Kongo: Gelangweilt auf dem Pulverfass

Democratic Republic of Congo's President Kabila listens to deliberations in Kampala

Es muss auf ihn wirken wie ein alter, unzählige Male gesehener Film: Eine Rebellengruppe mit ruandischer Unterstützung beginnt im Osten Kongos einen Krieg und erobert die Regionalstadt Goma. Dann stellen die Rebellen politische Forderungen, die kaum zu erfüllen sind, und drohen anderenfalls mit dem Marsch auf die Hauptstadt Kinshasa. Am Ende steht der Sturz des kongolesischen Präsidenten. All das hat Joseph Kabila selbst erlebt - allerdings von der anderen Seite.

Im ersten großen kongolesischen Krieg 1996, als die Ruander den Diktator Mobutu Sese Seko stürzten und Laurent-Désiré Kabila als Präsident inthronisierten, war dessen Sohn Joseph so etwas wie die rechte Hand des ruandischen Militärstrategen James Kabarebe. Joseph Kabila war dabei, als Kabarebe in der zentralkongolesischen Stadt Kisangani ein Massaker an Zivilisten anrichten ließ, weil er sie verdächtigte, Hutu-Extremisten zu sein, die für den Völkermord in Ruanda 1994 verantwortlich sind. Heute ist Kabarebe ruandischer Verteidigungsminister und als solcher der größte Förderer der Rebellion der Gruppe „M 23“, die zu Wochenbeginn Goma besetzte.

Wie dieser Mann und der ruandische Präsident Paul Kagame funktionieren, davon konnte sich Joseph Kabila abermals ein Bild machen, als sich Ruanda im zweiten kongolesischen Krieg 1998 anschickte, seinen Vater zu stürzen, weil der den Ruandern die Freundschaft aufgekündigt hatte. Das Ganze endete mit der bis heute nicht geklärten Ermordung Laurent-Désiré Kabilas 2001 und der hastigen Einsetzung seines Sohnes durch die zimbabwische Armee, die damals für gutes Geld auf Seiten des kongolesischen Präsidenten gegen die vielen von Ruanda unterstützten Rebellengruppen kämpfte. Daher ist es umso unverständlicher, dass Joseph Kabila die jüngste ruandische Rebellion im Osten Kongos monatelang nicht zur Kenntnis genommen hat. Er müsste es eigentlich besser wissen.

Unter Hintermännern: Kabila am Mittwoch zwischen Ugandas Präsident Museveni (links) und Ruandas Präsident Kagame

Nun also wird am kommenden Samstag wieder einmal in der ugandischen Hauptstadt Kampala über die Sicherheit in der Region der Großen Seen konferiert. Bei einem ersten Treffen mit dem Ugander Yoweri Museveni und dem Ruander Kagame hatte sich Joseph Kabila am vergangenen Dienstag immerhin zu dem Zugeständnis durchgerungen, die Forderungen der Rebellen „zu prüfen“. Doch was diese verlangen, kann er unmöglich erfüllen, ohne dabei die Macht zu verlieren. Der „M 23“ will „politische Gespräche“, an denen nicht nur der kongolesische Präsident, sondern auch die Oppositionsparteien in Kongo, die Zivilgesellschaft und die Diaspora beteiligt werden. Mit anderen Worten: Eine Nationalkonferenz über die politische Zukunft des Landes. Das hat es schon einmal gegeben, 1992 unter Mobutu, und es endete in einem blutigen Machtkampf.

Kein Staatschef auf der Höhe der Ereignisse

„Le petit“, wie der 41 Jahre alte Kabila in Kinshasa bisweilen spöttisch genannt wird, hat jahrelang gut davon gelebt, unterschätzt zu werden. Er hat als Nachfolger seines Vaters nicht nur einen Frieden für das geschundene Land ermöglicht, sondern auch die korrupte Übergangsregierung mit ihm als Präsidenten und den vier Rebellenchefs als seinen Stellvertretern politisch überlebt. Die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes im Jahr 2006 gewann er nicht zuletzt deshalb, weil er dem Land Frieden gebracht hatte. Doch seither gehen die Meinungen über die Leistungsfähigkeit des kongolesischen Staatsoberhaupts weit auseinander. Spricht man mit Geschäftsleuten, sind diese zwar nicht voll des Lobes, aber sie bestätigen gerne, dass sich unter Kabila sehr vieles zum besseren gewandelt hat. Spricht man mit den einfachen Leuten auf der Straße, klagen diese immer noch über Arbeitslosigkeit, Armut und Perspektivlosigkeit. Einen wirklichen wirtschaftlichen Aufschwung hat es in Kongo in den vergangenen elf Jahren nur in der Rohstoffprovinz Katanga gegeben. Das aber hat weniger mit Kabila, als vielmehr mit dem umtriebigen Gouverneur der Provinz zu tun, der so mächtig ist, dass er es sich leisten kann, die Regierungsdepeschen aus Kinshasa als Ratschläge und nicht als Anweisungen aufzufassen.

