28.06.2005 · Kongo sei ein virtueller Staat, in dem es einzig darum ginge, öffentliches Geld in die eigene Tasche zu schaufeln. Trotz Frieden ist in dem afrikanischen Staat an einen Wiederaufbau nicht zu denken.
Von Thomas Scheen, GomaVermutlich hat Pierrot Katindi recht. „Suche das Geld, und du verstehst, was hier vorgeht“, hatte der Kämmerer von Goma geraten, um das politische Tohuwabohu in der ostkongolesischen Provinz Nordkivu auch nur annähernd zu beschreiben. Bei Katindi nach dem Geld zu suchen scheint verlorene Zeit zu sein.
Der Kämmerer trägt einen verschlissenen Anzug und gebietet über einen Schreibtisch, den man woanders bestenfalls als Werkbank verwenden würde. Ein Telefon hat er nicht, jedenfalls kein Diensttelefon. Da er weder über Schreibmaschine noch über Computer verfügt, macht er seine Berechnungen handschriftlich.
„System Kongo“
Katindi kramt ein Stück Papier hervor, um das „System Kongo“ zu beschreiben. Es ist eine Liste der städtischen Steuereinnahmen. Sie liest sich gut. „Einnahmen aus Casinobetrieben: 36000 Franc congolais; Einnahmen aus Umweltsteuer für Industriebetriebe: 480000 Franc congolais; Einnahmen aus Mieteinkünften städtischer Gebäude: 2,4 Millionen Franc congolais“. Unter dem Strich macht das eine Summe von 145,5 Millionen Franc congolais (281000 Dollar) - theoretisch. Denn es gibt kein Casino in Goma. Die wenigen Industriebetriebe wurden beim Ausbruch des Vulkans Nyiragongo im Januar 2002 von der Lava verschluckt.
Zudem besitzt die Stadt kein einziges eigenes Gebäude. Es gehört alles der Zentralregierung in Kinshasa. Tatsächlich nimmt der Kämmerer 40000 Dollar im Jahr ein, und davon bezahlt er sein eigenes Salär, das des Bürgermeisters und das der Beamten. Für solche Kleinigkeiten wie Müllabfuhr, Straßenreinigung und -unterhalt bleibt nichts mehr übrig. So kommt es, daß nach dem verheerenden Vulkanausbruch, der die Stadt buchstäblich zweiteilte, bislang ganze hundert Meter Straße repariert wurden.
Atempause für Goma
Warum entwirft er dann jedes Jahr Haushaltspläne wie Wolkenkuckucksheime? „Weil die Provinzverwaltung das so will“, sagt Katindi. Sinn der Übung sei es, der Stadtverwaltung unter Hinweis auf eigene Einnahmen Provinzgelder zu verweigern. „Das ist Kongo“, sagt Katindi, ein gigantisches potemkinsches Dorf, ein virtueller Staat, in dem es einzig darum geht, öffentliches Geld in die eigene Tasche zu schaufeln.
Dabei wäre den Einwohnern von Goma wirklich eine Atempause zu gönnen. Die Stadt am Vulkan hat in den vergangenen elf Jahren alles gesehen: Die Millionen Hutu-Flüchtlinge, die nach dem Völkermord 1994 vor den anrückenden Tutsi-Rebellen unter Paul Kagame über die Grenze strömten; die Kämpfe zwischen der Tutsi-Armee aus Ruanda und den für den Völkermord verantwortlichen Interahamwe-Milizen, die in den Lagern rund um Goma den Ton angaben und den Krieg nach Kongo trugen; die Invasion der Ruander 1996 mit dem späteren kongolesischen Diktator Laurent-Desire Kabila an der Spitze, um Mobutu zu stürzen; schließlich die zweite ruandische Invasion 1998, um eben jenen Kabila wieder loszuwerden.
Wiederaufbau?
Damals wurde Goma zum Hauptquartier einer von Ruanda gelenkten Rebellengruppe namens „Rassemblement congolais pour la democratie“ (RCD). Heute ist der RCD Teil der kongolesischen Übergangsregierung unter Kabilas Sohn Joseph, stellt einen von vier stellvertretenden Präsidenten und mit seinem ehemaligen Vorsitzenden Adolphe Onusumba den Verteidigungsminister.
