Kuba und Amerika Chávez' Stoßtrupp

Von Mexiko aus hatte der amerikanische Präsident Barack Obama dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro zugerufen, jetzt sei er am Zug. Nachdem das Weiße Haus Reisebeschärnkungen für Exilkubaner gelockert habe, solle Havanna nun mit einer „Geste“ seinen guten Willen untermauern. Castro erreichten die Berichte über diese Botschaft in der venezolanischen Stadt Cumaná. Dort ließ er sich zu der Ankündigung hinreißen, er sei natürlich bereit, mit Obama über alle Themen zu sprechen, einschließlich „Menschenrechte, Pressefreiheit und politische Gefangene“. Allerdings müsse das auf gleicher Augenhöhe geschehen, „ohne den geringsten Schatten auf unserer Souveränität und ohne die geringste Verletzung des Rechts zur Selbstbestimmung des kubanischen Volkes“.

Freilich hatte Obama allen Hoffnungen, nach dem Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago an diesem Wochenende könnte Washington sehr bald das Wirtschaftsembargo aufheben, einen Dämpfer versetzt. „Eine fünfzig Jahre lang eingefrorene Beziehung lässt sich nicht über Nacht auftauen“, sagte Obama bei einem Auftritt mit dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón in Mexiko. Washington wolle nicht mit harter Hand vorgehen, sondern werde offen für eine Annäherung sein. Es verlange aber von Kuba, dass es die Rechte seiner Bürger achte und ihnen Religions-, Meinungs-, Presse- und Reisefreiheit gewähre.

Noch deutlicher war Außenministerin Hillary Clinton kurz vorher geworden. Damit das Embargo aufgehoben werden könne, müsse in Kuba ein Demokratisierungsprozess stattfinden, zu dem auch die Freilassung der politischen Gefangenen gehöre, sagte sie.

Castro fordert Abschaffung der OAS

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez, der dienstälteste unter den nach Trinidad und Tobago gereisten Staats- und Regierungschefs, schien trotz aller Anzeichen einer Klimaverbesserung zwischen Kuba und Nordamerika unterdessen entschlossen, die erste Begegnung der lateinamerikanischen Präsidenten mit dem neuen Mann im Weißen Haus torpedieren zu wollen. Er bezeichnete nicht nur Frau Clintons Worte als „die alte Leier“ einer Politik der „Missachtung“, er kündigte auch noch an, gegen das Schlussdokument sein Veto einlegen zu wollen.

In dem Entwurf für die Deklaration wird der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eine herausragende Rolle bei der Lösung von Konflikten, der Friedenssicherung und der Festigung der Demokratie in der Region zugedacht. Vor allem gegen diese Vorrangstellung der OAS wetterte Chávez. Er hielt der Organisation insbesondere vor, Kuba aus dem Verbund der amerikanischen Länder ausgeschlossen zu haben.

„Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass es in Kuba mehr Demokratie gibt als in den Vereinigten Staaten“, sagte Chávez, Seite an Seite mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro, dem er es überließ, die Abschaffung der OAS zu fordern und stattdessen die Neugründung eines Bündnisses zu verlangen, „ohne Faktoren, die unserer Region fremd sind“, womit natürlich die OAS-Mitglieder Vereinigte Staaten und Kanada gemeint waren.

Die Bolivarische Alternative

Chávez und Castro waren die Diven des dem Gipfel vorgelagerten Präsidententreffens in der nordostvenezolanischen Stadt Cumaná, einen Katzensprung von Trinidad und Tobago entfernt. Dorthin hatte Chávez die mit ihm befreundeten Staats- und Regierungschefs aus den Ländern gebeten, die die sogenannte Alba-Gruppe bilden.

Zu diesem Bündnis, der „Bolivarischen Alternative für unsere Völker Amerikas“, gehören vorerst nur die engsten Verbündeten Venezuelas: Kuba, Bolivien, Nicaragua, Honduras und des Inselstaats Dominica. Anwärter auf eine Mitgliedschaft sind Ecuador und Paraguay.

Am liebsten hätte Chávez, dass ganz Mittel- und Südamerika zu seiner Alba-Gemeinschaft gehöre, doch sind die Vorbehalte gegen ihn vor allem in den wirtschaftlich mächtigeren Ländern Brasilien, Argentinien und Chile so groß, dass einstweilen keine Aussicht auf eine maßgebliche Erweiterung des Bündnisses besteht.

Die Alba-Gruppe hatte Chávez tatsächlich als eine Alternative gegründet, und zwar als Gegenstück zu der von den Vereinigten Staaten propagierten Freihandelszone Alca, die von Alaska bis Feuerland reichen sollte. Auf dem fünften Amerikagipfel in Trinidad und Tobago dürfte das Alca-Projekt endgültig beerdigt werden.

Die Totengräberarbeit war bereits auf dem vorangegangenen vierten Gipfel im argentinischen Mar del Plata 2005 geleistet worden. Damals hatte sich gezeigt, dass eine gesamtamerikanische Freihandelszone nicht durchzusetzen sein würde, vor allem weil Washington zum Verdruss fast aller lateinamerikanischer Länder nicht darauf verzichten wollte, einen Großteil der Bedingungen vorzugeben.

Washington bevorzugt den Brasilianer

Die Alba-Gruppe, die Chávez nach dem für den damaligen amerikanischen Präsidenten Bush traumatischen Mar-del-Plata-Gipfel begründete, ist freilich aus Washingtoner Sicht kein Ersatz für das Alca-Projekt geworden. Von einem blühenden Wirtschaftsverkehr innerhalb der Mitgliedsländer ist wenig zu spüren, schon gar nicht von freiem Handel, auch wenn jetzt in Cumaná als gemeinsames Zahlungsmittel eine neue Währung, der „Sucre“, propagiert wurde, der vom 1. Januar 2010 an gelten soll.

Chávez hat die Ländergruppe vor allem zu einem politischen Stoßtrupp ausgebaut, dessen er sich nun auch auf dem Amerikagipfel bedienen will. Die Präsidenten Boliviens und Nicaraguas, Evo Morales und Daniel Ortega, sind dabei seine treuesten Sekundanten.

Mit dieser Alba-Truppe wird Chávez versuchen, das Bündnis-Mitglied Kuba auf dem Amerikagipfel salonfähig zu machen. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass sein Vorstoß weit weniger effektiv ausfällt, als er es sich selbst ausmalt. Obama hat inzwischen kundgetan, dass er sich mit allen Präsidenten des Unasur-Bündnisses, also aller südamerikanischen Staaten, treffen will.

Als deren Sprachführer hat sich zwischenzeitlich nicht Chávez, sondern viel eher der Brasilianer Luiz Inácio Lula da Silva profiliert. Auch er ist wie Chávez der Meinung, dass Washington Kuba gegenüber noch etwas mehr Entgegenkommen zeigen müsste, aber er vermeidet alle aggressive Äußerungen. Längst hat er angeboten, als eher diskreter Mittler zwischen Washington und Havanna und im übrigen auch zwischen Obama und Chávez tätig zu sein.

In seiner lauten, unberechenbaren Art könnte Chávez die brasilianische Initiative allerdings schon in ihren Anfängen wieder zunichte machen.