Kongo Voodoo-Prognosen für den Präsidenten

Seit sieben Monate ist Joseph Kabila der erste demokratisch legitimierte Präsident Kongos. Doch ob ihm weitere sieben Monate im Amt vergönnt sein werden, halten nicht nur viele Kongolesen, sondern zunehmend auch ausländische Beobachter mittlerweile für fraglich. In der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa wird derzeit vor allem eine Frage diskutiert, nämlich wie das Land Kabila wieder loswerden kann.

Solche Spekulationen sind speziell in Kinshasa, wo Kabila ausgesprochen unbeliebt ist, nichts Neues. Neu aber ist, dass selbst namhafte Zauberer dem Präsidenten öffentlich ein nahes und vor allem gewaltsames Ende voraussagen, was dieser angesichts des Stellenwertes, den Voodoo in afrikanischen Gesellschaften hat, unmöglich ignorieren kann.

Die Versprechen sind Phrasen geblieben

Ein Jahr nach den ebenso teuren wie komplizierten Wahlen vom 30. Juli 2006 und nach der heftig umstrittenen Entsendung einer europäischen Streitmacht zur Sicherung des Wahlergebnisses sieht es nicht gut aus in Kongo. 500 Millionen Dollar hatten die Wahlen gekostet, von denen Kongo genau zehn Millionen Dollar beisteuerte.

Der Rest war von der internationalen Gemeinschaft finanziert worden in der Hoffnung, Kongo endlich eine Zukunft zu geben. Doch die vielen Versprechen Kabilas sind bislang Phrasen geblieben: Die Ärmel, die er hochkrempeln wollte, die „Baustellen“, die er eröffnen wollte, die Korruption, die er bekämpfen wollte, die Opposition, die er respektieren wollte.

Die Flucht des Oppositionsführers

Der Umgang mit der Opposition beziehungsweise mit ihrem Führer Jean-Pierre Bemba zeugt von mehr als nur der Bereitschaft zur Repression. Der Zweitplazierte bei den Präsidentschaftswahlen, ehemalige Rebellenführer und ehemalige Vizepräsident Bemba lebt im portugiesischen Exil, seit Kabilas Präsidentengarde mit tatkräftiger Unterstützung angolanischer Soldaten im März Bembas 200 verbliebene Leibwächter gewaltsam aus der Stadt vertrieben haben; bei den Kämpfen kamen rund 600 Menschen um.

Der Oppositionsführer, der landesweit immerhin 42 Prozent und in Kinshasa sogar mehr als 70 Prozent der Stimmen gewinnen konnte, musste sich in die südafrikanische Botschaft flüchten, bevor er unter Eskorte der Vereinten Nationen außer Landes gebracht wurde. Das von Kabila als „Polizeiaktion“ bezeichnete Vorgehen war offenbar ein Versuch, den politischen Gegner physisch zu eliminieren - und nicht der erste: An dem Tag im August vergangenen Jahres, an dem klar wurde, dass Kabila gegen Bemba in eine Stichwahl musste, wurde Bembas Residenz von der Präsidentengarde bombardiert.

Die EU will retten, was noch zu retten ist

Bemba droht derweil aus dem Exil unverhohlen mit einen neuen Bürgerkrieg, den er aus „einem Nachbarland“ nach Kongo zu tragen gedenkt. Der EU-Kommissar für Entwicklung, der Belgier Louis Michel, hatte vergangene Woche versucht, von der Demokratisierung Kongos zu retten, was noch zu retten ist, als er Bemba dazu brachte, sich schriftlich auf eine gewaltfreie Oppositionsarbeit zu verpflichten.

Kabila nahm Bembas Verpflichtungen, die Michel persönlich nach Kinshasa gebracht hatte, „zur Kenntnis“ - und verspricht ansonsten, den Oppositionspolitiker wegen Hochverrat vor Gericht zu stellen, sollte er sich in Kongo blicken lassen. Womit das vorläufige Ergebnis der Präsidentenwahl sich darauf beschränkt, dass die beiden wichtigsten politischen Akteure des Landes sich gegenseitig den Tod wünschen.

„Kein Präsident, sondern ein Pate“

Dass im nunmehr demokratischen Kongo ein Menschenleben genauso wenig zählt wie zu Zeiten des Krieges, zeigen auch die Vorgänge in der Provinz Bas-Congo, wo die Armee mit unglaublicher Brutalität gegen Anhänger einer Sekte vorgegangen ist, die gegen die Fälschung der Provinzwahlen und die Inthronisierung eines Kabila-Gefolgsmannes als Gouverneur demonstriert hatte. Nach Angaben europäischer Botschaften sollen bei den Auseinandersetzungen mindestens 1000 Menschen getötet worden sein. „An der Spitze dieses Landes steht kein Präsident, sondern der Pate einer mafiösen Vereinigung“, sagt ein Kenner der kongolesischen Verhältnisse.

