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Konflikt mit Ankara : Türkei warnt vor Reisen nach Deutschland

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Retourkutsche aus Ankara: Die Türkei gibt eine „Reisewarnung“ für Deutschland heraus. Bild: Reuters

Wegen der immer repressiveren Politik von Präsident Erdogan hat die Bundesregierung die Reisehinweise für die Türkei verschärft – jetzt kommt die Retourkutsche aus Ankara.

          Das türkische Außenministerium hat die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur „Vorsicht“ ermahnt. In einer am Samstag veröffentlichten und als „Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland“ überschriebenen Erklärung rät das Ministerium dazu, „sich nicht auf politische Debatten einzulassen“, „sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten“, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden“.

          Bei der „Reisewarnung“ handelt es sich augenscheinlich um eine Reaktion der Türkei auf die Bundesregierung, die Mitte Juli einen Kurswechsel gegenüber der Regierung in Ankara vorgenommen und die Reisehinweise für die Türkei verschärft hatte.

          Die Beziehungen zwischen den Nato-Partnern Türkei und Deutschland sind seit dem Putschversuch in Ankara auf einem Tiefpunkt angelangt. Aktuell sind zehn Deutsche – darunter der „Welt"-Korrespondent Deniz Yücel – in der Türkei in Haft, weil ihnen politische Vergehen vorgeworfen werden. Einen elften Deutschen entließen die türkischen Behörden am Donnerstag zwar aus dem Polizeigewahrsam, er darf das Land aber nicht verlassen.

          Als Konsequenz aus den Spannungen streben inzwischen sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Außenminister Sigmar Gabriel ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei an. Sie haben dafür jedoch keine Mehrheit in der EU.

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