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KP in China Parteichef Hu Jintao macht Platz für neue Führung

 ·  Der Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas ist zu Ende. Hu Jintao gibt den Parteivorsitz ab. Designierter Nachfolger ist der stellvertretende Staatspräsident Xi Jinping.

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© dapd Chinas Führung soll jünger werden: der designierte Parteivorsitzende Xi Jinping

Chinas alte Parteiführung hat ihre Plätze im Zentralkomitee geräumt und damit Platz für eine jüngere Führungsriege gemacht. Nach zehn Jahren an der Spitze der größten Partei der Welt wird Hu Jintao nicht nur den Parteivorsitz abgeben, sondern sich auch aus der Führung der Militärkommission der Partei zurückziehen, wurde am Rand des Parteikongresses bekannt. Damit kann sein designierter Nachfolger Xi Jinping auch zum neuen Oberbefehlshaber über die Volksbefreiungsarmee werden.

Hu Jintaos Rückzug von der Militärkommission gilt als Überraschung. Bisher war verlautet, dass der alte Parteichef im Sinn einer Kontinuität noch den Vorsitz der Militärkommission behalten wollte. Besonders nachdem sich China derzeit in einem Territorialkonflikt mit Japan befindet, sollen sich viele Militärs für einen Verbleib Hu Jintaos ausgesprochen haben. Hu Jintaos Amtsvorgänger Jiang Zemin hatte nach seinem Rückzug aus der Parteiführung noch für zwei Jahre die Führung der Militärkommission behalten.

Chinas Kommunisten bestimmen neues Zentralkomitee

Der 18. Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas ging am  Mittwoch mit der Wahl eines neuen Zentralkomitees zu Ende. Das 200 Personen starke Zentralkomitee wird  dann am Donnerstag das Politbüro und den neuen Parteichef bestimmen. Es gilt als sicher, dass der derzeitige stellvertretende Staatspräsident Xi Jinping Parteivorsitzender wird.

Der Parteikongress verabschiedete einstimmig den Bericht des Parteivorsitzenden sowie den Bericht der Disziplinarkommission  und eine Änderung der Parteistatuten. In den neuen Parteistatuten wird Hu Jintaos Theorie der „wissenschaftlichen Entwicklung“ als Leitgedanke verankert. Außerdem ist erstmals in den Statuten die Bewahrung der Umwelt mit aufgenommen.

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Politische Korrespondentin für Ostasien.

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