Es herrscht Frieden in Kongo, und das Land müßte sich langsam an den Wiederaufbau machen. Der Begriff allein versetzt Katindi in Heiterkeit. „Wiederaufbau? Ein schönes Wort. Wir in Kongo übersetzen das mit dem Begriff Cash. Und danach solltest du suchen.“
„Allumfassender Friedensvertrag“
Die Spur führt zu Eugene Serufuli. Der Gouverneur der Provinz Nordkivu trägt einen Maßanzug, am Revers die kongolesische Fahne und am Handgelenk eine wuchtige goldene Rolex-Uhr. Als Gouverneur ist er der Zentralregierung in Kinshasa unterstellt. Doch die Loyalität des ehemaligen Narkosearztes und ehemaligen RCD-Rebellen geht nicht in Richtung Westen, dort wo die kongolesische Hauptstadt liegt, sondern in die entgegensetzte Richtung, in die drei Autostunden entfernte ruandische Hauptstadt Kigali. Schließlich kam Serufuli an den kongolesischen Gouverneursposten, weil Kigali das so wollte. Kinshasa durfte diese Ernennung zur Kenntnis nehmen. Serufuli ist der Statthalter der Ruander in Ostkongo und damit der Garant für die Wahrung der ruandischen Interessen - zum Beispiel, daß Ruanda weiterhin ein großer Goldexporteur bleibt, ohne über eigene Goldminen zu verfügen. Oder daß Ruanda weiterhin die Rangliste von Produzenten des seltenen Coltan-Erzes anführt, von dem es in Ruanda keinerlei Vorkommen gibt, aber um so mehr in Kivu.
Der Gouverneur will zunächst über Sicherheitsprobleme in seiner Provinz reden. Zwei Jahre nach dem „allumfassenden Friedensvertrag“ sieht die Provinz Nordkivu, wo der kongolesische Krieg 1996 begann, so aus: Im Norden der Provinz treiben Rebellen aus Uganda ihr Unwesen. Dann gibt es noch die ehemaligen Rebellen des RCD, die kongolesische Armee, die Milizen der Maji-Maji und schließlich die Milizen der „Forces democratiques pour la liberation du Rwanda“ (FDLR), jenen harten Kern der Hutu-Extremisten, die für den Völkermord 1994 in Ruanda mitverantwortlich waren, seither in den beiden Kivu-Provinzen ihr Unwesen treiben und der Tutsi-Regierung in Kigali als ständiger Vorwand dienen, in Kongo militärisch zu intervenieren.
Lukrative Entführungen
Da es laut Kämmerer Katindi aber ohnehin nur ums Geld geht, kann man die Befindlichkeiten der verschiedenen Fraktionen auch so darstellen: Die Ugander haben sich ein Stück Land geschnappt in der Hoffnung, dort Gold zu finden und einen Vertrag mit einem Bergbaukonzern schließen zu können. Bis es soweit ist, haben sie sich zwischenzeitlich auf Wegelagerei verlegt. Die kongolesische Armee soll für Sicherheit in Kivu sorgen, wird aber nicht bezahlt, und deshalb suchen die Offiziere nach anderen Einnahmequellen - Ruanda beispielsweise, das Loyalitäten bar bezahlt. Die ehemaligen Rebellen des RCD sollen entwaffnet und in die Armee integriert werden. Bei einem Monatssold von zehn Dollar, von dem nicht selten nur ein einziger Dollar tatsächlich ausgezahlt wird, sind das keine rosigen Aussichten.
Die Maji-Maji stellen zwar den Vizegouverneur der Provinz, gleichwohl rauscht das Geld an ihnen vorbei, weshalb sie über einen neuen Waffengang nachdenken. Und die FDLR-Milizen würden nach mehr als zehn Jahren im kongolesischen Busch gerne nach Ruanda zurückkehren, um in die Armee aufgenommen zu werden, was Kigali unter Hinweis auf den Völkermord ablehnt. Daher hat sich auch die FLDR eine neue Einnahmequelle erschließen müssen: Entführungen. Die Preise variieren. Mal kostet die Freilassung eines Entführten 200 Dollar, mal 20 Dollar. Und zu guter Letzt gibt es natürlich noch die ruandische Armee, die keine dreißig Minuten von Goma entfernt stationiert ist und deren Führung reich geworden ist in Kongo.
Unfähige Faulenzer?
„Das ist alles recht komplex“, sagt der Gouverneur, der sich angeblich eine private Miliz leistet, die auch irgendwie bezahlt werden muß. Doch darüber will Serufini nicht sprechen, weil es diese Miliz nach seinen Worten nicht gibt. Und daß Ruanda das Wirtschaftleben in Kivu kontrolliere, sei eine „Phobie“. Vielmehr unterhalte er „exzellente Beziehungen“ zu Kinshasa. Dennoch schreibt er Sicherheitsberichte, die nie den Sachverhalt wiedergeben, der sich in den Lageberichten der UN-Mission widerspiegelt. Der Gouverneur sagt auch Sprüche wie diesen: „Das Problem der Kongolesen sind nicht die Ruander, sondern die Kongolesen selbst.“ Daß er damit falsch liegt, kam man unmöglich behaupten. Gleichwohl erscheint die Aussage gewagt von jemandem, der über die Grenze geht, wenn er nach Hause will, und der unlängst 20000 Waffen an ruandastämmige Hutu in Kongo verteilen ließ. Für den Fall der Fälle.