Ein Diktator ist Kabila nicht. Die Pressefreiheit in Kongo etwa ist geradezu vorbildlich im Vergleich zu dem im Westen so gerne gelobten, in Wahrheit extrem repressiven Ruanda. Aber Kabila ist auch kein Staatschef auf der Höhe der Ereignisse in seinem Land. Er wirkt stets desinteressiert. Sein Volk bekommt ihn nur alle Jubeljahre zu sehen. Die größte Chance, Kabila einmal leibhaftig zu Gesicht zu bekommen, besteht darin, sich spätabends an die Prachtstraße „Boulevard du 30. Juin“ in Kinshasa zu stellen und auf einen vorbeirasenden Sportwagen zu warten. Das ist Kabilas liebster Zeitvertreib. Und Moto-Cross-Fahren. Er gibt so gut wie keine Interviews und lässt auch sonst kaum jemanden an sich heran, den er nicht schon lange kennt. Ausländische Minister müssen mitunter lange warten, weil der Präsident lieber zum Frisör geht. Kabila führt sich inzwischen auf wie weiland Mobutu - ohne allerdings dessen Charme und scharfen Intellekt zu besitzen.

Goma, in Congo DRC decleared to be under the control of M23 rebel

M-23-Rebellen in Goma

Bestes Beispiel dafür waren die Wahlen im November vergangenen Jahres. Ob Kabila diese nun wirklich gewonnen hat, oder ob er seinen Sieg einer besonders geschickten Art der Wahlfälschung zu verdanken hat - oder ob die Wahlkommission unter seinem Vertrauten Daniel Mulunda tatsächlich „außer Kontrolle“ geraten war, wie es ein Kabinettsmitglied damals dieser Zeitung schilderte, ist nicht mehr festzustellen. Der Sieg gegen den Greis Etienne Tshisekedi hatte jedenfalls einen faden Beigeschmack. Doch selbst angesichts dieses Dramas zeigte sich Kabila abermals von seiner gelangweilten Seite. Es hielt eine kurze uninspirierte Fernsehansprache, gab noch eine kurze Pressekonferenz und ging wieder auf Tauchstation.

Das Pulverfass Kivu im Osten des Landes fasste er auf die gleiche Art an. Dort glaubte er, die Dinge geregelt zu haben, als er die Rebellentruppe von Laurent Nkunda 2008 in die Armee integrierte und deren neuen Führer, Bosco Ntaganda - am Parlament und der Armeeführung vorbei - mit 100 Tonnen Waffen und Munition belieferte, damit Ntaganda gegen die Reste der für der Völkermord in Ruanda verantwortlichen Interahamwe-Milizen in Ostkongo vorgeht. Das war die Bedingung Ruandas, um Nkunda aus dem Verkehr zu ziehen. Kabila vertraute offenbar Kagame, trotz aller Erfahrungen, die er mit ihm gemacht hatte. Jetzt spricht die Opposition im kongolesischen Parlament bereits von „Hochverrat“ und bemüht wieder einmal das altbekannte Argument, Kabila sei kein Kongolese, sondern ein Ruander, der lediglich von Laurent-Désiré Kabila adoptiert worden sei.

Vor dem Parlament allerdings muss sich Kabila kaum fürchten. Dafür umso mehr vor der eigenen Generalität. Die hatte ihm seit Monaten geraten, den inzwischen für das Debakel von Goma verantwortlichen Oberkommandierenden der Landstreitkräfte, General Gabriel Amisi, auszutauschen, weil der unzuverlässig sei. Amisi ist ein bekannter Waffenhändler, der mehrfach Waffen aus Armeebeständen an diverse Rebellengruppen im Osten verkauft hat. Zudem gehörte er einst der Rebellenarmee „Rassemblement congolais pour la démocratie“ (RCD) an, die nichts anderes war, als ein verlängerter Arm der ruandischen Streitkräfte. Kabila aber hielt an Amisi fest, wobei der Rest des Landes inzwischen gerne wüsste, ob das auch Bestandteil eines Geschäfts mit Ruanda war. Kabila aber verweigerte wieder einmal die Auskunft. Und schickte die kritischen Generäle in den Zwangsurlaub.

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Kein Staatschef auf der Höhe der Ereignisse