Auf eine deutsche Beschwerde hin wird die Nato ihre Truppen im Kosovo voraussichtlich stärker auf den instabilen Norden hin ausrichten. Die Verteidigungsminister des Bündnisses gingen damit am Mittwoch auf einer Sitzung auf eine Anregung des deutschen Ministers Thomas de Maizière ein, der eine Verringerung des Kfor-Kontingents im Süden des jungen Balkanlandes vorgeschlagen hat. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, die Umgruppierung werde in den „kommenden Monaten“ vorgenommen. Es gebe allerdings keine Pläne, die Gesamtstärke der Kfor in absehbarer Zeit zu verringern, wie das die Nato ursprünglich einmal vorhatte. Solange die Sicherheitslage angespannt bleibe, sei das weiterhin aufgeschoben, sagte Rasmussen.
De Maizière stößt sich daran, dass die Nato seit den jüngsten Unruhen im serbisch dominierten Norden des Landes immer wieder ein Reservebataillon einsetzt, zu dem auch Soldaten der Bundeswehr gehören. Die Kfor hat eigentlich eine Obergrenze von 5700 Soldaten, kommt mit dem Bataillon aber auf gegenwärtig etwa 6200 bis 6400 Soldaten. Das Bataillon wird abwechselnd von Italien sowie gemeinsam von Deutschland und Österreich gestellt. Seit Ende September ist wieder ein deutsch-österreichisches Bataillon im Einsatz. De Maizière ist der Meinung, dass sich die Nato hier „ehrlich machen“ sollte, worunter er versteht, die Kfor entweder insgesamt zu verstärken oder auf den Einsatz des Reservebataillons zu verzichten, das ja eigentlich nur für kurzfristige Kriseninterventionen gedacht ist. Als Ausweg schlug er nun vor, Soldaten aus dem Süden in den Norden zu verlegen, wodurch auf die Entsendung des Bataillons womöglich verzichtet werden könnte.
Der Minister hatte eigens um die Aussprache über den Kfor-Einsatz gebeten, weil die deutsche Seite den Eindruck hat, dass diese Operation zu einem vergessenen Konflikt der Nato zu werden droht. Das Verteidigungsministerium ärgert sich auch darüber, dass die Kfor unlängst immer wieder gegen Unruhen und Demonstrationen vorgehen musste, obwohl das eigentlich Aufgabe der kosovarischen Polizei und der EU-Rechtsstaatsmission Eulex sein soll. Dass die EU ihre Mission nach den jüngsten Unruhen personell verkleinerte, hat de Maizière ebenfalls mit Unverständnis aufgenommen. Deutschland ist mit derzeit 1367 eingesetzten Soldaten der größte Truppensteller der Kfor.
Allen wird neuer Nato-Oberkommandeur
Die Verteidigungsminister bekräftigten am Mittwoch, dass es in Afghanistan beim geplanten Abzug aller Kampftruppen bis Ende 2014 bleibe und beauftragten die Militärs, die Planungen für die danach vorgesehene Ausbildungsmission Itam (International Training, Advisory and Assistance Mission) weiterzuführen. Entscheidungen über die Größe oder die genauen Einsatzbedingungen wurden noch nicht gefällt. Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta forderte alle Verbündeten auf, mehr Militärausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte zur Verfügung zu stellen.
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Isaf-Kommandeur John Allen
Die Minister billigten die Ernennung des amerikanischen Generals John Allen zum neuen Oberkommandierenden der Nato-Streitkräfte. Er soll Admiral James Stavridis ablösen, der ebenfalls Amerikaner ist. Die Kommandoübergabe ist für nächstes Frühjahr vorgesehen. Allen ist derzeit der Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Sein Nachfolger dort soll General Joseph Dunford werden, derzeit stellvertretender Kommandeur der amerikanischen Marineinfanterie. Beide Personalien muss noch der amerikanische Senat billigen.
Nato und Mafia -
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- 10.10.2012, 16:52 Uhr
