiiten folgten zwar auch dem religiösen Führer Irans, Chamenei, hätten aber stets das Interesse des Libanons im Auge.

Opposition fordert neues Wahlrecht

Die Trennungslinie zwischen Regierung und Opposition zieht er anderswo. Zum einen wirft er der Regierung vor, sich allein auf das Ausland zu stützen - sei es beim internationalen Hariri-Tribunal oder bei der hohen Verschuldung. Grundsätzlich unterstütze die Hizbullah das Tribunal, nur dürfe daraus kein politisches Messer gewetzt werden, wie es der Westen wolle, sagt Nureddin. Eine Mitsprache Washingtons käme nicht in Frage, solange nicht die Mörder von Präsident John F. Kennedy gefunden seien, wettert der Geistliche. Gerade um den erkennbaren amerikanischen und französischen Einfluß auf den Libanon abzuwenden, beanspruche die Hizbullah in der Regierung eine Sperrminorität.

Zudem fordert die Opposition nach Nureddins Worten ein neues Wahlrecht, das die Garantie von jeweils 64 Sitzen für Muslime und Christen aufheben soll. Er schätzt den Anteil der Muslime an der Bevölkerung auf 70 Prozent. Ferner solle das neue Wahlgesetz einen Mechanismus schaffen, bei dem die Abgeordneten der Christen nicht länger von der Mehrheit der muslimischen Wähler bestimmt würden.

Führt die Hizbullah das Land in den Bürgerkrieg?

Entschieden weist Nureddin die These zurück, die Hizbullah treibe das Land in einen Bürgerkrieg. Daran seien doch andere interessiert, sagt er. Beispielsweise sei der Mord an dem jungen schiitischen Demonstranten Ahmad Mahmud, der am Dienstag zu Grabe getragen wurde, eine Provokation gewesen, um einen Bürgerkrieg auszulösen. Da der Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten stattfände, trage gerade die Hizbullah große Verantwortung. Und die Hizbullah werde alles tun, um die Schiiten ruhigzuhalten. Schon deswegen sei die Hizbullah nun ein politischer Akteur, schließt Nureddin.

Völlig ungewiß ist, ob sich in den kommenden Tagen eine Eskalation verhindern läßt. Ausreichend sind Gruppen vorhanden, die die schiitische Demonstration der Macht nicht hinnehmen wollen. Wie im Februar während des Streits um die dänischen Mohammed-Karikaturen könnten radikale sunnitische Salafiten ihre Schlägertrupps aussenden.

Kein Ausweg in Sicht

Auch bei den Phalangisten der maronitischen Christen, zu deren Führer der jüngst ermordete Pierre Dschemeijil gehörte, wächst die Verbitterung darüber, daß die Schiiten die Initiative übernommen haben. Nicht ohne Grund sind nach dem Krieg im vergangenen Sommer 100 000 Christen nicht in den Libanon zurückgekehrt. Gefährlich ist auch, daß Morde wie jene an Ahmad Mahmud die Funken sind, die das Feuer entfachen könnten.

Schließlich könnten Anhänger der belagerten Regierung Siniora zu einem Gegenschlag ansetzen und die Amtssitze des Staatspräsidenten in Baabda und des Parlamentspräsidenten in Ain al Tine, die beide die Opposition unterstützen, blockieren. Denkbar ist andererseits jedoch auch, daß die Organisatoren des Massenprotests aus Furcht, die Kontrolle zu verlieren, deeskalieren und rechtzeitig verhindern, daß die Proteste außer Kontrolle geraten. Ein Ausweg aus der verfahrenen Lage um das Parlament und den Regierungssitz zeichnete sich aber auch am Dienstag nicht ab.