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Kongo Gelangweilt auf dem Pulverfass

Der kongolesische Präsident Kabila benimmt sich so, als würden ihn die Probleme des Landes nicht interessieren. Das gilt auch für die Krise im Osten.

© REUTERS Vergrößern Joseph Kabila

Es muss auf ihn wirken wie ein alter, unzählige Male gesehener Film: Eine Rebellengruppe mit ruandischer Unterstützung beginnt im Osten Kongos einen Krieg und erobert die Regionalstadt Goma. Dann stellen die Rebellen politische Forderungen, die kaum zu erfüllen sind, und drohen anderenfalls mit dem Marsch auf die Hauptstadt Kinshasa. Am Ende steht der Sturz des kongolesischen Präsidenten. All das hat Joseph Kabila selbst erlebt - allerdings von der anderen Seite.

Thomas Scheen Folgen:    

Im ersten großen kongolesischen Krieg 1996, als die Ruander den Diktator Mobutu Sese Seko stürzten und Laurent-Désiré Kabila als Präsident inthronisierten, war dessen Sohn Joseph so etwas wie die rechte Hand des ruandischen Militärstrategen James Kabarebe. Joseph Kabila war dabei, als Kabarebe in der zentralkongolesischen Stadt Kisangani ein Massaker an Zivilisten anrichten ließ, weil er sie verdächtigte, Hutu-Extremisten zu sein, die für den Völkermord in Ruanda 1994 verantwortlich sind. Heute ist Kabarebe ruandischer Verteidigungsminister und als solcher der größte Förderer der Rebellion der Gruppe „M 23“, die zu Wochenbeginn Goma besetzte.

Wie dieser Mann und der ruandische Präsident Paul Kagame funktionieren, davon konnte sich Joseph Kabila abermals ein Bild machen, als sich Ruanda im zweiten kongolesischen Krieg 1998 anschickte, seinen Vater zu stürzen, weil der den Ruandern die Freundschaft aufgekündigt hatte. Das Ganze endete mit der bis heute nicht geklärten Ermordung Laurent-Désiré Kabilas 2001 und der hastigen Einsetzung seines Sohnes durch die zimbabwische Armee, die damals für gutes Geld auf Seiten des kongolesischen Präsidenten gegen die vielen von Ruanda unterstützten Rebellengruppen kämpfte. Daher ist es umso unverständlicher, dass Joseph Kabila die jüngste ruandische Rebellion im Osten Kongos monatelang nicht zur Kenntnis genommen hat. Er müsste es eigentlich besser wissen.

Uganda Congo © dapd Vergrößern Unter Hintermännern: Kabila am Mittwoch zwischen Ugandas Präsident Museveni (links) und Ruandas Präsident Kagame

Nun also wird am kommenden Samstag wieder einmal in der ugandischen Hauptstadt Kampala über die Sicherheit in der Region der Großen Seen konferiert. Bei einem ersten Treffen mit dem Ugander Yoweri Museveni und dem Ruander Kagame hatte sich Joseph Kabila am vergangenen Dienstag immerhin zu dem Zugeständnis durchgerungen, die Forderungen der Rebellen „zu prüfen“. Doch was diese verlangen, kann er unmöglich erfüllen, ohne dabei die Macht zu verlieren. Der „M 23“ will „politische Gespräche“, an denen nicht nur der kongolesische Präsident, sondern auch die Oppositionsparteien in Kongo, die Zivilgesellschaft und die Diaspora beteiligt werden. Mit anderen Worten: Eine Nationalkonferenz über die politische Zukunft des Landes. Das hat es schon einmal gegeben, 1992 unter Mobutu, und es endete in einem blutigen Machtkampf.

Kein Staatschef auf der Höhe der Ereignisse

„Le petit“, wie der 41 Jahre alte Kabila in Kinshasa bisweilen spöttisch genannt wird, hat jahrelang gut davon gelebt, unterschätzt zu werden. Er hat als Nachfolger seines Vaters nicht nur einen Frieden für das geschundene Land ermöglicht, sondern auch die korrupte Übergangsregierung mit ihm als Präsidenten und den vier Rebellenchefs als seinen Stellvertretern politisch überlebt. Die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes im Jahr 2006 gewann er nicht zuletzt deshalb, weil er dem Land Frieden gebracht hatte. Doch seither gehen die Meinungen über die Leistungsfähigkeit des kongolesischen Staatsoberhaupts weit auseinander. Spricht man mit Geschäftsleuten, sind diese zwar nicht voll des Lobes, aber sie bestätigen gerne, dass sich unter Kabila sehr vieles zum besseren gewandelt hat. Spricht man mit den einfachen Leuten auf der Straße, klagen diese immer noch über Arbeitslosigkeit, Armut und Perspektivlosigkeit. Einen wirklichen wirtschaftlichen Aufschwung hat es in Kongo in den vergangenen elf Jahren nur in der Rohstoffprovinz Katanga gegeben. Das aber hat weniger mit Kabila, als vielmehr mit dem umtriebigen Gouverneur der Provinz zu tun, der so mächtig ist, dass er es sich leisten kann, die Regierungsdepeschen aus Kinshasa als Ratschläge und nicht als Anweisungen aufzufassen.

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