Selbst in den europäischen Botschaften scheint kaum noch einer auf Kabila wetten zu wollen. Er müsse jetzt langsam mit der Arbeit anfangen, heißt es immer wieder, sonst „passiert ihm etwas“. Mit der Arbeit zu beginnen, heißt vor allem, das Kabinett aus derzeit 60 Ministern radikal zu verkleinern, den 82 Jahre alten Ministerpräsidenten Antoine Gizenga durch jemanden zu ersetzen, der nicht ständig Nickerchen hält, um durch den Tag zu kommen, und endlich die Reformen zu beginnen, die er so großspurig angekündigt hatte.

Im Parlament der Anschein von Demokratie

Wer es gut meint mit dem „neuen Kongo“, verweist auf die lebhaften Debatten im Parlament, die trotz der Abwesenheit der Galionsfigur Bemba so etwas wie demokratisches Grundverständnis zu demonstrieren scheinen. Doch alle brisanten Themen werden hinter verschlossenen Türen verhandelt, und wenn sich Oppositionspolitiker mit ausländischen Rundfunksendern unterhalten, bekommen sie sehr schnell den geballten Zorn des Präsidenten zu spüren.

„Die Regierung will, dass wir bis zu den kommenden Wahlen einfach den Mund halten“, schildert Thomas Luhaka, die Nummer drei der Bemba-Partei „Mouvement pour la Libération de Congo“ (MLC) die Zustände in der Nationalversammlung. Doch auch innerhalb der Opposition steht es nicht zum Besten. Die Opposition sei immer auf die Rolle der Radikalen abonniert gewesen, sagt Luhaka. Wer heute indes versuche, eine konstruktive Oppositionspolitik zu betreiben, setze sich dem Vorwurf aus, von der Regierung gekauft zu sein.

Ebenso gerissen wie skrupellos

Dem Senat steht ein Politiker der Opposition vor, der wie ein Fossil aus einer längst vergangenen Zeit herüberzuragen scheint: Kengo wa Dondo ehedem Generalstaatsanwalt und anschließend Ministerpräsident unter dem Diktator Mobutu. Er ist ein Mann, der als ebenso gerissen wie skrupellos gilt.

Viele von den politischen Akteuren, die heute im Dunstkreis Kabilas unterwegs sind, waren einst von Kengo auf ihre Posten berufen worden. Entsprechend groß ist die Zahl derer, die diesem Mann zu Dank verpflichtet sind. Mit Kengo erlebt so der „Mobutismus“ mitsamt seinen Begleiterscheinungen Korruption und Inkompetenz eine Wiederkehr.

In Ostkongo droht eine „Explosion“

Als wenn diese Probleme noch nicht reichten, zeichnet sich zudem in Ostkongo, wo Kabila bei der Wahl teilweise mehr als 90 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, ein neuer Krieg zwischen der kongolesischen Armee und dem renitenten „General“ Laurent Nkunda ab, der mit mehreren tausend Kämpfern die beiden Kivu-Provinzen unsicher macht.

Dabei hatten die Menschen im Osten für Kabila gestimmt, weil sie sich von ihm Frieden versprachen. Heute, so heißt es, würden nicht einmal mehr 20 Prozent der Menschen im Osten für Kabila stimmen. Die Lage in Ostkongo ist mittlerweile so gefährlich geworden, dass der belgische Außenminister Karel de Gucht vor wenigen Tagen vor einer „Explosion“ warnte.

Marschbefehl für das Image eines „Machers“

Nkunda, der zur Ethnie der Banyamulenge gehört, geriert sich seit Jahren als der Robin Hood seines Volkes und fordert Kinshasa offen heraus. Dass er mittlerweile auch Zustimmung bei Kongolesen findet, die nichts mit den Banyamulenge zu tun haben, hängt wiederum mit der kongolesischen Armee zusammen, die nach Angaben der Vereinten Nationen mittlerweile für 80 Prozent der Menschenrechtsverletzungen im Osten des Landes verantwortlich ist.

Hintergrund ist, dass die Soldaten nicht bezahlt werden. Und ausgerechnet diese Armee will Kabila nun trotz aller Warnungen offenbar gegen Nkunda in Marsch setzen, um endlich das Image eines „Machers“ zu bekommen. Der Schuss könnte nach hinten losgehen.