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Li bei Merkel : Viel Kontinuität und eine Neuerung

Gut gelaunt: Chinas Ministerpräsident Li (links) und Bundeskanzlerin Merkel auf Schloss Meseberg Bild: REUTERS

Bundeskanzlerin Merkel widmete dem chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang bei seinem Antrittsbesuch in Berlin viel Zeit. Man will die guten Beziehungen fortsetzen. Doch Li ist anders als sein Vorgänger.

          Bei aller Kontinuität in den deutsch-chinesischen Beziehungen, die anlässlich des Antrittsbesuchs des Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin beschworen wurde - nicht alles bleibt so, wie es war. Als Angela Merkel am Sonntagabend mit Li im Kanzleramt vor die Presse trat, konnte sie einen Gast beobachten, der den Umgang mit westlichen Medien nicht scheut, der Scherze machen und sich auch in langen Ausführungen ergehen kann - so lang, dass die Gastgeberin, nachdem sie zweimal ebenso diskret wie vergebens auf ihre Armbanduhr geschaut hatte, Li etwas zuflüsterte. Li nickte höflich und teilte sodann den Anwesenden eben jenes Geflüster mit: „Die Frau Bundeskanzlerin hat mir gesagt, dass es jetzt Zeit für mein Gespräch mit dem Herrn Bundespräsidenten Gauck ist und sie daher diese Pressekonferenz abschließen möchte. Als Gast werde ich ihrer Entscheidung natürlich gern folgen.“ Dann grinste der 57 Jahre alte Mann. Frau Merkel fügte ob des freimütigen Ausplauderns des Geflüsters ein wenig verschämt hinzu, man habe den Präsidenten jetzt schon eine Viertelstunde warten lassen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Eine solche Szene wäre unter Lis Vorgänger undenkbar gewesen. Unvergessen die peinlichen Minuten bei einer Pressebegegnung am selben Ort vor zwei Jahren. Wen Jiabaos Knopf-Ohrhörer wollte sich partout nicht befestigen lassen, was dem Gast höchst unangenehm war und der Gastgeberin, die weiß, wie wichtig den Chinesen ein würdevolles Auftreten ist, am Ende auch. Die vertrauensvolle Beziehung der Kanzlerin zu Wen lag darin begründet, dass sie dem Chinesen 2009 beim Klimagipfel in Kopenhagen in einer Situation, in der dieser sich von anderen Staatslenkern unter Druck gesetzt fühlte, einen gesichtswahrenden Ausweg eröffnet hatte. Auch später konnte sie den Mann, der im Umgang mit westlichen Medien unsicher wirkte, schon mal am Arm fassen und ihn vor weiteren, allzu forschen Fragen abschirmen. Der fließend Englisch sprechende Li braucht derlei Unterstützung nicht.

          Vertrauensvolle Beziehung fortsetzen

          Li und Frau Merkel kannten einander schon vor dem am Montag zu Ende gegangenen Besuch; 2011 hatten sie sich in Berlin, 2012 in Peking getroffen, als Li noch stellvertretender Ministerpräsident war. Die Kanzlerin gab sich große Mühe, ihrem Gast zu verstehen zu geben, dass sie gewillt ist, die vertrauensvollen Beziehungen, die sie zu Wen unterhielt, mit ihm fortzusetzen. Sie widmete Li viel Zeit: Man besprach sich am Sonntag im kleinen Kreis im Büro der Kanzlerin, dann im Delegationskreis, später noch beim Abendessen in Schloss Meseberg bis 23 Uhr. Am Montagmorgen sahen beide sich zum Frühstück wieder.

          Die gesamte Bandbreite der bilateralen und internationalen Themen sei behandelt worden, hieß es später, vom Handelsstreit mit der EU über die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen bis hin zum Syrien-Krieg. Li, der deutlich machte, dass er ebenfalls die Beziehungen intensivieren will - auch weil in Berlin aus seiner Sicht der Schlüssel für Europa liegt -, sprach später von einem „offenen und ehrlichen Dialog“, es gebe weitaus mehr Gemeinsamkeiten als Differenzen. Die Kanzlerin sprach die Menschenrechtslage und die Freiheit der Künste in China an. Auch der Fall des Künstlers und Regimekritikers Ai Wei Wei sei zur Sprache gebracht worden - solche Themen ließen sich aber nicht nach einem Gespräch lösen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert später. Man sei jedoch sehr zufrieden, dass auch die chinesische Seite den Menschenrechtsdialog intensiv fortführen wolle. Derlei Formeln werden in der Diplomatie gerne benutzt, wenn es in der Sache keinen Fortschritt zu vermelden gibt.

          Li hatte nicht nur im Streit über Dumpingpreise für Solarprodukte deutlich gemacht, dass er die Interessen seines Landes notfalls robust vertreten werde: In Schloss Cecilienhof in Potsdam, eben dort, wo die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges die Nachkriegsordnung aushandelten, bekräftigte er den Anspruch seines Landes auf eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer. Japan müsse die Territorien an China zurückgeben. „Das war die Frucht des Sieges, der hart erkämpft wurde“, sagte Li. Die Kulisse war sicher nicht zufällig gewählt.

          Quelle: F.A.Z.

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