Es sind solche Geschichten, die dafür gesorgt haben, daß Goma heute in zwei Lager gespalten ist: das der „Congolophones“ und das der „Rwandophones“. Die einen orientieren sich in Richtung Kinshasa und halten die anderen für Besatzer. Die zweite Gruppe hält die Congolophones für unfähige Faulenzer, die das Land nicht verdienen, in dem sie leben. Gemeinsam ist den Anhängern beider Gruppen, daß sie in Kongo geboren wurden. Die einen als Einheimische, die anderen als Zuwandererkinder. Wie Gouverneur Serufuli, der einer aus Ruanda stammenden Hutu-Familie entstammt, die vor mehreren Generationen nach Kongo kam.
Eine Umkehrung der Geschichte
Was sich zur Zeit in Kivu abspielt, ist eine Umkehrung der Geschichte. Früher war es die kleine Gruppe der aus Ruanda stammenden und seit vielen Generationen in Ostkongo siedelnden Gruppe der Banyamulenge-Tutsi, deren Bedrohung durch die nach Kongo ausgewichenen Hutu-Extremisten dem Regime in Kigali ein fürs andere Mal Anlaß bot, in Kongo einzumarschieren und das Land zu plündern. Heute suchen die Banyamulenge Anschluß an die in Kongo lebenden Hutu, die wie sie vor vielen Jahren herüberkamen, aber angesichts des Völkermordes in Ruanda als Todfeinde betrachtet wurden. Der Gouverneur ist das lebende Beispiel für diese Annäherungspolitik.
Er ist Hutu, aber eben einer von jenen in Kongo geborenen Hutu, denen Mobutu ebenso wie den Banyamulenge-Tutsi die kongolesische Nationalität aberkannte, als er sie nicht mehr brauchte, um Zwietracht im rebellischen Osten Kongos zu säen. Weil das Argument der Sorge um die Sicherheit der Banymulenge aber nicht mehr zieht, schafft Ruanda einfach eine andere Druckgruppe, um die Kontrolle über die Provinz zu bewahren. Die einst verfeindeten Hutu und Tutsi haben sich in Kongo zusammengerauft und sind dabei, die Provinz unter sich aufzuteilen.
Es geht nur ums Geld
Die Rwandophones kontrollieren alles in Kivu: Provinzverwaltung, Zoll, Polizei und den Tresor publique, das lokale Finanzamt. Der Tresor publique treibt die Steuern ein, die nach Kinshasa überwiesen werden müssen. Von dort kommt das Budget für die Provinzverwaltung zurück. Theoretisch, aber da Kongo als Nation heute ohnehin mehr denn je einer schönen Theorie als einem tatsächlichen Staat ähnelt, kommt es auf eine Schimäre mehr auch nicht mehr an. Der Rückstand der Zahlungen aus Kinshasa betrage mehr als zwölf Monate, klagt der Gouverneur. Was er nicht sagt, ist, daß der Tresor publique fest in Händen der Rwandophones und damit des RCD ist, die sich natürlich zuerst selbst bedienen. Wie unter diesen Umständen zwischen Kivu und Kinshasa so etwas wie eine Versöhnung stattfinden soll, bleibt rätselhaft. Aber darum geht es ohnehin nur am Rande. Katindi hatte recht: Es geht in Kongo einzig ums Geld.
Dabei ist der Kämmerer auch kein leuchtendes Beispiel. Offiziell beträgt sein Gehalt zehn Dollar im Monat, was natürlich ein Witz ist. Also hat er ein Prämiensystem erfunden, das ihm und dem Bürgermeister monatliche Einkünfte von 500 Dollar und mehr garantiert. Zu Lasten der eigentlichen Aufgabe der Stadtverwaltung und natürlich zu Lasten seiner Untergebenen, die nur dann Gehalt bekommen, wenn die Bosse sich bedient haben und ein paar Dollar übrig bleiben. Nur: Warum sollte sich Katindi anders verhalten als der Gouverneur? Oder der Rest der Bande, der in Kinshasa Regierung spielt und sich tagein, tagaus den Kopf zerbricht, wie er möglichst viele der nach Kongo strömenden Hilfsgelder in goldene Uhren und große Geländewagen umsetzen kann? Immerhin ist Katindi ehrlich. Das hat er mit der bezaubernden Adele gemeinsam, der neuen Schönheitskönigin der Region der Großen Seen. Die antwortete auf die Frage, welche Sorte Mann sie zu heiraten gedenke, unter heftigem Wimpernklimpern: „Un politicien.“
Thomas Scheen Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Afrika mit Sitz in Johannesburg.
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