07.06.2006 · EU-Außenpolitiker Javier Solana hat das Operationshauptquartier für den Kongo-Einsatz in Geltow besucht. Der Einsatz der Soldaten aus 19 Ländern sei ein weiterer Schritt für Europa, seine Rolle in der Welt zu festigen.
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Javier Solana: Große Chance
Während des EU-Einsatzes in Kongo soll zwar die Mehrzahl der eingesetzten Bundeswehrsoldaten im benachbarten Gabun für etwaige Evakuierungsoperationen bereitstehen, doch sollen sie nach den Plänen der Einsatzführung überdies in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa Aufgaben erfüllen.
Das ging aus den Ausführungen eines Sprechers bei der Vorstellung des Operationshauptquartiers in Geltow bei Potsdam am Donnerstag hervor. Die Grundsätze des Kommandeurs, des deutschen Generals Viereck, für die knapp 2.000 Soldaten starke EU-Truppe „Eufor R.D. Congo“ lauteten: Sichtbarkeit, Glaubwürdigkeit, Abschreckung (möglicher Störer), Rückversicherung (für das kongolesische Wahlvolk), sagte der Sprecher.
Erste gemeinsam geplante Militärmission
Insgesamt sollen in Kinshasa etwa 650 Soldaten eingesetzt werden (davon etwa 300 Deutsche), in Gabun sollen etwa 1.100 Mann stehen (davon etwa 450 Deutsche). Das Operationshauptquartier in Geltow umfaßt bis zu 140 Soldaten. Doch müßten auch die Soldaten in Gabun „Kinshasa einmal gesehen haben“, um mögliche Aufgaben, für die sie bereitstünden, erfüllen zu können, sagte der Sprecher.
Das werde zur „Sichtbarkeit“ beitragen. Dazu trage ferner bei, daß das - von einem französischen General geführte - Kräftehauptquartier in Kinshasa eingerichtet werde. In der deutschen Debatte vor der Entscheidung über den Einsatz war unter anderem kritisiert worden, mit dem geringen Kräfteansatz werde die EU-Truppe in der Millionenstadt Kinshasa nicht Präsenz zeigen können.
Der Hohe Repräsentant für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Solana, sagte während eines Besuchs des Hauptquartiers in Geltow, die Kongo-Mission könne durchaus ein Vorbild für künftige EU-Missionen sein. Sie ist die erste gemeinsame Militärmission, die von Anfang an von der EU ins Werk gesetzt wird. In Bosnien-Hercegovina gibt es ebenfalls einen EU-geführten Stabilisierungseinsatz, doch hat die EU hier das Kommando und die Strukturen von der Nato übernommen.
Jung: positive Einstellung
An der Kongo-Mission beteiligen sich insgesamt 19 EU-Nationen sowie die Türkei. Solana wies darauf hin, daß die Europäer sich für den Demokratisierungsprozeß des Kongo schon bislang stark engagiert hätten, jetzt gelte es, einen nächsten Schritt zu tun. Die Eufor-Truppe soll auf Bitten der Vereinten Nationen während und nach der für 31. Juli geplanten Präsidentenwahl die 17.000 Mann starke UN-Friedenstruppe Monuc unterstützen.
General Viereck zeigte sich davon überzeugt, daß der Auftrag mit der multinationalen Truppe „ohne Wenn und Aber“ erfüllt werden könne. Vorbehalte einzelner Nationen stellten „kein Problem“ dar. Die Bundeswehr darf laut Bundestagsmandat nur im „Raum Kinshasa“ eingesetzt werden, während sich der Auftrag der EU-Truppe insgesamt auf ganz Kongo außer den Nordost-Provinzen bezieht, wo Monuc ihren Schwerpunkt hat. Auch Bundesverteidigungsminister Jung zeigte sich überzeugt, daß die für den Kongo-Einsatz bestimmten Bundeswehrsoldaten „hervorragend vorbereitet sind“.
Bei einem Besuch der Luftlandebrigade in Merzig im Saarland sagte Jung: „Die Voraussetzungen sind geschaffen für einen positiven Einsatz und eine friedensstiftenden Mission.“ Die Brigade stellt 300 der zum Einsatz vorgesehenen Bundeswehrsoldaten. In Kongo soll auch das neue gepanzerte Fahrzeug „Mungo“ erstmals zum Einsatz kommen. Jung sagte, er habe sich ein Bild von Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten machen wollen. Er wollte auch „seine Verbundenheit mit der Truppe unterstreichen“. „Ich gehe mit einer positiven Einstellung hier weg“, sagte er.
